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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Präsident v. Schönfels: Hier liegt der gleiche Fall vor. Es ist dieser Gegenstand an die zweite Deputation be reits zurückgegeben worden, wohin derselbe unfehlbar gehört. (Nr. 80.) Petition des Ablösungscommissars Advocat August Heinrich Müller zu Grimma um Verwendung dafür, daß der Schluß der Landrentenbank bis Kl. Marz 1854 hin ausgerückt werde. Präsident v. Schönfels: Der Gegenstand dieser Pe tition ist in der Borlqge „Nachträge zum Ablösungsgesetze" berührt, und dieser Gesetzentwurf liegt der zweiten Kammer zur Berathung vor; cs dürfte daher angemessen erscheinen, die vorliegende Eingabe an die zweite Kammer abzugeben. Ich frage, ob die Kammer sich mit diesem Vorschläge einver steht? — Einstimmig Ja. (Nr. 81.) Allerhöchstes Dccret vom 10. September 1850, den Entwurf eines Gesetzes zum Schutzegegen den Mißbrauch der Presse betreffend. Präsident v. Schönfels: Dieses Decret wird der Kammer vorzutragen sein. (Dies geschieht.) Es wird unzweifelhaft dieser Gegenstand ein solcher sein, der in das Geschäftsgebiet der ersten Deputation gehört, und ich frage, ob die Kammer gemeint sei, dieser Deputation den selben zu überweisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 82.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 10. September 1850, die Genehmigung einer ständischen Schrift über einen in geheimer Sitzung berathenen Gegen stand enthaltend. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand wird er ledigt werden nach Schluß der heutigen öffentlichen Sitzung, und zwar in einer geheimen. Das war die letzte Nummer der heutigen Registrande. Ich habe noch zwei Urlaubsge suche der geehrten Kammer vorzutragen. Zuvörderst hat Herr Graf Hohenthal-Königsbrück für heute um Urlaub nachgesucht, den ich genehmigt habe; er ist in provinzial-land- Aändischen Geschäften in seine Provinz gereist. Das zweite Urlaubsgesuch betrifft den Herrn Bürgermeister Hennig. Derselbe bittet wegen Amtsgeschäfte um Urlaub vom 16. bis 19. d. M., und ich frage, ob die Kammer gemeint ist, diesen Urlaub zu bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Ich habe nun den Herrn Kammerherrn v. Watzdorf zu ersuchen, die ständische Schrift, die Stempelsteuer betreffend, vorzutragen. v. Watzdorf: Die den Gesetzentwurf über die außer ordentlichen Zuschläge zur Stempelsteuer betreffende Schrift ist in der jenseitigen Kammer entworfen und von der diessei tigen Deputation geprüft worden. Nachdem man sich über eine kleine Abänderung in der §. 1 mit der jenseitigen Depu tation vereinigt, wird diese Schrift in folgender Fassung zur Genehmigung der Kammer vorgeschlagen. (Die Verlesung erfolgt.) Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen die Fas sung dieser Schrift etwas einzmvenden? — Es ist dies nicht der Fall und daher dieselbe als genehmigt zu betrachten. Sie wird in der vorgetragcnen Maaße abgelassen werden. Den Herrn Freiherrn v. Welck habc ich zu ersuchen, die Schrift, die Preßverordnung betreffend, vorzutragcn. v. Welck: Die Beschlüsse, die wir hier in Bezug auf das Decret vom 18. November 1848, die Zusätze zum -Preß gesetz betreffend, gefaßt haben, haben ebenfalls in der jensei tigen Kammer allgemeine Genehmigung gefunden; cs ist irr dessen Folge die ständische Schrift entworfen worden, und ich beehre mich, sie der Kammer hiermit vorzulcsen. (Der Vortrag erfolgt.) Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen die Fas sung dieser Schrift etwas einzuwenden? — Es ist nichts eingewendet worden und dieselbe daher als genehmigt anzu sehen. Auch diese Schrift wird nun in der vorgetragcnen Maaße abgelassen werden. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen. Es befindet sich auf derselben der Bericht der ersten Deputation 1,. über den mittelst allerhöchsten Decrets vom 20. August d.J. vorgelegten Gesetzentwurf zu Aufhebung des Gesetzes, die provisorische Einrichtung des Strafverfah rens bei Preßvergehen und dergleichen betreffend, vom 18. November 1848. Ich ersuche den Herrn Frekherrn v. Biedermann, den Rednerstuhl einzunehmen und uns den Vortrag zu gewähren. Referent v. Biedermann: Das Allerhöchste Decret, auf welches sich der heutige Bericht bezieht, ist folgendes: Se.KöniglicheMajestät haben Sich bewogen gefun den, ein Gesetz über die Aufhebung des Gesetzes, die provi sorische Einrichtung des Strafverfahrens bei Preßvergehen und dergleichen betreffend, vom 18. November 1848, wie solches der nebst den Motiven dazu hier beigehende Entwurf enthält, bearbeiten zu lassen und sehen der Erklärung der ge treuen Stände hierauf in Huld und Gnaden entgegen, mit welchen Sie denselben jederzeit wohl beigethan verbleiben. Dresden, den 22. August 1850, Friedrich August. (L. K.) 1). Ferdinand Zschinskv. Die zu diesem Decrete gegebenen Motive sind fast ganz allgemeiner Natur, und es wird daher jetzt der geeignete Zeit punkt sein, dieselben vorzulcsen: Mit Erlassung der in §. 61 der revidirten Verfassungs urkunde in nächste Aussicht gestellten Gesetze würde noth- wendig das Gesetz, die provisorische Einrichtung des Straf verfahrens bei Preßvergehen und dergleichen betreffend, vom 18. November 1848 Hinwegfallen. Dieses Gesetz verdankt seine Entstehung lediglich den da maligen Zeitverhältniffen, da eine von den letzteren unab hängige Einführung des Geschworneninstiruts nicht bei Ver gehen, welche in die Politik einschlagen und daher den Ein wirkungen des Parteitreibensein offenes Feld bieten, begon nen, sondern sich zunächst auf andere schwere Verbrechen be schränkt haben würde. Dasselbe hat sich daher auch in der
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