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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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durch, daß sie von ihren Mitbürgern bereits gewählt worden seien, als solche Personen erscheinen müßten, denen vorzugs weise Kenntniß von Landes - und städtischen Angelegenheiten beiwohne, und bei denen man vorzugsweise Patriotismus voeaussetzen könne. Die Verhältnisse des Jahres 1849 haben aber gezeigt, daß unter den am Maiaufstande Betheiligten fast die Hälfte Stadträthe und Stadtverordnete waren. Ich muß bekennen, daß das auch wieder Bestimmungen sind, die ich ebenfalls mindestens ungerecht oder unzweckmäßig finde. Ich kann also auch hier wieder die Regierungsvorlage, welcye in der Hauptsache darauf hinausgeht, den gebildeten und an gesessenen Bewohnern der Städte das Stimmrecht einzuräu men , in dieser Hinsicht nicht unangemessen finden. Dagegen bekenne ich fast in allen übrigen Punkten, daß ich die Ansichten der Majorität unserer Deputation gern theile, obschon ich fast glauben möchte, daß sie in Bezug auf den Antrag auf Aufhe bung des Gesetzes vom 31. März 1849 über die Initiative der Kammer wohl ohne Noth etwas zu weit gegangen ist, obschon ich auf die Initiative überhaupt kein großes Gewicht lege und sie gewissermaaßen nur für ein Paradepferv der neueren Zeit halte. Auch gestehe ich, daß ich in unserer Mitte gern Mit glieder und ausgezeichnete Persönlichkeiten des Handels - und Fabrikstandes ausgenommen sehen möchte, und es mirwün- schenswerth sein würde, wenn die Verfassung eine Bestim mung enthielte, wodurch dies ermöglicht würde, da jedenfalls diese Interessen für unser Land sehr wichtig sind und es auch uns nur lieb sein kann, einige Männer aus diesem Stande, die mit dessen Interessen und Verhältnissen naher bekannt sind, in unserer Mitte zu haben. Dagegen erkenne ich aller dings unbedingt an, daß unter allen Umständen jetzt nicht die Zeitsei, um eine Verfassungsveränderung vorzunehmen, daß jedenfalls jetzt noch nicht die genügende Unparteilichkeit vorherrscht, um mit gründlicher Beürtheilung eine Verfas sungsrevision mit Erfolg für die Zukunft und das Wohl des Landes verbürgend vornehmen zukönnen. Ich weiß wohl, daß ich, indem ich dies ausspreche , die Ansichten vieler unserer Mitbürger verletze und ihnen geradezu entgegentrete, daß selbst eine große Zahl konservativ gesinnter Männer, na mentlich in den Städten, anderer Ansicht sind und viel leicht uns tadeln werden darüber, daß wir nicht auf eine Werfassungsrevision eingehcn wollen. Indessen möchte ich doch den Herren einhalten, daß gerade wohl sie es waren, wenigstens in der Mehrzahl, die im Jahre 1848 die selben Gründe uns einhielten, uns vor Gott verantwortlich machten dafür, daß wir den Thron und das Wohl des Landes gefährden würden, wenn wir nicht nachgäben. Ich führe dies blos an und erinnere die Herren daran, um sie darauf auf-> merksam zu machen, daß auch ihr jetziger Rath vielleicht doch manchen Zweifel zulaßt. Ich meines Orts würde sie daher auch ersuchen, die Gründe genauer zu erwägen, welche gegen eine Verfassungsrevision in jetziger Zeit unbe dingt zu sprechen scheinen. Gestatten Sie mir zunächst, mit t. K. einem Gleichnisse zu beginnen. Wenn schwere Gewitterwol ken am Himmel stehen und mit Sturm, Hagel und Blitz sich zu entladen drohen, so soll kein ordentlicher Hauswirth daS Dach, was er eben kaum mit Mühe und Noth gestützt hat, wieder aufreißen und sich darüber Herumstreiten, wie er einen neuen Sparren einzieht; entdeckt er ein Loch, so möge er es zustopfen, und glaubt er, daß ein Balken unsicher ist, so stelle er Steifen unter. Und in ähnlicher Lage befinden wir uns jetzt noch. Zwar kommen von allen Seiten friedlichere Nach richten zu uns. Allein, meine Herren, so lange der gordische Knoten unserer deutschen Verfassungsfrage nicht entweoer gelöst oder zerhauen ist, kann ich solchen friedlichen Nachrich ten wenig Gewicht beilegen. Im Gegentheil, noch sind alle Leidenschaften jetzt wieder aufgeregt mehr als je, während an- dererseits gerade die Betheiligung bei den Wahlverhandlun gen, insoweit sie nicht als Agitationsmittel benutzt werden, mehr herabgedrückt ist, als zu irgend einer andern Zeit. Wenn Sie in diesem Augenblicke, wo die Londoner Propaganda von Neuem ihre Brandbriefe in alle deutschen Länder wirft, mit einem neuen Wahlgesetze vor das Land treten, die Auflösung der zweiren Kammer decretiren, eine völlige Neuwahl dersel ben durch das ganze Land veranlassen, wer bürgt Ihnen da für, daß wir im jetzigen Augenblicke der Leidenschaftlichkeit nicht von Neuem der organisirten Revolution Eingang in die Kammern verschaffen? Und wollte auch Jemand dafür bürgen, was hilft uns schließlich seine Bürgschaft, wenn er in den Fall kommen sollte, dafür einzustehen? Sollten wir aber im Verlaufe von drei Jahren zum zweitenmale eine ver fehlte Verfassungsreorganisation veranlassen oder versuchen, so gestehe ich ganz offen, würde ich selbst glauben, daß wir uns das Zeugniß ausgestellt hätten, daß wir die hohen Rechte, die unsere Sitze hier in unsere Hände legen, nicht gehörig zu würdigen gewußt hätten. Sie wissen übrigens, meine Herren, daß freie Conferenzen in den nächsten Tagen über die deutsche Verfassungsfrage hier in Dresden stattsinden, es ist auch von einem Mitglieds des Ministeriums in der zweiten Kammer er klärt worden, daß Sachsen die Absicht habe, bei der Neugestal tung der deutschen Verhältnisse aüf eine Vertretung des Vol kes beim deutschen Bunde hinzuarbeiten. Welcher Ausgang auch diesen Conferenzen bevorstehen mag, ob sie uns eine Eini gung bringen, ob nicht, sie werden jedenfalls von so wichtigen Folgen sein, daß eine Verfassungsveranderung im Angesichte dieser in kurzer Zeit bevorstehenden Berathungen unter allen Umständen mir nicht am Platze zu sein scheint. Wenn die deutsche Vctfassungsfrage ihrer Erledigung näher zugcführt sein wird, wenn die Leidenschaften sich mehr werden gelegt haben, wenn 'manche innere Verhältnisse unseres Landes sich wieder mehr ausgeglichen und geordnet haben werden, dann, meine Herren, wird, glaube ich, eher der Zeitpunkt sein, wo wir die Verfassungsveranderung werden mit Recht und sicherm Erfolge berathen können. Möge die Regierung-auf diesen Punkt hinarbeiten, möge sie, soviel an ihr ist, uns den T-rie-- 15*
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