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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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ist, und der kürzeste Weg hierzu dürste der sein, daß man die Sache bei der Budgetvcrhandlung in Berathung zöge. Präsident v. Schönfels: Wünscht noch Jemand das Wort? — Das Direktorium schlagt vor, den Gegenstand an die zweire Deputation abzugeben. Der Abg. v. Biedermann ist anderer Meinung und meint, cs sei besser, denselben an die zweite Kammer gelangen zu lassen, weil dort das Budget zuerst zur Berathung kommt. Das Direktorium hat ge meint, eS sei erst zu untersuchen, ob man sich auch mit den Ansichten des Petenten cinverstehcn könne, ehe man die Peti tion an die zweite Kammer abgebe. Ich überlasse cs aber der geehrten Kammer, ob sie denAnsichten des Abg.v. Bieder mann oder denen des Direktoriums beitreten will. Das Di rektorium schlägt vor, den Gegenstand an die vierte Deputation abzugcbcn, und ich frage, ob die Kammer sich hiermit einver steht? — Gegen 6 Stimmen ist beschlossen worden, die Peti- tion an die vierte Deputation abzugeben. (Nr. 68) Bericht der vierten Deputation über die Petition der Geschwister Beier in Wittgensdorf, die ihrem Bruder, dem Kricgsreservisten Beier, zuerkannte Strafe betreffend. Präsident v. Schön scls: Dieser Bericht ist gedruckt, befindet sich bereits in den Händen der geehrtem Kammer mitglieder, und cs wird derVortrag desselben heute bewerkstel ligt werden. Ob auch die Berathung stattfinden werde, darüber mag später die Kammer entscheiden. (Nr. 6!>) Petition der Gemeinden Ringenhain und Alt- schcidenbach, Johann Gottlieb Werners und Genossen, um Aufhebung der Eommunalgardcn auf dem Lande. Präsident v. Schönfcls: Diese Petition ist ziem lich gleichlautend mit derjenigen, welche vor einiger Zeit bei der Kammer cingegeben worden ist und von Brügmann aus Burgstadt eingereicht war. Sic geht nämlich dahin, die Eommunalgardcn auf dem Lande aufzuheben. Die Brüg- mannsche Petition kam hier zum Vortrage und zur Berathung, und es ist der Beschluß gefaßt worden, dieselbe derRegierung zur Erwägung anheimzugeben. Es entsteht nun die Frage, ob diese vorliegende Petition, die ganz analog mit jener Brüg- mannschcn ist, an eine Deputation verwiesen werden soll, oder ob sie, eben weil sie ähnlich lautet, wie die Brügmannsche, gleich an die Regierung abzugeben ist? Das Direktorium ist der Meinung, sie möchte ohne weitere Begutachtung Seiten der Kammer sofort an die Regierung abgegeben werden. Wenn Niemand dagegen etwas einwcndet, so nehme ich an, . daß der Vorschlag des Direktoriums genehmigt werde. (Nr. 70) Petition der Gemeinden Weigsdorf mit Köblitz undWeifa, Johann Gottlieb Mieths und Genossen, denselben Gegenstand betreffend. Petition der Regierung zur Erwägung anheimgeben zu wollen?' Einstimmig Ja. Viccpräsident Gottschalk: Ich erlaube mir darauf aufmerksam zu machen, daß diese Petitionen dessenungeachtet an die zweite Kammer zu befördern sind, weil diese dem Be schlüsse der ersten Kammer beizutreten hat, wenn eine gemein schaftliche Schrift an die Regierung gelangen soll. Präsident v. Schönfcls: Diese Maaßregel, an die zweite Kammer die Petitionen gelangen zu lassen, setzte ich allerdings voraus, weil von einer Kammer allein nichts an die Regierung gebracht werden kann. Sie werden also an die zweite Kammer abgegeben werden mit der Bemerkung, daß die erste Kammer den Beschluß gefaßt habe, der Regie rung sie zur Erwägung anheimzugeben. (Nr. 71) Eingabe Carl Gottlob Ferdinand Leidcrts zu Hainichen, die auf die früheren Eingaben desselben von den Kammern gefaßten Beschlüsse und die ihm deshalb gewordenen Bescheidungen betreffend, durch Beschluß der zweiten Kammer vom 5. September 1850 anher abgegeben. Präsident v. Schönfels: Der vierten Deputation liegen die sämmtlichen Leidertschen Schriften vor, und es ist auch diese Eingabe an dieselbe Deputation gelangt, um bei dem heutigen Vortrage mit benutzt werden zu können. (Nr. 72) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 30. August und 3. September 1850, die Berathung über das königliche Dekret, das Eisenbahnwesen betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand wird ohnfchlbar in das Geschäftsgebiet der zweiten Deputation gehören, und ich frage, ob die Kammer denselben an diese Deputation verweisen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 73.) Petition Johann Traugott Burkhardts und Genossen zu Niederkunncrsdorf, einige den vorgelegten Gesetz entwurf wegen Ablösung der Lehngelderverbindlichkeit betref fende Wünsche und Vorschläge enthaltend. Präsident v. Schönfels: Der ersten Deputation liegt der betreffende Gesetzentwurf vor, und es wird daher ohnfehl- bar auch dieser Gegenstand an diese Deputation zu gelan gen haben. (Nr. 74.) Protocollauszug der zweiten Kammer vym 5. September 1850, die Berathung über das Allerhöchste De kret, die Verordnung vom 3. Juni 1850 wegen einiger Zusätze zu dem Prcßgesetze betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfcls: Es würde hier ganz dasselbe eincreten, wie bei der vorigen, und ich frage auch hier, ob Sie gemeint sind, dem Vorschläge des Direktoriums gemäß, die Präsident v. Schönfels: Geht an die erste Deputation zurück, die sich früher mit demselben Gegenstände bereits be schäftigte. Es war das die letzte Nummer der Registrande. Ich habe nun einige Beurlaubungsgesuche vorzutragen. Es istHerr v. Heynitz, der für den heutigen Tag Urlaub verlangt, und ich habe ihm denselben bewilligt kraft der Ermächtigung, die mir die Landtagsordnung zuspricht. Es ist nur auf einen
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