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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Staatsminister v. Zschinsky: Es würde wesentlich zur Deutlichkeit beitragen, wenn, wie Se. Königliche Hoheit bemerkte, hinzugefügt würde, daß aus §.lV. die beiden letzten Sätze und aus §. V. der erste Satz in Wegfall gebracht wer- den sollen. Secretair Bürgermeister Starke: Mit der Zweckmä ßigkeit und fast Nothwendigkeit der letzten Bemerkung kann ich durchaus einverstanden sein, indeß um mich zu rechtferti gen muß ich wiederholend bemerken, daß mir nicht bekannt ist, und daß ich in meinen Notizen nicht gcsuuden, daß ein wirklicher Beschluß darüber gefaßt worden sei, daß der erste Satz der §. V. in Wegfall gebracht werden solle. Es würde daher wohl am besten sein, wenn die Kammer noch nachträg lich ihr Einverständniß darüber ausspräche, damit diese Er klärung ein Thekl des heutigen Protokolls werde. Prinz Johann: Ich sollte nicht denken, daß es nöthig sei, einen ausdrücklichen Beschluß zu fassen, denn ein Be schluß darüber liegt in der Annahme meines Amendements, in welchem der Wegfall des ersten Satzes von §. V. bemerkt ist. Ich habe das Amendement schriftlich eingereicht und kann mich daher darauf berufen. Präsident v. S ch'ö n fe l s: Dies ist ganz richtig. Durch die Annahme des Amendements Sr. Königl. Hoheit wurde es überflüssig, eine zweite Frage auf den Wegfall des ersten Satzes in §. V. zu stellen, es lag der Wegfall dieses Satzes in der Annahme jenes Amendements. Secretair Starke: Sehr richtig; darüber ist kein Zwei fel mehr, daß der zweite, dritte und vierte Satz in Wegfall ge bracht werden soll, ich frage nur, ob die Kammer bereits aus drücklich Beschluß darüber gefaßt habe, daß auch der erste Satz in §. V. wegfallen solle. Daß er Wegfällen müsse, dar über kann kaum Zweifel entstehen, weil sonst der Zusammen hang mit dem von der Kammer genehmigten Anträge Sr. Königl. Hoheit gestört werden würde; allein ich habe wenig stens nicht vernommen, daß die Kammer Beschluß darüber gefaßt habe, und das war der Grund, der mich zu dem An träge veranlaßte, daß es der Kammer gefallen wolle, in der heutigen Sitzung direct auszusprechen, daß der erste Satz der §. V. ausfallen solle, welcher mit den Worten anfangt : „Will der Beschädigte re." und bis zu den Worten: „Klage auszu- führey"geht. . v. Friesen: Darüber waltet gar keinZweifel, daß dieser Satz wegfallen muß, weil die Kammer beschlossen hat, daß Las Amendement des Prinzen Johann, ay die Stelle treten soll: „Gegen diesen Bescheid finden die gewöhnlichen, Rechts mittel statt." Präsident v. Schön fels: Diese Worte sollen aufAn trag Sr. Königl. Hoheit arr die Stelle des ersten Satzes Bvn §. V. treten, und indem man sich für die Annahme dieses Antrages ausgesprochen hat, so ist auch zugleich der Wegfall des Satzes ausgesprochen. Secretair Starke: Das ist aber im Protokoll nicht bemerkt. Präsident v. Schön fels: Nun, da würde es gut sein, das im Protokoll noch zu bemerken. Vicepräsident Gottschald: Ich glaube, es wird am einfachsten in dieser ganzen Angelegenheit herauszukommen sein, wenn die Kammer den Herrn Secretair beauftragte, aus den Beschlüssen der Kammer die nunmehrige Fassung der ß. V. herzustellen, dann kann dieKammer sich darüber erklären, ob sie dieser Fassung der Paragraphe ihre Zustimmung erthci- len will? Präsident v. Schönfels: Däfern von Seiten der Kam mer nicht eine Bemerkung gegen das Bedenken des Herrn Secretair Starke aufgestellt wird, so glaube ich, kann der Herr Secretair Starke ermächtigt werden, das Protokoll in sofern zu ändern, wie es eben abgeändert werden muß, um den Wegfall des ersten Satzes von Z. V. auszusprcchen. Es erwidert Niemand etwas darauf und cs hat also der Herr Secretair Starke diese Ermächtigung. (Hierauf wird von dem Herrn Secretair der übrige Lheil des Protokolls vorgetragen.) v. Friesen: Ich würde mir einen Zweifel erlauben. Es ist mir, als hätte ich gehört, daß beiZ. IV. das Amendement des Herrn v. Schönberg wegen Verwandlung der 14 Tage in 4 Wochen abgelehnt worden wäre. Dasselbe wurde aber angenommen. Secretair Starke: Es wurde, soviel mir erinnerlich, auf die Entgegnung Sr. Königl. Hoheit und des Herrn Staatsministers v. Zschinsky, daß es sich nur um die Anmel dung, nicht umdieAusführungderSchädenansprüchehandele, der Antrag abgelehnt. v. Friesen: Ich habe nichts dagegen. Es entspricht ganz meiner Ansicht, wenn die 14 Lage beibehalten werden, ich glaube mich aber ganz bestimmt zu erinnern, daß das Amendement angenommen worden ist. Staatsminister v. Zschinsky: Ich habe mich auch gegen das Amendement des Herrn von Schönberg erklärt und die Gründe für meine Ansicht weiter entwickelt, muß, aber der Aeußerung des Herrn v. Friesen beitrcten. Es ist das Amende ment des Herrn v. Schönberg angenommen worden, und ich war eben im Begriff, solches zu bemerken, als Herr v. Friesen mir mit dieser Erinnerung zuvvrkam. v. Luch: Ich erinnere mich deutlich und kann es be zeugen, daß das Amendement angenommen worhcn ist. Secretair Starke: Ich will gern zugestehen, daß ein Jrrthum meinerseits vorgckommen sein kann, und habe bereits vor der Vorlesung des Protokolls erwähnt, daß bei den zahl reichen Amendements, welche gestellt worven sind, und bei der dadurch veranlaßten Schwierigkeit der Fragstellung und Ab-
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