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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-10-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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die erste Deputation, wohin sie upbeKritten gehört, abgegeben worden; die Druckcxemplare sind zur Vertheilung gelangt. Prinz Johann: Die vorliegende Petition, wie die an dere, welche wahrscheinlich in der Registrande noch erwähnt werden wird, sind erst im Laufe der letzten Woche an die De putation abgegeben worden, die zweite Eingabe vom Buch händlergremium zu Leipzig erst am gestrigen Lage. Es ist nicht möglich gewesen, bis zur heutigen Sitzung diese beiden Eingaben gründlich durchzugehen. Wir sind aber der Mei nung, daß eine solche Durchgehung bei der Wichtigkeit der Sache und bei dem Interesse, welches die Betheiligten haben, nothwendig sei. Wir werden es uns daher zur Pflicht machen, diesen Gegenstand scharf ins Auge zu fassen. Ich erlaube mir deshalb den Vorschlag, daß die Kammer heute blos die Verlesung des Berichts im allgemeinen Lheile und die allge meine Debatte stattsinden lasse, die fpecielle Debatte aber noch aussetze, bis wir uns über die einzelnen Punkte dieser Petition berathen haben. Im Allgemeinen glaube ich kaum, daß die Deputation auf den allgemeinen Antrag wegen Zu rückweisung des Gesetzes eingchen dürfte; aber sie wird sich bemühen, in einzelnen Punkten das zu thun, was möglich ist, ohne den Zweck des Gesetzes zu vereiteln. Präsident v. Schönfels: Nach dieser Eröffnung fahren wir im Vortrage aus der Registrande fort. (Nr. 161.) Der Buchhändler Carl Höckner im Auftrage des Buchhändlergrcmiums zu Leipzig überreicht 120 Exem plare der „Beleuchtung des Entwurfs zu einem Preßgesetze für das Königreich Sachsen vom Standpunkte des buchhänd lerischen Verkehrs", von der Deputation des Buchhandels zu Leipzig ausgearbeitet, zur Vertheilung an die Mitglieder beider Kammern. Präsident v. Schönfels: Es findet hier ein ganz ähn liches Verhältniß statt wie bei der vorigen Nummer der Re gistrande; es ist dies« Eingabe der ersten Deputation, wohin sic unzweifelhaft gehört, zugewiesen ünd die Druckexemplare, welche ihr beilagen, sind vertheilt worden. Es ist dies die letzte Nummer der Registrande. Staatsminister v. Zschinsky: Die Staatsregierung ist in die Notwendigkeit versetzt worden, die sächsische Armee mobil zu machen. Ich bin beauftragt, Sie , meine Herren, hiervon m Kmntniß zu setzen, und habe zugleich die ergebenste Bemerkung.hinzuzufügen, daß den hohen Kammern.Seiten hex. GWtsregierzrng über diese Angelegenheit alsbald um- ständliche-Miftheilupg gemacht werden wird. Präsident v. Scho n fels: Jedenfalls kann es dkeKam- rmr nur gern vernehmen, daß ihr der nöthige Aufschluß wer den soll über -eine von der Staatsregierung genommene Maaßregel, die für Uneingeweihte allerdings höchst über raschend sein muß/ und die hoffentlich durch die Nothwendig- keit unabweisbar geboten ist. Die Kammer wird daher die Eröffnung, welche sie zu erwarten hat, entgegennehmen, und ich hoffe, daß ihr dieselbe baldigst werden wird. Ich habe noch ein Urlaubsgesuch vorzutragen, unir zwar ein Gesuch um Verlängerung des Urlaubs des Herrn Domherrn v. Zeh- men. Derselbe meldet, daß es ihm unmöglich sei, zur be stimmten Zeit einzutreffen, daß er vielmehr wünsche, noch bis zum 18. d. Mts. beurlaubt zu werden; es schützt derselbe dringende Privatgeschäfte vor, die ihn zu diesem Gesuche nöthigten. Ich habe die Kammer zu fragen v. Welck: Wie lange ist denn schon Herr v. Zehmen beurlaubt? Secretair Starke: Der Urlaub läuft vom 17. October bis 6. November. Präsident v. Schönfels: Ich habe die Frage an die Kammer zu richten: ob sie geneigt sei, dieses Gesuch zu ge nehmigen? — Gegen 12 Stimmen ist dieses Urlaubsgesuch genehmigt. Präsident v. Schönfels: Wir können nun zur Ta- gesordnung übergehen; der erste Gegenstand derselben ist die wiederholte Abstimmung über den Schlußantrag des Be richtes, das Militairbudget betreffend. Herr Freiherr von Schönberg-Bibran hat das Wort. « v. Schönberg-Bibran: Die Finanzdeputatiou sieht sich veranlaßt, bei dem Herrn Präsidenten zu beantragen, die in Frage stehende Abstimmung über den Antrag, welcher in der letzten Sitzung Stimmengleichheit hatte, für heute aus setzen zu wollen. Die Gründe hierzu liegen in den zu er greifenden außerordentlichen militairischen Maaßregeln, wel che das Kriegsministerium durch zwei Verordnungen in ihrer Notwendigkeit dargclegt hat. Wenn wir auch nach der Er- > öffnung des Herrn Ministerpräsidenten der Hoffnung leben dürfen, daß die hohe Staatsregierung der Kammer eine Mit theilung thun werde in Bezug auf diese wichtigen Maaß, regeln, so glaube ich dock, daß der Wunsch von der Kammer getheilt werde, daß diese Eröffnung sobald wie möglich erfol gen Möge; denn durch diese Maaßregel wird das ganze Land ltt Spannung versetzt, da das Mo hl und Wehe desselben mit dieser Maaßregel eng zusammenhängt. Präsident v. S chönfels: Bei der außerordentlichen Sachlage, wie sie dermalen stattsindet, Hat das Präsidium be- züglich-desjenigen Antrags, der soeben von dem Herrn Frei herr» von Schönberg-Bibran ausgesprochen wurde, und der dahin geht, die wiederholte Abstimmung des fraglichen An trags auszusetzen, etwas: durchaus nicht cinzuwendcn, und ich würde demnach, sofern SeitenderKammer nicht entgegen getreten wird, diesen Antrag heute nicht zur Abstimmung bringen. - ' v. Po fern: Ich kann diese Ansicht nicht theilcn; ich sollte meinen, es sei gerade an der Zeit, dieses Vertrauensvo tum heute auszusprechen. Denn- die Lage Deutschlands, die
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