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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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siimmung leicht ein Jrrthum habe vorkommen können. Daher werde ich hier noch allenthalben das Protocoll berichtigen, bitte aber den Herrn Präsidenten unter den vorwaltenden Umstanden, der Frage auf Genehmigung und der Vollziehung des Protokolls heute Anstand zu geben, um in der nächsten Sitzung die desiderirten Aenderungen vortragen zu können. Präsident v. Schönfels: Es ist dies ein billiger Wunsch, und es wird von Niemand etwas dagegen eingewendet wer den. Die Genehmigung des Protokolls wird daher ausgesetzt, bis dasselbe berichtigt ist und die Abänderungen aufs Neue vorgetragen worden sind. Wir können nun zum Vortrage aus der Registrande übergehen. (Nr. 192.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 19. November 18.r0, die Genehmigung der ständischen Schrift über den Gesetzentwurf zu Aufhebung des Gesetzes vom 18. November 1848, das Strafverfahren bei Prcßvergehen rc. be treffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Die diesseits genehmigte Schrift ist bereits abgelasscn und es wird dieser Gegenstand zu den Acten zu nehmen sein. (Nr. 193.) Mittheilung des königlichen Gesammtmini- steriums vom 18. November 1850, die von der Ritterschaft der Oberlausitz erfolgte Wahl des Herrn Staatsministers a. D. Eduard Gottlob v. Nostitz und Jänkendorf auf Oppach zum Mitgliede der ersten Kammer betreffend. Präsident v. Schönfels: Es wird diese Mittheilung vorzutragen sein. Sie lautet folgendermaaßen: An den Herrn Präsidenten der ersten Kammer der Ständeversammlung. Das Gesammtministerium hat dem Präsidium der ersten Kammer ergebenst zu eröffnen, daß von den Rittergutsbe sitzern der Oberlausitz an die Stelle des wegen Verkaufs seines Rittergutes ausgeschiedenen Landesältesten v. Thielau der Staatsminister a.D. Eduard Gottlob v. Nostitz und Jänkendorf auf Oppach zum Mitgliede gedachter Kammer erwählt, an denselben auch vom Ministerium des Innern die Legitimationsurkunde und Misstve abgesendet worden ist. Dresden, den 18. November 1850: Gesammtministerium. v. Zschinsky. Es ist dem Eintritt dieses neu gewählten Mitgliedes ent gegenzusehen. EtwasWeiteres ist für jetzt nicht zu resolviren. Es war dies die letzte Nummer der heutigen Registrande. Dann habe ich noch einige Urlaubsgesuche vorzutragen. Herr Bürgermeister Müller bittet um Urlaub vom 1. Decembcr bis zum 1. Januar. Er hat dieses Gesuch schriftlich bei dem Präsidium der Kammer eingereicht und zu dessen Begrün dung zwei Schreiben des Stadtraths zu Chemnitz beige legt, in welchen allerdings der dringende Wunsch ausge sprochen wird, daß Herr Bürgermeister Müller sobald als L. K. möglich zurückkehren möchte, um die Leitung der Geschäfte des dortigen Rathes wieder zu übernehmen. Herr Bürger meister Müller hat in seinem Schreiben gewünscht, es möchte das Präsidium sein Gesuch befürworten; das Präsidium kann aber, wenigstens in der Ausdehnung des eingebrachtcn Ur laubsgesuches, hierzu sich nichtentschließcn. Es steht bekannt lich die Berathung wichtiger Gegenstände, als der Revision der Verfassung und des Wahlgesetzes bevor, welche in dem nächsten Monate stattfinden wird, und ich glaube es nicht ver antworten zu können, mich für ein Urlaubsgesuch zu verwen den, welches gerade in diese Zeit fällt. Da aber aus den Schreiben, welche dem Gesuche beiliegen, allerdings hervor geht, daß die Anwesenheit des Herrn Bürgermeister Müller in Chemnitz wenigstensauf einigeZeit norhwendig sein werde, so schlägt das Präsidium vor, das Urlaubsgesuch zwar zu ge nehmigen, aber nicht auf die beantragte Zeit vom I. Decembcr bis 1. Januar, sondern nur auf die Zeit vom 1. bis zum 8. Decembcr, und ich habe zu erwarten, ob die Kammer sich mit dem Vorschläge des Präsidiums einvcrsteht? Es scheint sich Niemand dagegen zu erheben. Ich nehme also an, daß das Urlaubsgesuch des Herrn Bürgermeister Muller auf die ange führte Zeit genehmigt ist. Bürgermeister Müller: Ich halte es zugleich für meine Pflicht, zu erklären, daß ich gern erbvtig bin, vorher wieder einzutreffen, dafern die Verhandlungen über jene Angelegen heiten vorher vorgenommen werden sollten. Präsident v. Schönfels: Diese Erklärung wird um so lieber ausgenommen werden, weil dies das einzige Hindernis; war, welches das Präsidium vermochte, eine Befürwortung des Gesuchs nicht eintreten zu lassen. Es bittet ferner um Urlaub für die heutige Sitzung Herr v. Erdmannsdorf, Herr v. Schönberg-Bibran, Herr v. Heynitz, Herr v. Welch und Herr v. Watzdorf; Herr v. Schönberg und Herr v. Heynitz in provinziallandständischen Angelegenheiten, die drei andern Mitglieder in dringenden Privatangelegenheiten. Ich habe zu erwarten, ob die Kammer diese Urlauasgesuche genehmigen will? — Einstimmig Ja. Präsident ». Schönfels: Herr Bischof Dietrich ent schuldigt sich mit Krankheit nicht nur für heute, sondern bis zum Montag. Etwas Weiteres habe ich der Kammer nicht mitzutheilen. Wir können daher sogleich zur Tagesordnung übergehen, aufwelchersich derBerichtderzwektenDeputation, die sächsisch-schlesische Eisenbahn betreffend, befindet. Herr Secretair Starke, als Referent, wird die Güte haben, den Vortrag zu übernehmen. Referent Secretair Starke: Ich erlaube mir zunächst die Bitte an den Herrn Präsidenten zu richten, der Kammer anheimzugeben , ob von Vorlesung d-s allerhöchsten Decrets und der bezüglichen Beilagen abgesehen werden könne, da sie 55*
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