Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. 45. Dresden, am 15. April. 1852 Achtundvierzigste öffentliche Sitzung der zwei ten Kammer am 5. April 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. — Berathung des Berichts der ersten Depu tation über das königliche Decret, den Gesetzentwurf zu Ergänzung des Gesetzes vom 24, April 1851, die Pension der Civilstaatsdie- ner betr. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über §. I und 2. — Schlußabstimmung. —> Vortrag des Berichts der dritten Deputation über die das Jagd- reecht betrffenden Petitionen. Die Sitzung beginnt 5 Minuten nach 10 U Uhr in Anwesenheit von 68 Mitgliedern, sowie in Gegenwart des Staatsministers v. Friesen. Präsident v. Haase: Meine Herren! Das Protokoll der letzten Sitzung ist bereits von Ihnen genehmigt und voll zogen worden, wir gehen daher sofort auf den Vortrag aus derHauptregistrande über und ich bitte den Herrn Secre- tair, uns die neuesten Nummern derselben vorzutragen, (Nr. 462.) Petition der hiesigen Stockfisch-und Herings händler, der Wittwe Schütze und Genossen, gegen die Vom königl. Ministerium des Innern angeordnete Wegreißung der ihnen zur Benutzung überlassenen sogenannten Stockfisch buden, eventuell um Anweisung anderer angemessener Ge-- werblocalien. Präsident v. Haase: Wird an die vierte Deputation abzugeben sein. Sind Sie damit einverstanden? — An die vierte Deputation. (Nr. 463.) Petition mehrerer Rittergutsbesitzer im erz- gebirgischen und meißner Kreise, des Freiherrn v.Biedermann auf Niederforchheim rc., die Anlegung einer Eisenbahn zwischen Dresden, Freiberg und Chemnitz betreffend. Präsident v. Haase: Ist unzweifelhaft an die zweite Deputation abzugeben. (Nr. 464.) Protocollextract der ersten Kammer vom 2. dieses Monats, die Berathung über das Ausgabebudget des Finanzdepartements betreffend. Präsident v. Haase: Würde an die zweite Deputation zurückgehen. il. K. (2. Abonnement.) (Nr. 465.) Die Prediger der Ephorie Borna, Anton Aloys Bonaventura Hofmann, Pastor zu Flößberg und Ge-. nossen, schließen sich der Petition der Predigerconferenz in der Leipziger Ephorie in Betreff der Verzinsung der ihnen für Naturalzinsen zu gewährenden Ablösungscapitalken an. Präsident v. Haase: Die Petition, welcher sich die Pe tenten hier angeschlossen haben, ist der vierten Deputation überwiesen worden, sonach wird unzweifelhaft auch diese Ein- gabe an die vierte Deputation zu gelangen haben., (Nr. 466.) Protocollextract der ersten Kammer vom 3. dieses Monats, deren Beschluß rücksichtlich des Gesuches Jo hann Bartke's aus Oppitz um Pensionsertheilung rc. be treffend. Präsident v. Haase: Geht an die vierte Deputation zurück. . (Nr. 467.) Protocollextract der jenseitigen Kammer von demselben Tage, deren Einverständniß mit dem in An sehung der Petitionen mehrerer oberlausitzer Gemeinden um Abänderung der ß. 21 des Volksschulgesetzes vom 6. Juni 1835 diesseits gefaßten Beschlüsse betreffend. Präsident v. Haase: Geht an die dritte Deputation zurück. (Nr. 468). Protocollextract der ersten Kammer von demselben Datum, die Beschlußfassung rücksichtlich der bei den Gesetzentwürfen über Erwerbung und Verlust des Untertha- nenrechts rc. obgewalteten Differenzen betreffend. Präsident v. Haase: Ist von mir bereits an die erste Deputation abgegeben worden. Dies sind die sammtlichen Nummern, welche seit der letzten Kammersitzüng zur Haupt- registrande eingegangen sind. Wir gehen nun zum ersten Gegenstände unserer heutigen Tagesordnung über, nämlich auf den Bericht unserer ersten Deputation über den Gesetzentwurf zu Ergänzung des Gesetzes vom 24. April 1851, die Pension der Civilstaatsdiener betreffend, und ich ersuche den Herrn Referenten Anton, uns gefälligst den Vortrag zu geben. 152