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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-10-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 20. Dresden, am 5. October 18^0» Einundzwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 2. October 1850. Inhalt: Negistrandenvortrag. —> Schluß der Benutzung des Berichts der ersten Deputation über den Entwurf eines Gesetzes, einige ver änderte Bestimmungen über die Ablösung der Lchngeldverbind- lichkcit betreffend. — Besondere Berathung über §. I. — Aus setzung der Berathung über denselben. — Besondere Berathung über §. 2 a. und b. sowie 3—5. —> Beschlußfassung. — Be sondere Berathung über §. 6 und Beschluß ans Wegfall desselben. — Besondere Berathung über §. 7 und 8 und nachträglich über §. I. — Schlußabstimmung. — Berathung deö Vorberichts der zweiten Deputation über das allerhöchste Decket, die Budgetvor lage für die Jahre 1849—1851 betreffend. — Vortrag desselben und Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt gegen Voll Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers v. Friesen und des Regierungscom- missars Schaarschmidt, sowie in Anwesenheit von34 Mit gliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch Se- cretair v. Polenz aufgenommenen Protokolls, welches auf gestellte Präsidialfrage von der Kammer einstimmig genehmigt und von den Herren v. Nostiz-Wallwitz und v. Römer mit unterzeichnet wird. Es wird hierauf zum Vortrage der Negistran dc übergcgangen, welche nur eine Nummer ent halt und zwar: (Nr. 113.) Petition des Stadtraths zu Schlettau um fernere Gewährung, sowie Erhöhung der dem Neä. xravt. Hetlinger daselbst für die Armenpraxis bewilligten jährlichen Bcihülfe. Präsident v. Schönfels: Der Gegenstand dieser Pe tition dürfte am geeignetsten bei der Position für das Medici- nal- und Veterinairwesen bei dem Ministerium des Innern Beachtung finden, und ich schlage daher vor, da jenesBudget bei der zweiten Kammer zuerst zur Berathung kommen wird, denselben an jene Kammer abzugeben. Ist die Kammer da mit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfelsr Eine weitere Mittheilung I. K. (I. Abonnement.) habe ich der geehrten Kammer nicht zu machen, und wir kön nen daher sofort zum ersten Gegenstände der heutigen Tagesordnung übergehen, es ist dies die Fortsetzung desjenigen Gegenstandes, den wir gestern besprochen haben. Ich ersuche den Referen ten, Herrn Bürgermeister Hennig, sich auf den Rednerstuhl zu begeben, um uns den Vortrag zu gewähren. Referent Bürgermeister Hennig: §. 1. Die in dem Ablösungsgesetz vom 17. Marz 1832 §. 84 unter a. bis k. und §. 85 getroffenen, durch das Gesetz vom 21. Juli 1846 §.2 aufrecht erhaltenen Bestimmungen werden hiermit außer Wirksamkeit und an deren Stelle folgendeVor- schriften gesetzt. (Die Motive zu den §§.1 — 8 siehe L.-M. II. K. Nr. 7 S. 149 fl.) Der Deputati.onsbericht sagt: Zu§.1. Gegen diese Paragraphe hat die Deputation nichts zu erinnern und empfiehlt deren Annahme. v. Schönberg-Purschenstein: Ich halte dafür, daß die §. 1 nicht an diese Stelle gehöre; es werden dadurch die Bestimmungen des Ablösungsgesetzes von 1832 und 1846 aufgehoben, ehe wir noch wissen, ob die späteren Bestimmun gen, welche an die Stelle der aufgehobenen treten sollen, An nahme finden werden, und sollte das nicht der Fall sein, danu würden wir gar keine Bestimmungen über die Ablösung der Lehngelder haben. Daher sollte ich meinen, es gehöre diese Paragraphe zu Ende des Gesetzes, und würde darauf antragen, daß die Abstimmung über diese Paragraphe ausgesetzt bleibe bis nach Berathung der übrigen Paragraphen. Referent Bürgermeister Hennig: Die Bemerkung iss nur eine redaktionelle. Uebrigens wenn wir auch für An nahme der §. 1 uns entscheiden und gehen spater auf die an dern Bestimmungen nicht ein, so wird §. 1 dessenungeachtet nicht als angenommen zu betrachten sein. Prinz Johann: Ich habe meinerseits kein Bedenken dagegen, die Abstimmung über §. I für jetzt auszusetzen. v.Heynitz: Ich wollte nur bemerken, daß wir bei allen andern Gesetzen, wo eine Aufhebung frühere^ Gesetze statt- 5S
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