Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^rsis. Dresden, am 17. September 1850 Sechszehnte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 13. September 1850. Inhalt: Neglffrandcuvonrag. — Urlaubsgesuch. — Lortrag und Genchmi-- grmg der ständischen Schrift über das tömgl. Deerct, die außer ordentliche!! Zuschläge zur Stempelsteuer betreffend. >— Des gleichen die Prcßverorvnung betreffend. — Berathung deS Be richts der ersten Deputation über den mittelst allerhöchsten De ems vom 2V. Ang. d. I. oorgelegtcn Gesetzentwurf zu Aufhebung res Gesetzes, die provisorische Einrichtung deS Strafverfahrens bei Preßvergehc» und dergleichen betreffend, vom 18. November 1848. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung über Z. 1—6. — Schlußabstimmnng. Die Sitzung beginnt gegen Voll Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Zschinsky und von 32 Kammcrmit-- gliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch Secretair v. Pvlenz aufgenommencn Protokolls, welches nach erfolgter Genehmigung von dem Bürgermeister Lohr und Vicepräsident Gottschald mit vollzogen wird. Präsident v. S chönfels:- Wir können nun zum Bor trag aus der Rcgi strande übergehen, es befinden sich auf derselben 8 Nummern. (Nr. 75.) Eingabe des Adv. Louis Fritzsche zu Tharandt, die Wiederholung der von der Hebamme Johanne Dorothee Böhme in Oberhermsdorf wegen des gegen dieselbe eingehal tenen Verfahrens bei den vorigen Kammern eingereichten Beschwerde betreffend. Präsident v. Schönfcls: Die fragliche Beschwerde ist bei den vorigen Kammern nicht zur Berichterstattung gelangt und es wird daher die neu cingegebene Beschwerde an die Vierte Deputation zu verweisen sein. Stimmen Sie diesem Vorschläge bei? — Einstimmig Ja. (Nr. 76.) Eingabe Christian Gottlieb Zobels zu Kittlitz, die bei den vorigen Kammern wegen über ihn verhängter Zu standsvormundschaft angebrachten Beschwerden und die von den ersteren darauf gefaßten Beschlüsse betreffend. Präsident v. Schönfels: Der Beschwerdeführer hat I. K. (I. Abonnement.) seit dem Jahre 1842 fast bei jedem Landtage Beschwerden wegen der über ihn verhangenen Zustandsvormundschaft ein gebracht, doch nur erst beim vorigen Landtage kam die Be schwerde zum Kheil zur Berichterstattung; es kam der Be schluß der Kammern zu Stande, die Eingabe des Beschwerde führers dem Justizministerium zur weiteren Maaßnahme zu übergeben; es geschah dies auch, und zwar untcrm 30. Januar 1850. Spater kam der Beschwerdeführer noch mit zwei weiteren Eingaben, die von der zweiten Kammer ebenfalls an die Staatsregierung abzugeben beschlossen wurden, ein, die jedoch in der ersten Kammer unerledigt blieben. Gegen wärtig wiederholt er die beiden letzten Eingaben und wünscht zu gleicher Zeit die Rückgabe seiner früher gemachten schrift lichen Beschwerden; auch tragt er darauf an, es möchte die gewöhnliche Landtagsschrift über seine Angelegenheit ausge fertigt werden. Es scheint im Ganzen das, was er wünscht, geschehen zu sein, wenigstens ist seine Beschwerde insofern er ledigt, als dem Justizministerium die Sache zur weiteren Maaßnahme übergeben worden ist. Nur in Bezug auf die eingegebenen zwei neuen Beschwerden wäre es vielleicht mög lich, daß sich noch etwas Neues hcrausstellte, und in dieser Beziehung schlagt das Direktorium vor, die ganze Angelegen heit der vierten Deputation nochmals zu überweisen. Stim men Sie dieser Ansicht des Direktoriums bei? — Einstim mig Ja. (Rr. 77.) Bericht der ersten Deputation über den Gesetz entwurf zu Aufhebung des Gesetzes, die provisorische Einrich tung des Strafverfahrens bei Preßvergehen und dergleichen betreffend, vom 18. November 1848. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht ist gedruckt und befindet sich in den Händen der geehrten Mitglieder. Er ist Gegenstand der heutigen Tagesordnung. (Nr. 78.) Protvcollauszug der zweiten Kammer vom 6. September 1850, die Berathung über das königl. Dekret, die Verordnung vom 3. Juni 1850 wegen des Vereins- undVcr- sammlungsrcchts betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Geht an die erste Deputation zurück. Er ist bereits an dieselbe abgegeben worden, etwas Weiteres konnte darüber nicht verfügt werden. (Nr. 79.) Urotocollauszug derselben von demselben Tage, die anderweite Berathung über das Stempelsteuergesetz ent haltend. 38
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder