Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-10-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Wberholdähn daher nicht, sondern frage nur: ob sie gemeint sei, sich mit dem Anträge der Deputation einzuverstehen?' Es antworten mit Ja: Bicepräsident Gottschald, Secretair v. Polenz, Secretair Starke, Prinz-Johann, Graf Solms-Wildenfels, v. Luch, Graf Einsiedel-Reibersdorf, V. Harleß, Bischof Dietrich, v. Biedermann, Graf v. Schönburg, Bürgermeister Wimmer, v. Metzsch, v. Nostitz-Wallwitz, Stadtrath Pfotenhauer, v. Miltitz, v, Heynitz, V.,Lüttichau, - y. Friesen, v. Welck, , . v. Schönberg-Bibran, v. Watzdorf, Graf Einsiedel-Wolkenburg, v- Schönberg-Purschenstein, Regierungsrath v. Zehmen, Meinhold, v. Erdmannsdorf, v. Egidy, Präsident v. Schönfels. Jede solche Wiederholung^ ist'an sich nHt Wünschens werth, in dem vorliegenden Fall aber sorgfältig zu vermeiden, weil jedenfalls der Gesetzentwurf derDiscussion undKeschluß- faffung der Kammer ein weiteres Feld darbieten wird, als die Petition. Daß es aber picht rathsam ist,, erst einen Theil und dann das Ganze! in Berathung zu ziehen, känn wohl kaum einem Zweifel unterliegen, weil die Gefahr, sich auf höchst nachtheiligeWeisez-u pväjudiciren, schwer^.zu vermeiden sein würde. Der einzige Grund, der dennoch eine besondere Begut achtung der fraglichen Petition Seiten der Deputation zu rechtfertigen vermöchte, würde in der begründeten Vermu- thung zu finden sein, daß die StaatsregierunD bei dem Ge setzentwürfe den Ansichten der Deputation widersprechende Grundsätze verfolgen werde; allein zu einer solchen Vermu- thung sind keine Gründe vorhanden, und die bloße ja un wahrscheinliche Möglichkeit kann obige Gegengründe nicht überwiegen. Mit Nein: v. Römer, Bürgermeister Hennig, Bürgermeister Müller, Würgermeist-er Löhr.--— - Präsident v. Schönfels: Es ist das Deputationsgut achten gegen vier Stimmen angenommen worden. Der Mül- ler'sche Antrag ist somit gefallen. Es versteht sich nun von selbst, daß die Petition mit dem Beschlüsse dieser Kammer noch an die zweite Kammer abgegeben wird. Wir können nun zum dritten Gegenstände derheutigen Tagesordnung übergehen; es ist dies der mündliche Bericht der dritten De putation, das Communalgardeninstktut betreffend, und ich ersuche den Herrn Referenten v. Heynitz, den betreffenden Vortrag zu erstatten. Referent». Heynitz: Die Deputation sieht sich daher genöthigt, statt dem ihr von der Kammer ertheilten Auftrage zu entsprechen und über - -die -mehr«wähnte-Petition ihr Gutachten abzugeben, der Kammer anzurathen: die fragliche Petition an die erste Deputation zur Erwägung beiBegutachtung des in Aussicht gestell ten Gesetzentwurfs abzugeben. Schließlich ist noch zu bemerken, daß, nachdem die mehr erwähnte Petition an die dritte Deputation abgegeben wor den war, unter Nr. 118 der Registrande eine Petition der Ge meinden Ober- und Mittelleutersdorf, Hantsch und Genossen, um Durchführung der Communalgarde auf dem platten Lande bei der ersten Kammer einging und, ohne daß sie befür wortet worden, an die dritte Deputation abgegeben worden ist; diese räth die Petition ebenfalls In der 19. öffentlichen Sitzung der ersten Kammer ging unter Nr. 106 der Registrande eine Petition der Gemeinden Stachlau und Meschwitz, Johann Pannachs und Genossen, um Aufhebung der Communalgarde auf dem Lande ein, welche, da ein Kammermitglied dieselbe zu der seinigen machte, durch Kammerbeschluß der dritten Deputation zur Begutachtung überwiesen wurde. Nachdem die dritte Deputation in Folge dieses Auftrags über diese und mehrereandere,früherandieKammergelangte, aber nicht befürwortete, ebenfalls das Communalgardenin- stitut betreffende Petitionen umständliche Berathung gepflo gen, vernahm sie sich mit einem königlichen Commissar, der ihr mittheilte, daß noch den jetzt versammelten Kammern Sei ten der hohen Staatsregierung ein Gesetzentwurf über Um gestaltung des Communalgardeninstituts werde vorgelegt wer den , der bereits der Hauptsache nach vollendet sei. Es ent stand nun die Frage, ob es unter diesen Umständen rathsam und zweckmäßig sei, über die vorliegende Petition ein Gut achten an die Kammer zu bringen, und sammtliche Mitglieder der Deputation glaubten diese Frage verneinen zu müssen, und zwar aus folgenden Gründen. Alles was über den Inhalt der Petition gesagt werden kann, muß bei Beratssupg«des>vtzrcheißenen tIefttzentwuM' ebenfalls zur Sprache kommen. Eine Debatte über die vor- liegendc Petition würde also bei Verhandlung üher ein neu^s Communalgardengesetz eine völlige Wiedkrholunh-sinden. 1. K. (2, Wynnement») an die erste Deputation abzugeben. Präsident v. Schönfels: Da derBericht ungedruckt ist, so wird vor Allem die Frage entstehen, ob die geehrte Kammer auf die Berathung desselben eingehen will. Ich habe demnach die Frage an die Kammer zu richten: ob sie die sofortige Be rathung eintreten lassen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Es hätte nun die Discussiorr sich über den vorgetragenen Bericht zu erstrecken. Es scheint, als wenn Niemand dasWort verlangte, ich werde daher sofort zur Fragstellung übergehen. Der Antrag der Deputation geht dahin: die beiden fraglichen Petitionen, auf djas Communalgardeninstitut sich beziehend, der er sten Deputation zu überweisen, damit sie da so lange asservirt werden, bis das zu erwartende Gesetz über die Communalgarden an die Kam mer gelangen wird. Ich frage: ob die Kammer den An sichten ihrer Deputation in dieser Beziehung beipflichtet? — Einstimmig Ja. Präsident b. 'Schönfeld: Hiermit wate der dritte und letzte Gegenstand der heutigen Tagesordnung erledigt. Ich HMmich eines Bergrffrns zu zeihen; es hatte nämlich Herr 13
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder