Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilnngen über die Verhandlungen des Landtags» II. Kammer. »4^ 60. Dresden, den 21. April 1843. Acht und fünfzigste öffentliche Sitzung am 10. April 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Fortsetzung dec Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Befreiung der über zwanzigBogen imDruck stärken Schriften von der Censur betr. (Be sondere Berathung, §§. 5b — 10. — Allgemeine An träge. -— Schlüßabstimmung). ,— Abstimmung über den Bericht der zweiten Deputation aufdas allerhöchste Decrct, die Bewilligung eines Berechn ungsgeldes von den Cassenbeständen wegen Anlegung von Grund- und Hypothekenbüchern betr. — Die Sitzung beginnt um 11 Uhr mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair V. Schröder. Gegenwärtig sind der Staatsminister Nostitz und Iänckendorf und der königl. Kommissar v. Schaar schmidt und 68 Kammermitglieder. Nachdem das Protokoll von Seiten der Kammer genehmigt worden ist, wird es von den Abgg. Zimmermann und Scholze mit vollzogen. Auf der Registrande ist eingegangen: 1. (Nr. 554.) Den 9. April. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über mehre Petitionen, die obrigkeitliche Leitung der durch die Landgemeindeordnung vorgeschriebenen Wahlen betreffend. Präsident v. Haase: Würde an die dritte Deputation zurückgehen. 2. (Nr. 555.) Den 9. April. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über die Petition von 23 Mitgliedern der ersten Kammer wegen Vertagung der Ständeversammlung betreffend.. Präsident v. Haase: Es ist ein ständischer Antrag und würde also an die dritte Deputation zu verweisen sein. 3. (Nr. 556.) Den 9. April. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über die Beschwerde Krügers zu Pegau betreffend. Hierzu 2 Actenfascikel und 4 Beilagen. Präsident v. Haase: Es würde diese Beschwerde wie ge wöhnlich an die vierte Deputation abzugeben sein. 4. (Nr. 557.) Den 9. April. Der Herr Vicepräsident Eisenstuck überreicht der Kammer mehre Exemplare eines von denrvr. ilmä. Dietrich zu Leipzig verfaßten Gedichtes. !l. 60. Präsident v. Haase: Diese Exemplare sind in der Canzlei zur Vertheilung niedergelegt und es wird der Dank der Kammer dafür in das Protokoll nkedexgelegt werden. 5. (Nr. 558.) Den 9. April. Bericht der vierten De putation der zweiten Kammer, die von der Stadtgemeinde Hai nichen wegen Errichtung eines Localstatuts eingebrachten beiden Beschwerden betreffend. Abg. Todt: Ich trage darauf an, daß dieser Bericht ge druckt werde, da dies bei uns ohnehin nicht so häufig vorkommt, als in der ersten Kammer, und cs also schon um der Aehnlichkeit des Verfahrens willen wünschenswerth sein dürste. Es ist dies aber auch noch darum wünschenswerth, weil es sich um die Be schwerde einer Behörde handelt und daraus zu entnehmen ist, wie Oberbehörden gegen Unterbehörden verfahren können und zu ver fahren pflegen. Präsident v. Haase: Will die Kammer dem Anträge Folge geben und soll dieser Bericht gedruckt werden? — Einstim mig Ja. Präsident!). Haase: Würde also zunächst zum Druck und sodann auf eine Tagesordnung kommen. 6. (Nr. 559.) Den 9. April. Bericht der vierten De putation, die Petition der Besitzer von Weitersglashütte, Chri stiane Caroline Henriette Böhm und Consorten, um Erhöhung ihres Holzdeputats aus Staatswaldungcn betreffend. Präsident v. H a a se: Wird aus eine der nächsten Tages ordnungen kommen. 7. (Nr. 5M.) Den 9. April. Bericht der vierten De putation über die Beschwerde der Bergarbeiter aus freiberger Bergamtsrevier, Karl Adolph Butze und Genossen. Präsident 0. Haase: Wird ebenfalls Gegenstand der nächsten Tagesordnung sein. Abg. Häntzschel: Der Bericht, welchen die Deputation der Kammer erstattet hat, ist seinem geschichtlichen Inhalte nach dem Berichte der ersten hohen Kammer entlehnt, und ich stelle es daher den geehrten Mitgliedern unserer Kammer anheim, ob sie bei dem Vortrage der Sache den gedruckten Bericht der ersten Kammer zur Hand nehmen wollen. Präsident!). Haase: Ich werde den Bericht morgen mit auf die Tagesordnung setzen, die verehrte Kammer aber wird die eben gemachte Bemerkung benutzen. 8. (Nr. 561.) Den 9. April. Petition der Wermsdorfer und nächstgelegenen Gemeinden, August Odrig und Consortm, um I