Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Einnahme so lange gebunden, als eine Abänderung hierunter der Bezirkssteuereinnahmc nicht anderweit angezeigt wor den ist. Das DeputationsgutachtenzuZ. 7 und 8 lautet: Zu §. 7 und 8. In diesen Paragraphen befinden sich einige beschran kende Bestimmungen hinsichtlich des Verkaufs des Stempel papiers, welche zurEehaltung derOrdnung und Erleichterung der Controle nothwendig erscheinen. Die Deputation bean tragt die Annahme derselben. Präsident v. Schönfels: Die DiScussion über Z. 7 und 8 ist eröffnet. ».Biedermann: Ich wollte mir von dein Herrn Re ferenten oder nach Befinden von dem Herrn Regierungscom- miffar eine Erläuterung ausbitten, weit von deren Ausfall meine Abstimmung über die Paragraphe abhängen wird. Nämlich ich wünschte zu wissen, welche Bedenken man gegen den Handel mit Etempelpapier hat. Ich habe manchmal dar über nachgedacht, aber durchaus keinen Grund dafür mir denken können. Ich finde darin —> doch ist dies das geringste Bedenken — eine unnörh'ge Beschränkung der natürlichen Freiheit, aber hauptsächlich auch bin ich überzeugt, daß dies oft zu einer außerordentlichen Vertheuerung des Stempel papiers hinsübrt, denn wer an einem Orte wohnt, wo kein Stempelpapier verkauft wird, und nicht in der Lage ist, daß er seines Geschäftes wegen einen Borrath davon halten kann, der muß sehr oft einen erpressen Boten schicken, um Stempelpapier zu holen, und es kann da leicht vorkommen, daß ein Bogen, der 2s> Ngr. kostet, ihm 7^ Ngr. kostet durch 5 Ngr. Botenlohn, statt daß er ihn vielleicht für 26 Pfennige haben könnte,,wenn ein Händler am Orte wäre, der sich mit dem Verkauft von Stempelpapier abgeben dürfte. Da das ein großer Nachtheil für die Steuerpflichtigen ist und ich auf der andern Seite keinen Nachtheil von der Gestattung des freien Verkaufs des Stempelpapiers einfthen kann, so würde ich gegen die Paragraphe stimmen müssen, wenn es nicht möglich ist, mein Bedenken zu beseitigen. Regierungscommiffar Opelt: Es würde allerdings nicht unerhebliche Bedenken gegen sich haben, den Verkauf des Stempelpapicrs so frei zu geben, wie es im Sinne des geehrten Herrn Sprechers zu liegen schien. Es wird auch ein solcher Wunsch nicht so erheblich erscheinen können, wenn ich bemerke, daß cs der Stempelimposteinnahmen imLande bereits sehr viele gibt und daß auch die Regierung bereitwillig die Wünsche erfüllt hat, die wegen Errichtung neuer Stempel imposteinnahmen sich kundgegeben haben. Es sind in neuerer Zeit mehrere Stempelimposteinnahmen errichtet worden, na mentlich hat man den Verkauf des Stempelpapiers den Un- tersteueramtern, wo sich deren befanden, mit übertragen. Ich glaube, daß diese Bemerkung ausreichend sein wird, um den geehrten Sprecher zu beruhigen. Es hat allerdings seine Be denken, den Verkauf des Stempelpapiers Jedermann in die r. K. Hand legen zu wollen; es ist nothwendig und auch beabsich tigt, denselben mehr zu überwachen als früher; es müssen auch die Stempelimpvsteinnahmen revidirt werden, um na.h- zusehen, ob sie auch nur das vorschriftsmäßigeStempel- papier führen; das würde nicht ausführbar sein, wenn man den Verkauf gänzlich freigeben wollte. v. Erdmannsdorf: Das Bedenken, welches ich aus sprechen wollte, ist dasselbe, welches bereits Herr ». Bieder mann hervorgchoben hat. Wenn ichmich auch bescheiden muß, daß ein gänzliches Freigeben des Verkaufs unthunlich er scheint, so fragt es sich doch, ob man nicht Localeinnahmen in dieser Bezicbung einführen könnte. Es ist gar nicht zu ver kennen, meine Herren, daß sehr wesentliche Schwierigkeiten und Unzuträglichkeiten durch das schwierige Erlangen des Stempelpapicrs für uns Landbewohner sehr häufig sich Her ausstellen. Ich könnte mehrere Beispiele anführen, wo wirk lich ganz gute Geschäfte blos deshalb zurückgegangen sind, weil im Momente nicht Steinpelpapier zu haben war und die Contrahenten bis zu dessen Erlangung wieder schwierig wurden; ich konnte andererseits Beispiele anführen, daß bona liclo Jemand in Stempelstraft gekommen ist, weil er im Momente Stempelpapier nicht erlangen konnte. Auch hier wage ich nicht einen Antrag zu stellen, weil ich die Zuträg lichkeiten oder Unzuträglichkeiten nicht zu ermessen vermag, welche damit verbunden sein könnten, Localeinnahmen zu errichten. Dankbar erkenne ich den Willen an, der von der Staatsregkervng ausgesprochen wurde, noch mehr Verkaufs stellen zu errichten, wenn Anträge darauf erfolgen; es hat aber immer seine eigene Bewandtniß mit solchen Anträgen, in der Regel dauert es lange, ehe es dahin kommt, daß sie ge stellt werden, und bis die Resolution erfolgt noch länger, und unterdessen ist man den Unzutraglichkeiten immer noch wie vorher ausgesetzt. Regierungscommiffar Opelt: Ich habe nur wenige Worte auf das, was der geehrte Sprecher soeben bemerkte, zu erwidern. In unseren Stcmpelgesetzen giebt es keine Be stimmung, nach welcher eine schriftliche Verhandlung ungültig wäre, wenn dazu nicht Stempelpapicr gleichzeitig verwendet worden ist; es ist vielmehr nachgelassen, in solchen. Fällen das Stempelpapier nachzubringen. 'Also würde auch das Nichtvorhandenftin von Stempelpapier an allen Orten in dieser Beziehung kein Bedenken haben. v. Erdmannsdorf: Diese Bestimmung^ ist mir sehr wohl bekannt; indessen giebt es eine Gattung von Leuten, die an die Gültigkeit einer Sache nicht glauben, wenn sie sie nicht auf Stempelpapier sehen. Staatsminister Behr: Zum Schluffe dieser Debatte will ich nur noch hinzufügen, daß die Regierung gar keinen. Anstand nehmen wird, da, wo es gewünscht wird, Localein- nahmcn einzurichten, wahrend es sehr einfach auf der Hand liegt, daß ein völliges Freigeben des Verkaufs von Stempel papier durchaus unthunlich ist. Ich glaube, ?s wird kaum SO*
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder