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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Referent v. Watzdorf: Es scheint mir doch, daß hier hauptsächlich das Wort „progressive" Anstoß gefunden hat, und daß eben die in dem Separatvvtum in Beziehung auf ein progressives Steuersystem niedergelegten Grundsätze bei vielen Mitgliedern der Kammer Anstoß gefunden haben. Aus diesem Grunde würde es mir allerdings zweckmäßig scheinen, wenn aus dem Anträge der Deputation das Wort „progressive" entfernt würde. Der Antrag würde hiernach darauf beschrankt, der Regierung zur Erwägung anheimzu geben, ob bei einer künftigen neuen Bearbeitung des Stem pelsteuergesetzes in Bezug auf die Erbschaftssteuer neue Prin- ckpken anzunehmen wären. Präsident v. S chönfels: Ich hätte nun die Ansichten der geehrten Dcputationsmitglieder über die Ansichten des Herrn Referenten zu vernehmen. Secrctair Starke: Mit dcmAntrage des Herrn v. Schön berg kann ich mich nicht einstehen, weil es sich in dem vorlie genden Falle nur darum handelt, der geehrten Kammer zu referiren, was die jenseitige Kammer beschlossen hat. Die Deputation darf aber diesen Beschluß nicht anders fassen, sondern muß ihn so geben, wie ihn die jenseitige Kammer gefaßt hat. Es steht der Kammer frei, ihn anzunehmen, ab zulehnen oder ihrerseits anders zu modistciren, aber mit Weg lassung irgend eines Wortes ihn zur Abstimmung bringen zu lassen, dazu kann unmöglich die Deputation berechtigt sein. Präsident v. Schönfels: Darauf müßte ich erwidern, Laß ich keine Ursache finde, den Antrag der zweiten Kammer nicht zu verändern, ich wüßte in der That nicht, warum es nicht einem einzelnen Mitgliede dieser Kammer freistehen sollte, einen Antrag auf Abänderung des Antrags zu stellen. Secretair Starke: Ich bin wohl mißverstanden wor den. Ich glaubte, Herr v. Schönberg beabsichtigte, daß die Deputation bei der Kammer beantragen solle, daß mit Weg lassung der von ihm angedeuteten Worte der jenseitige Kam merbeschluß zur Abstimmung gebracht werde. In dem Be richte hatte und durfte die Deputation blos referiren, wie und worüber die jenseitige Kammer Beschluß gefaßt, und daran konnte sie Etwas nicht ändern. Präsident v. Schönfels: Die Deputation nicht, aber ein einzelnes Mitglied der Kammer darf beantragen, daß der Antrag mit Modifikationen angenommen werde. Wollte man dies verhindern, so würde dies eine Beschränkung sein, die, so viel ich glaube, nicht statthaft wäre. v. Schönberg-Bibran: Ich würde nunmehr Vor schlägen, den ganzen Antrag fallen zu lassen. Ich würde allerdings bitten, diesen Antrag von mir zuvörderst den Mit gliedern der Deputation zur Unterstützung vorzulegen, ob er als Antrag der Deputation angesehen werden könnte. Präsident v. Schönfels: Das würde nun freilich, wie Mir scheint, eine Anomalie sein. Prinz Johann: Cs bedarf keines Antrags. Präsident v. Schönfels: Dessen bedarf es allerdings nicht, wie ich eben bemerken wollte, es steht jedem Mitglied frei, gegen den Antrag zu stimmen, und damit würde der Zweck erreicht werden, den dasselbe speciell im Auge hat. Ich gehe nun in der Reihenfolge weiter und ertheile dem Herrn Bürgermeister Müller das Wort. Bürgermeister Müller: Die Sache scheint nicht so wichtig zu sein, wie sie gemacht wird. Handelte cs sich um die Ermittelung eines Principes über die progressive Steuer, dann dürfte die Sache eine ganz andere sein, aber darum han delt es sich gar nicht. Es ist Vielfaches bemerkt worden, was sich gegen das Princip aufstellen läßt, allein wir stimmen I« gegenwärtig gar nicht über das Princip ab, vielmehr gehr der Vorschlag der Deputation nur dahin, das Separatvvtum der Staatsrgierung zur Erwägung anheimzugeben. Meine Herren, eine Sache zu prüfen und zu erwägen kann doch wirklich nicht nachtheilig sein! Eine Sache, welche an und für sich verwerflich ist, erscheint, wenn sie geprüft wird, dann erst recht verwerflich, man sieht die Gründe der Ver werflichkeit dann erst recht ein. Ich sehe also nichtein, warum Bedenken gegen das Deputationsgutachten ausgestellt werden« Die Deputation sagt ja nicht, daß die Regierung das aufge stellte Princip berücksichtigen soll; es ist vielmehr Alles, selbst die Prüfung, der Regierung üb er lassen, und ich finde daher die Sache in der That nicht so bedenklich, wie sie dar gestellt wird. V. Großmann: Ich muß mich ganz in demselben Sinne aussprechen, wie soeben Herr Bürgermeister Müller gethan hat. Ich kann unmöglich in einer Mücke einen Ele- phanten sehen. Einmal ist der Antrag der Regierung blos zur Erwägung anheimgegeben, die Rede ist nicht von Empfeh len; sodann hat der Herr Finanzminister in der zweiten Kam mer die Bedenklichkeiten, welche eine Einkommensteuer und namentlich eine progressive Einkommensteuer hat, so klar und so deutlich vorgelegt, daß er gewißaufallgemeineZustimmung rechnen kann. Die Einkommensteuer wäre, für sich betrach tet, in der Theorie gewiß die allerrichtigste nach dem Grund sätze: „Jeder wird besteuert nach Vermögen;" aber in der Praxis, in der Ausführung ist sie die allerbedenklichste, und wir haben schon gesehen, wie bei den Anfängen, die in unserer Gesetzgebung in dieser Hinsicht gemacht worden sind, sich die traurige Erscheinung herausgesteüt hat, daß das Volk dadurch demoralisirt wird. Dazu kommt allerdings, daß in mancher Beziehung der Separalvotant Recht hat. Eine Erhöhung der Erbschaftssteuer bei solchen Erbfällen, wo Fremde zu Er ben eingesetzt werden, erscheint mir völlig gerecht, und wir können in Preußen Beispiele nachweisen, daß bis zu 10 Pro cent desganzen Vermögens, welches vielleicht sich aufeine halbe Million und darüber belief, haben abgegeben werden müssen, und Niemand Hat das ungerecht gefunden. Ich stimme
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