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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-10-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Referenten geäußert wurde, als Schlußwort zu betrachten und werde sofort zur Fragstellung übergehen. Das Postulat, was bei Punkt VIII. von der hohen Staatsrcgicrung gestellt worden ist, geht für die Hauprstaatscafse auf 2700 Khaler etatmäßig und 50 Khaler transitorisch, die Deputation bean tragt aber, abweichend von diesem Postulat, bei Punkt VIII. zu bewilligen 2500 Khaler etatmäßig und 250 Khaler trans itorisch, und ich frage, ob Sie sich mit dem Anträge der Deputation einverstehen wollen? — Einstim mig Ja. Präsident v. Schönfels: Bei Punkt IX. ist das Po stulat der hohen Staatsregicrung für die Hauptauswechs- lungs-, Cautions- und Depositencaffe 2350 Khaler etatmäßig und 5 Khlr. 16 Ngr. 7 Pf. transitorisch. Hier weicht die Deputation nicht von der Regierung ab, sondern empfiehlt diese Satze ganz so, wie sie die Regierung vorschlägt, und ich frage: obdieKammernachdem Anträge ihrer De putation diese Bewilligung in dieser Maaße aussprechen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönsels: Bei PunktX. postulirt die hohe Staatsregierung für dieFinanzcentralcafse 6900Khaler etatmäßig, die Deputation verändert das Postulat insoweit, als sie 6700 Khaler etatmäßig und 200 Khaler transitorisch zu bewilligen vorschlägt, und ich frage: ob die Kammer sich mit diesem Anträge ihrerDeputation einver stehen will? — Einstimmig Ja. Referent v. Watzdorf: Die Unterpositionen XI. XU. Xlll. XIV. XV. XVI. und XVII. sind ohne wesentliche Erinnerungen in der zweiten Kammer bewilligt worden, und die Deputation hat, indem sie sich auf die speciellen Nachweise des jenseitigen Berichtes zu diesen Unterpositionen bezieht, nur noch Folgendes berich tigend zu bemerken. Die auf Seite 18 erwähnten Zahlungen in Leipzig werden nicht durch einen Secretair, sondern durch die dortigeBezirkssteuereinnahme bewirkt, welcher denn auch, auf Antrag des ständischen Ausschusses für Verwaltung der Staatsschuldencasse, wegen bedeutender Geschäftsvermeh rung die erwähttte Zulage von 100 Khalern zu der früher auf 300 Khaler etatifirten Remuneration gewährt worden ist. Im Uebrigen sind zwar die allgemeinen Verwaltungs kosten bei der Staatsschuldencasse, als für Reisekosten, Aus lösung, Cassen- und Expeditionsaufwand,, nach dem ungefäh ren Durchschnitt der Jahre 18KH auf 1500 Khaler, und zwar AM 200 Khaler höher als vorher etatisirt, es nehmen jedoch von diesem Betrag die Diäten noch kein Dritttheil in An spruch, Wahrend der übrige Kostenaufwand größtentheils durch die technische Herstellung der vierprocentigen Anleihe son'1.847 und die veränderte Gestaltung der unter Erhöhung des Zinsfußes von 3 Procent auf 5 Procent zum öffentlichen Berkaus gekommenen Obligationen von 1844 veranlaßt wor- ÄM ist. ' " ' " ' - ' Rach dieser berichtigenden Bemerkung empfiehlt die Deputation dieBerMigMZ nachstehender Unterpositionen: etatmäßig: XI. 3,300 Khlr. —Ngr. XII. 2,100 - — - XIII. 2,>-50 - - - XIV. 2,114 - 20 - XV. 18,700 - — - XVI. 6,750 - — - XVII. 5,270 - - - transitorisch: — Khlr. — Ngr. — Pf. 130 - 16 - 7 - 5 - 16 - 7 - 59 - 17 - 4 - 670 - 24 - 3 - Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand hierüber das Wort wünscht. Wenn Niemand das Wort begehrt über Punkt XI. — XVII., so würde ich gleich zur Fragstcllung übergehen. Es werden von Seiten der hohen Staatsregierung bezüglich des Punktes XI. 3300 Khaler etatmäßig zu bewilligen verlangt, und ich frage: ob die Kammer nach dem Anträge ihrer Depu tation dieses Postulat zu bewilligen gemeint ist? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Schön fels: Ich gehe über zu Punkt XII., welche das Pensionszahlamt anlangt. Es werden von der Regierung verlangt 2100 Khaler etatmäßig und 130 Khaler 16 Ngr. 7 Pf. transitorisch, und ich habe auch hier zu fragen: ob die Kammer nach dem Anträge ihrer Deputa- tivndiesesPostu lat zubewilligenge meinti st? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönsels: Punkt XIII. betrifft das Bauzahlamt. Hier werden verlangt 2850 Khaler etatmäßig und 5 Khlr. 16 Ngr. 7 Pf. transitorisch. Ich frage, ob die Kammer gemeint ist, diese Ansätze zu bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Punkt XIV. betrifft das auf wartende Personal. Hierbei werden verlangt 2114 Khlr. 20 Ngr. etatmäßig und 59 Khlr. 17 Ngr. 4 Pf. transitorisch. Ich frage nun, ob Sie gemeint sind, nach Antrag der Deputation dieses Postulat zu bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: In Bezug auf Punkt XV., welcher sich auf dieDispositionSquanta bezieht, wird verlangt 18,.00 Khaler etatmäßig, und ich frage: obdie Kammer gemeintist, nach dem Anrathen der Deputation d.ie senAnsatzzubewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v.Schv n fels: Ich gehe über zu PunktX VI., welcher sich auf die Staatsschuldencasse bezieht. Hier wird verlangt 6750 Khaler etatmäßig und 670 Khlr. 24 Ngr. 3 Pf. transitorisch, und ich habe die Kammer zu fragen, ob sie nach Anrathen ihrer Deputation diese ge nannten Summen zu bewilligen gemcint sei? — Einstimmig Ja. M, Präsidentv. Schönsels: Endlich Punkt XVII. bezieht sich auf das Vermessungsbureau. Hierbei werden verlangt 5270Khaler etatmäßig, und ich frage: ob die Kammer
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