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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. JO, Dresden, am 25. November 1858. Siebenunddrcißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 18. November 1850. Inhalt: Bemcrtiing zum Protocoll. — Besprechung, die Verlesung des ProwcollS über die geheime Sitzung in öffentlicher Siizung be treffend.— Urlaubsgesuche. — Entschuldigungen. — Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über die ausge setzten §§. 12 und 13 der Verordnung über daö Verfahren bei Störung der öffentlichen Ordnung und Ruhe. — Allgemeine Berathung. — Annahme des Minoritatsgutachtcns, den Ent wurf (§. I.—IX.) an Stelle der §§. 12 und 13 betreffend. Die Sitzung beginnt Ml Uhr in Gegenwartdes Staats ministers v. Zschinsky und des Regierungs'commissars v. Abendroth, sowie in Anwesenheit von 37 Kammermit gliedern. Es verliest zunächst Secretair Starke das über die letzte Sitzung aufgenommene Protokoll bis zu demKheile, wo die Fortsetzung der Berathung in geheimer Sitzung statt fand, wobei zunächst folgende Berichtigung erhoben wird. Prinz Johann: Ich möchte eine kleine Ausstellung gegen das Protocoll machen. Es ist darin gesagt worden, daß ich den Antrag auf geheime Sitzung gestellt hätte, weil ich nur in geheimer Sitzung meine Gründe gegen den Groß- mannschen Antrag entwickeln könnte; das habe ich nicht ge sagt, sondern ich habe gesagt: weil ich nur in geheimer Sitz ung meine Gründe dafür, daß der Antrag in geheimer Sitzung berathen werden solle, entwickeln könne. Präsident v. Schön fels: Es wird das Protocoll in der Art abgeändert werden. — Es würde sich nun darum handeln, ob die Kammer wünscht, daß das Protocoll, wel ches bezüglich der geheimen Sitzung ausgenommen worden ist, in öffentlicher Sitzung verlesen werde. Ich habe zu er wähnen, daß das bisher nicht geschehen ist, sondern daß die Protokolle, die sich auf geheime Sitzungen bezogen, auch in geheimer Sitzung verlesen worden sind, Jndeß könnte es wohl sein, daß von dem einen oder andern Kammermitgliede eine andere Ansicht ausgestellt würde, und ich würde es daher am liebsten sehen, wenn die Kammer sich darüber entschiede. I. K. (2. Abonnement.) v. Welck: Da die Verhandlungen alsbald wieder in die Oeffentlichkeit übergingen, mithin die Hauptsache jeden falls zur Kenntniß des Publikums kommt, so glaube ich, wird cs wohl um so weniger nothwendig sein, daß das Pro tocoll, welches über die sehr kurze geheime Sitzung niederge schrieben worden ist, jetzt in öffentlicher Sitzung verlesen wird. Ich glaube, daß dies nicht nothwendig sein wird, weil eben die Hauptsache doch nachher in öffentlicher Sitzung verhandelt worden ist. Präsident v. Schönfcls: Das Präsidium hatte keine Meinung darüber ausgesprochen, sondern nur bemerkt, daß früher die Protokolle der geheimen Sitzungen auch in geheimer Sitzung verlesen wurden. Wie cs hier gehalten werden soll, darüber hat sich das Präsidium verpflichtet gefühlt, die Kam mer zu fragen. Prinz Johann: Es scheint mir doch durchaus nöthig, daß das Protocoll über die geheime Sitzung auch in geheimer Sitzung verlesen werde. Eine andere Frage ist, ob man nach der Verlesung sich dafür bestimmt, es zu veröffentlichen, und das kann man erst, wenn man das Protocoll eingesehen hat, ganz genau beurtheilcn. v. Welck: Ich bin ganz derselben Ansicht; es schien, als wenn der Herr Präsident mich mißverstanden hatte. Präsident v. Schön fels: Daß das Protocoll in gehei mer Sitzung verlesen würde, meinte Herr v. Welck? Wenn nun nicht eine andere Meinung sich noch herausstellt in dieser Beziehung, so würde die Verlesung des Protokolls über die geheime Sitzung für jetzt ausgesetzt werden und später in ge heimer Sitzung zu verlesen sind. (Der Secretair Bürgermeister Starke fährt nunmehr im Vortrage des Protokolls über den zweiten Theil der öffent lichen Sitzung fort.) Präsident v. Schön fels: Wenn Niemand über die Fassung des soeben verlesenen Protokolls etwas einwendet, so erkläre ich dasselbe für genehmigt und ersuche die Freiherren v.Welck und v. Schönberg-Bibran, sich zur Mitvoll' ziehung hier einzusinden. (Nachdem dies geschehen:) Ein Registrandenvortrag kann nicht stattfinden aus Mangel an Material, ich werde daher sogleich zu den Urlaubs- 4S
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