Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(Nr. 63.) Bericht der-zrveitess Düputakiottüber das Allerhöchste Decret vom 22. Juli 1850, die Schlachtsteuer be treffend. Präsident v. Schön fels: Gelangt zum Druck und auf: eine der nächsten Tagesordnungen. Ein Urlaubsgesuch ist eingegangen, und zwar von Seiten des Herrn Meinhold. Derselbe bittet um Urlaub vom 1. bis 8. September und eventuell bis 15. September. Ich habe die Frage an die Kammer zu richten: ob sie gemeint sei, dieses Gesuch zu genehmigen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Soeben geht noch rin Ur laubsgesuch für die heutige Sitzung ein, und zwar vom Herrn v. Heynitz. Ich frage auch hier: ob die Kammer dieses Ge such genehmigt? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Wir könnten nun zum Bor trage der bereits erwähnten Schriften übergehen und ich ersuche zunächst Herrn Secretair Starke, die Schrift vorzu tragen, welche sich auf die Rübenzuckersteuer bezieht. (Dies geschieht.) Wenn Niemand etwas gegen den Inhalt und die Fas sung dieser Schrift einzuwenden hat, so würde dieselbe als> genehmigt zu betrachten sein und in dieser Maaße abgelassen werden. Ich habe nun Herrn v. Schönberg-Bibran aufzu fordern, die Schrift vorzutragen, welche sich auf die Auf wandsentschädigung der Präsidenten beider Kammern bezieht. (Dies geschieht.) Hat Jemand gegen den Inhalt und die Fassung dieser Schrift etwas einzuwenden? Es ist das nicht der Fall, sie ist Das auf die Finanzperiode 18K? vorgelegte ordentliche Budget weist in Vergleich zu der abgelaufenen Finanzperiodc einen jährlichen Mehrbedarf v.on mehr als 1,800,000 Thlr. nach) Und es kann daher keinem Zweifel unterliegen, daß zur Aufbringung einer so beträchtlichen Summe möglichst alle Steuer- und Abgabenzweige anzuziehen sind. Nachdem nun die Erhöhung der direkten Abgaben im Budget bereits in be trächtlicher Weise in Anspruch genommen worden, scheint es allerdings zweckmäßig, das noch vorhandeneBedürfniß durch Erhöhung eines Theils der indirekten Abgaben zu decken. Unter denjenigen Zweigen der indirekten Abgaben, welche einer Erhöhung fähig scheinen, hat die Staatsregierung nächstderSchlachtsteuer auchdieStempelsteuerbezeichnet und zu diesem Zwecke eine Erhöhung des zcithcrigen Schriften-und Werthstempcls, fernerdesKartenstempcls beantragt, während der Kalenderstempel wegen Geringfügigkeit des Ertrages und Schwierigkeit der Controle gänzlich in Wegfall kommen soll. Der durch diese Maaßregel zu erlangende jährliche Mehr ertrag der Stempelsteuer wird von der Staatsregierung in der Beilage zum Decret Seite 242 auf 92,290 Thlr. veran schlagt. Zieht man in Betracht, daß der hierländischc Schrif ten- und Werthstempel, in Verhältniß zu demjenigen benach barter Staaten, besonders des Königreichs Preußen, wesent lich geringer ist, so scheint die von der Regierung beantragte Erhöhung des Stempels der Deputation un Allgemeinen ge rechtfertigt. Man konnte dagegen selbst den Einwand nicht gelten lassen, daß durch eine Erhöhung des niedrigsten Satzes des Schriftenstempels besonders die ärmeren Classen hart be troffen würden, da der mit der Ausdehnung der Rechtsge schäfte in enger Verbindung stehendeVcrbrauch des Stempel papiers wesentlich diebesitzenden und wohlhabenderen Classen betrifft, auch Unbemittelte bei entstehenden Processen durch Ertheilung des Armenrechts nach unserer Gesetzgebung von dieser Abgabe dispensirt werden können. daher genehmigt und wird in dieser Maaße abgelaffcn wer den. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen. Sie enthält heute den Bericht unserer zweiten Deputation, die außerordentlichen Zuschläge zur Stempel steuer betreffend, und Herr v. Watzdorf, als Referent, wird ersucht, die Rednerbühne zu betreten und den Vortrag zu erstatten. Referent v. Watzdorf (Nach Verlesung des königl. Decrets und der allgemeinen Motive, s. dieselben L.-M. 2.K. Nr. 6 S. 104 f.): Der Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer hierüber lautet: Nachdem das in der Aufschrift bezeichnete Allerhöchste Decret nebst anliegendem Gesetzentwurf zunächst der Bera- thung der zweiten Kammer unterlegen und daselbst der be treffende Gesetzentwurf mit wenigen Modifikationen ange nommen worden ist, gelangte die Vorlage an die erste Kam mer und ward daselbst der unterzeichneten Deputation zur Begutachtung überwiesen. Wenn die Deputation sich zunächst die Frage siher die Räthlichkeit und Nothwendigkcit des betreffenden Gösetzenti- wurfs vorlegen mußte, so konnte sie dieselbe nur bejahen. Endlich war aber die Deputation der Ansicht, daß die Erhöhung einer bereits bestehenden Steuer , besonders einer solchen, deren Höhe im Verhältniß zu andern Staaten zurück steht, im Allgemeinen der Einführung einer neuen Steuer vorzuziehen sei, die, welchen Gegenstand sic auch betreffe, schon wegen ihrer Neuheit mit der Ungunst der Staatsange hörigen zu kämpfen hat. Von diesen Betrachtungen geleitet, kann die unterzeich- nete Deputation sich im Allgemeinen nur für die beantragte Erhöhung des Schriften- und Werthstempels erklären und behält sich vor, auf die von der zweiten Kammer beschlossene Ermäßigung des Zuschlags bei dem niedrigsten Satze des Schriftenstempels später zurückzukommen. Anlangend die Erhöhung des Spielkartenstempeis, so wie die von der zweiten Kammer beantragte Beibehaltung des Kalcndcrstempels, so erklärt sich die Deputation mit den betreffenden Beschlüssen der zweiten Kammer einverstanden und behalt sich ihre diesfallsigen Bemerkungen bis zu der be treffenden Paragraphe vor. Soweit geht der allgemeine Theil des Berichts. Präsident v. Schön fels: Es ist nun die Diskussion über den allgemeinen Theil des Berichts zu eröffnen. Herr Secretair Starke hat in Bezug darauf das Wort. Secretair Starke: M haben sich mir bei diesem Gesetze
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder