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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Sept./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1833,Sept./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028217Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028217Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028217Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833
- Titel
- 1. Kammer: 120. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-09-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Sept./Dez. 1187
- Protokoll2. Kammer: 98. Sitzung 1187
- Protokoll1. Kammer: 106. Sitzung 1199
- Protokoll2. Kammer: 99. Sitzung 1207
- Protokoll1. Kammer: 107. Sitzung 1215
- Protokoll1. Kammer: 108. Sitzung 1221
- Protokoll1. Kammer: 109. Sitzung 1247
- Protokoll2. Kammer: 102. Sitzung 1259
- Protokoll1. Kammer: 110. Sitzung 1267
- Protokoll2. Kammer: 103. Sitzung 1279
- Protokoll1. Kammer: 111. Sitzung 1287
- Protokoll1. Kammer: 112. Sitzung 1299
- Protokoll2. Kammer: 104. Sitzung 1311
- Protokoll2. Kammer: 105. Sitzung 1323
- Protokoll2. Kammer: 106. Sitzung 1331
- Protokoll1. Kammer: 115. Sitzung 1343
- Protokoll1. Kammer: 116. Sitzung 1349
- Protokoll1. Kammer: 117. Sitzung 1361
- Protokoll2. Kammer: 108. Sitzung 1373
- Protokoll1. Kammer: 118. Sitzung 1385
- Protokoll2. Kammer: 109. Sitzung 1397
- Protokoll1. Kammer: 119. Sitzung 1409
- Protokoll2. Kammer: 110. Sitzung 1421
- Protokoll1. Kammer: 120. Sitzung 1433
- Protokoll1. Kammer: 121. Sitzung 1445
- Protokoll1. Kammer: 122. Sitzung 1457
- Protokoll1. Kammer: 123. Sitzung 1469
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 1481
- Protokoll1. Kammer: 125. Sitzung 1505
- Protokoll1. Kammer: 126. Sitzung 1513
- Protokoll2. Kammer: 115. Sitzung 1521
- Protokoll1. Kammer: 128. Sitzung 1533
- Protokoll2. Kammer: 116. Sitzung 1545
- Protokoll1. Kammer: 130. Sitzung 1553
- Protokoll2. Kammer: 117. Sitzung 1567
- Protokoll1. Kammer: 131. Sitzung 1575
- Protokoll1. Kammer: 132. Sitzung 1587
- Protokoll2. Kammer: 118. Sitzung 1599
- Protokoll2. Kammer: 119. Sitzung 1615
- Protokoll1. Kammer: 134. Sitzung 1627
- Protokoll2. Kammer: 120. Sitzung 1639
- Protokoll1. Kammer: 135. Sitzung 1647
- Protokoll1. Kammer: 136. Sitzung 1663
- Protokoll1. Kammer: 137. Sitzung 1675
- Protokoll2. Kammer: 122. Sitzung 1685
- Protokoll1. Kammer: 139. Sitzung 1693
- Protokoll2. Kammer: 124. Sitzung 1711
- Protokoll1. Kammer: 140. Sitzung 1719
- Protokoll1. Kammer: 141. Sitzung 1731
- Protokoll2. Kammer: 126. Sitzung 1743
- Protokoll1. Kammer: 142. Sitzung 1751
- Protokoll2. Kammer: 127. Sitzung 1759
- Protokoll2. Kammer: 128. Sitzung 1771
- Protokoll1. Kammer: 144. Sitzung 1787
- Protokoll2. Kammer: 130. Sitzung 1795
- Protokoll2. Kammer: 131. Sitzung 1807
- Protokoll2. Kammer: 132. Sitzung 1815
- Protokoll1. Kammer: 146. Sitzung 1827
- Protokoll2. Kammer: 133. Sitzung 1835
- Protokoll2. Kammer: 134. Sitzung 1851
- Protokoll1. Kammer: 147. Sitzung 1867
- Protokoll2. Kammer: 137. Sitzung 1875
- Protokoll1. Kammer: 148. Sitzung 1887
- Protokoll2. Kammer: 140. Sitzung 1899
- Protokoll1. Kammer: 149. Sitzung 1911
- Protokoll1. Kammer: 150. Sitzung 1923
- Protokoll2. Kammer: 141. Sitzung 1937
- Protokoll1. Kammer: 151. Sitzung 1949
- Protokoll2. Kammer: 142. Sitzung 1961
- Protokoll1. Kammer: 153. Sitzung 1973
- Protokoll2. Kammer: 143. Sitzung 1985
- Protokoll2. Kammer: 144. Sitzung 2001
- Protokoll2. Kammer: 145. Sitzung 2013
- Protokoll1. Kammer: 157. Sitzung 2025
- Protokoll2. Kammer: 146. Sitzung 2037
- Protokoll2. Kammer: 147. Sitzung 2049
- Protokoll1. Kammer: 159. Sitzung 2057
- Protokoll2. Kammer: 148. Sitzung 2073
- Protokoll2. Kammer: 149. Sitzung 2085
- Protokoll2. Kammer: 150. Sitzung 2101
- Protokoll1. Kammer: 162. Sitzung 2113
- Protokoll1. Kammer: 163. Sitzung 2125
- Protokoll2. Kammer: 152. Sitzung 2133
- Protokoll1. Kammer: 164. Sitzung 2149
- Protokoll1. Kammer: 165. Sitzung 2161
- Protokoll2. Kammer: 155. Sitzung 2173
- Protokoll1. Kammer: 166. Sitzung 2181
- Protokoll2. Kammer: 157. Sitzung 2193
- Protokoll1. Kammer: 168. Sitzung 2217
- Protokoll2. Kammer: 159. Sitzung 2229
- Protokoll2. Kammer: 161. Sitzung 2241
- Protokoll2. Kammer: 162. Sitzung 2253
- Protokoll1. Kammer: 171. Sitzung 2255
- Protokoll2. Kammer: 164. Sitzung 2265
- Protokoll1. Kammer: 173. Sitzung 2281
- Protokoll1. Kammer: 175. Sitzung 2293
- Protokoll1. Kammer: 174. Sitzung 2301
- Protokoll2. Kammer: 165. Sitzung 2309
- Protokoll1. Kammer: 176. Sitzung 2317
- Protokoll2. Kammer: 166. Sitzung 2329
- Protokoll2. Kammer: 167. Sitzung 2345
- BandBand 1833,Sept./Dez. 1187
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Nachdem die Kammer sichdahm entschlossen chatte , sogleich in die Berathung über diesen Gegenstand eingehew zu wollen, bemerkt Vicepräsident v, Hqase, daß ihm Winch als sei der Gegenstand der Petition nur der, es möge dem Petenten Ver dienst gegeben werden, und das, glaube er, gehöre nicht zumNes- sort der Kammer. Abg- v. Thielq u nimmt hierauf das Wort und äußert sich, daß er zwar in der Deputation nicht gegenwärtig gewesen sei, als man die Sache verhandelt habe; allein er habe die Petition durch gelesen und gefunden, daß die Sache mit gar nichts bescheinigt sei; sie sei nicht an das Justizministerium gegangen und auch die Beschuldigungen gegen den Verwalter seien nicht bescheinigt, und habe er Gründe, sich zu beschweren, so müsse er erst an seine Vor gesetzten damit gehen. Er. sage zwar, daß die Unterb»Hörden, die zweite Behörde und das Spruchcollegsum partheiisch gewesen seien; allein gegen drei Gerichte scheine ihm diese Beschuldigung ziemlich unwahrscheinlich und sei auch nicht anzunehmen, wie Beschwerdeführer sage, daß die Untersuchungsacten keine Grün de enthalten sollten, warum er verurtheilt worden sei. Wollte man auf die Beschwerde eingehen, so müßte man erst vom Justiz ministerium Auskunft darüber fordern, wie die Sachlage, hin sichtlich der Rechtspflege bei diesem Gegenstände sei. -' Abg. Sachße macht nun bemerklich, daß das Gesuch des .Mannsfeld nur auf eine anderweite Anftellung.gehe, worauf die Deputation nicht eingehen zu können geglaubt habe, letztere habe sich aber durch die von ihm gemachte SchilderungveranlaßLgefun- den, die Kammer davon in Kenntniß zu setzen und ihr anheim zu geben, ob sie sich Auskunft darüber erbitten Wolle. Ob jedoch die angeführten Umstande wahr seien, misse man nicht, Abg. Eisenstuck erklärt, daß dieser Vorfall von dem Zuchthausverwalter gegründet und derselbe auch deswegen ver setzt wordxn sei. Die Sache habe sowohl zur Justiz- als Ad ministrativbehörde gehört,, erstere habe darauf gedrungen, ihn seiner Stelle zu entheben, die Verwaltungsbehörde habe zwar da gegen remonstrirt, allein die Enthebung sei dennoch erfolgt. Später habe er jedoch wieder eine andere Anstellung erlangt. Staatsminifter v. Könneritz giebt hierauf die Erklärung, daß ihm der Gegenstand ganz unbekannt sei, nur so viel wisse er, daß, seitdem Mannsfeld die Zuchthausstrafe in Zwickau abbüße, jedenfalls daselbst eine Abänderung vorgefallen sei, da der frühere Verwalter im vorigen Jahre gestorben sei. Wenn die Kammer der Beschwerde ein Gewicht beizulegen gedenke, so würde es wünschens- werth sein, die Petition an das Ministerium abzugeben ; denn immer müsse der Oberbehörde daran gelegen sein, von dergleichen Beschwerden Kenntniß zu erhalten. Vom Präsidio wird die Frage gestellt: 1) Will die Kammer den Petenten mit dem Gesuche abweisen, und 2) will die Kam mer die Beschwerde an das Ministerium abgehend Beide Fragen wurden einstimmig bejaht, wornach gegen 12 Uhr der Schluß der öffentlichen Sitzung erfolgte und noch eine geheime statt fand. Hundert '-ein And zwanzigste öffentliche - Srtzung der erstenKammer, am 20. - ''September-1833. , Fortsetzung der Berathung über ein neues Grundstcuersystcm. ! Die Sitzung wird halb 11 Uhr eröffnet, das Protocollder letztvorherigen verlesen , genehmiget und durch die Mitglieder' b.Pflugk und v. Beust auf Neusalza nsit vollzogen. Auf der Registrandö befindet sich: Gesuch.der. Schullehrer des Leipziger Kreises, N. Hansch- mann und Consorten, den Gemeinden die Schulen nicht,zurück zugeben, die Lehrer nicht unter die Ortsvbrigkeit zu stellen,/son dern denselben in jeder Hinsicht einen gleichen Gerichtsstand miti den Geistlichen zu lassen. Man beschließt: diese Petition vor allen Dingemder 4. Deputation zur nähern Erörterung darü- b er zu übergeben, welcher' oder welchen Deputationen sie zu überweisen sein dürste, dafern sie sich nicht zum hesondern Vor« trage eignen.sollte., ' Man geht demnächst zur Tagesordnung über, auf welcher sich die Fortsetzung der Berathung über ein neues Grundsteuer- System befindet. — - Referent, Bürgermeister Rerche-Eisenstu ck eröffnet den Vortrag mit. einer Uebersicht der Verhandlungen der letzten Si tzung und Zusammenfassung der Gründe für und wider das vor geschlagene Vermessungsfystem, und führt an, daß'eine geo metrische , nur allein Controls und Zuverlässigkeit gewahre, daß man gewiß wisse, mit ihr gelange man zum Ziel, was bei ande ren Methoden zweifelhaft bleibe , daß man sich im GeWtheil der Gefahr aussetze, ebenfalls große Summen auf vorüberge hende unsichere Methoden zü verwenden, daß die Zutheilung einer angemessenen Quote auf die Lausitz, und die Besteuerung der Steuerfreien, auf ein unzuverlässiges System begründet, Widersprüche, erregen werde, und daß doch auch die bereits tri gonometrisch vermessenen Landestheile den Vortheil darböten, daß schon ein Siebentheil des. Geschäfts vollbracht sei. Es sei nicht von der Summe des Aufwands überhaupt die Rede, son dern .nur von dem Mehraufwand, den die empfohlene Me thode verursache, es handle sich um die Beantwortung der Fra ge: um muthmaßlich ein Drittheil wohlfeiler und einige Jahre früher und unsicher, oder um einige Jahre später und um ein Drittheil vielleicht theurer und sicher im Erfolg. Habe ihm der Zeitaufwand besonders wegen der Besteuerung der bisherigen Steuerbefreieten allerdings sehr bedenklich geschienen, so fühle er sich beruhigt, daß er in seinem Separatvotum wegen der Be- steuerungs- und Entschädigungsfrage einen Weg nachzuweisen geglaubt habe, auf welchem diese in der Constitution verhei ßene Zuziehung der Steuerfreien im Erfolg eben so, als sei das neue Grundsteuersystem schon ins Leben getreten gewesen, als die Verfassungsurkunde gegeben ward, auf eine bissige Weise bewirkt werden könne. Der Präsident wiederholt zuvörderst die in der gestrigen Sitzung gemachten Anträge und Vorschläge, in Folge dessen Bürgermeister Wehner die Erklärung abgiebt, daß er feinen gestrigen Antrag, welchen er vielleicht nicht deutlich ge nug
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