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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 224. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-08-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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Mktthei lungert über die Verhandlungen des Landtags. 224. Dresden, am IS. August. 1837. Hundert sechs und zwanzigste öffentliche Sitz ung der II. Kammer, am 21. Juli 1837. Vortrag aus der Negistcande. — Beginnen der Verathung über den besonder» Theildes Cciminalgesetzentwurfs. (I. Kaprt. Vom Hochverrathc, Staatsverrathe und andern die Sicher heil des Staats gefährdenden Handlungen. Art. 79. — 91.) — Die Sitzung nimmt in Anwesenheit von 58 Mitgliedern ihren Anfang nach 10 Uhr mit Verlesen des Protokolls der vo rigen. Abg. Eisen stuck: Es ist Etwas nicht ganz richtig im Protokoll gegeben worden, was ich gesagt habe über die Kühn- sche Angelegenheit, als läge nne Begründung nicht vor, weil es nicht durch das Justizministerium gehen könne. Das habe ich aber nicht gesagt; cs wäre auch unrichtig, wenn ich es geäußert hätte, denn ich habe die stenographischen Niederschrif ten vor mir liegen, da heißt es so: „jedoch bei dem Akt der Gnade kann nicht auf dem Rechtswege entschieden werden;" das sind meine Worte, und ich bitte daher den Herrn Secre- tair, daß das Protokoll dahin abgeändert werde, weil ich außerdem eines großen Jrrthums beschuldigt werden könnte. Das Protokoll wird hierauf genehmigt und durch die Adgg. Ebert und Kirchner mit unterzeichnet. — Auf der Negistrande befinden sich zwei Gegenstände: 1) Den 20. Juli. Protokollcxtrakt der I. Kammer vom 12. Juli, die Berathung über die Petition des Superinten denten D. Großmann wegen Einziehung der Pfarrdotalge- richte und des mit dem Amte des Pfarrers und Superintenden ten zu Oschatz verbunden gewesenen Collaturrechts betr., nebst 2 Beilagen. ' (An die 3. Deputation.) — 2) Loä. Desgl. vom 18, Juli, Vortrag der jenseits entworfenen ständischen Schrift auf das Königl. Dekret, verschiedene ständische An träge und allgemeine Mittheilungen an die Stände, nebst Ab schrift der Schrift. (An dir 1. Deputation.) Secr. Puschel bittet wegen dringender Geschäfte in seiner Heimath um Urlaub vom 23. — 26. Juli. Der Abg. Wehle hat sich für heute wegen Unpäßlichkeit entschuldigen lassen. — Es wird nun zur Tagesordnung übergegangen, und zwar zur Benutzung des anderweitm Berichts über den speziellen Theil des Criminalgesetzbuchs, und es ersucht derPräsident den diesfallsigenRcftreMen, der Kammer Vortrag zu erstatten. Abg. v. v. Mayer besteigt als Referent die Redner bühne und beginnt seinen Vortrag mit Verlesung der dem Ge ¬ setzentwürfe über diesen speziellen Theil vorausgeschickten Mo tive; zugleich aber bemerkt er, daß es wegen des auf einge gangene einzelne Petitionen bezüglichen Berichts, zweckmäßig sein werde, rm Verlauf der besondern Bcrathung bei den ein schlagenden Punkten auf diese Petitionen zurückzugehen und die nähere Beleuchtung derselben vor der Hand auszusetzen.. — Im Allgemeinen äußert nun noch Abg. v. Thielau: Die geehrte Kammer wird sich erin nern , daß bei der Debatte über den allgemeinen Kheil des Criminalgesetzbuchs von der hohen Staatsregierung erklärt wurde, es werden noch im Verlauf des gegenwärtigen Land tags die notwendigsten Bestimmungen aus der Criminalpro- zcßordtttMg erscheinen. Bis jetzt aber ist ein solches nicht ge schehen, und ich bezweifle sehr, daß diesen Landtag noch eine derartige Bestimmung vorgelegt oder erledigt werden wird. Es ist namentlich nothwendig, daß hinsichtlich des Generale von l783 dir nothwsndigen Veränderungen der Ständever sammlung vorgelegt werden, denn es stellt sich aus mehreren Petitionen, welche der 4. Deputation vorliegen, sehr deutlich heraus, wie nachtheilig und gefährlich die Bestimmungen deö Generale von 1783 werden können. Ich glaube also, daß eine bestimmte Erklärung von der hohen.Staatsregiemug noch erfolgen müsse, ob und wann diese nothwendige Vorlage er scheinen solle. i Königl. Commissair v. Groß: Ich erlaube mir, dem geehrten Abgeordneten bemerklich zu machen, daß bereits das Dckret mit dem Gesetzentwurf der geehrten Ständeversamm- lung mitgetheilt worden ist; also scheinen seine Wünsche in die ser Hinsicht schon befriedigt zu sein. Abg. Atenstädt: Ich wollte mir nur an den Referenten die Anfrage erlauben, bei welcher Gelegenheit er glaube, daß die Frage über den Umfang des Criminalgesetzbuchs und über die in den Motiven darüber gegebene Andeutung in Diskus sion zu bringen sei, um die Grenzlinie zwischen der Strafge- walt der Administrativ- und der der Justizbehörde künftig zu bezeichnen. Soll der Ausdruck: „künftig" so zu verste hen sein, daß schon jetzt mit Erscheinen des Criminalgesetzbuchs völlig abgeschlossen und Alles, was hier als Vergehen nicht mit ausgenommen, sammt und sonders der Polizeistrafgewalt an heim gefallen sei, so kann ich mich damit nicht vereinigen. Soll sich aber das kün ftig auf die erst zu erwartende Crimi- nalprozeßordnung beziehen, so würde allerdings jetzt eme Dis kussion nicht nöthig, und erst bei jenem Gesetz, der zu befol gende Grundsatz zur Sprache zu bringen sein.
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