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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 161. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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Zu dem nun folgendes Departement des Kriegs überzu gehen, lst.deKhalb'.Keüte ni^k.g^MögÜ.ch,,, ,wett. so eben erst die.dazu gehönMMpeW^^'Wnm^^ mstgetheilt worde'st sind. Hingegen liegen^2-Bericht« der 4. Deputation vor,, welche füglich zur Verlesung gelangen könnens . Der eine ist ein Berichtüber die Petition Fritzscheß 'ünd Gen. zu Jöhstadt, Ver ändere betrifft das Gesuch des Pietzsch und genössen zu Lenge.-- feld. Wenn die Kammxr damit einverstanden ist, würde ich den Referenten des'den/Äbg. Hantzschel.(aus' Königstein), 'ersuchen'/verKaÄmer sMAn vorzütragen.'' Referent, Häntz sch el (aus Königstein): Mehrere Ein-' «'ostner zst Jöhstadt'bit^öndaß ih'n^n ^tte,, Mengen Parzellen von Waldboden,-^ie ihnMin Pacht' üherlasßen worden.sind, eigenthümlich überlassen werden möchten. Das hierüber von der Deputation gegebette Gutachten lautet: Vermochte äuch-die Deputation die Gründe nicht zn verken nen, welche M-WUe^ever^WnK dM^Mstz'tzllkn,ast did.dtt-. maligen Dacht'sinhdM' wünWNs^etktz Rächens.'sö 'könnte sie' auf der andern Seite die. zwischen sylcheN 'UÜd dem Sraüfe bö- stehenden Contraktsverhättniffö sticht aus^dest AügeN verlieren, auf welche diese Uebcrlaffüng basirt war/-sie Mußte vielmehr die vorliegende Sache als eine reine.Administrativangelegenh.eit be trachten, welche, einzig und, allemdem hohen,.Ministerium zur Entscheidung zu überlassen sei und glaubt dgher den Antrag da hin stellen'zu müssest/„die Petenten aüs den .bevorangege'benen GMdenWtHttm^G'esüHe'ÄbWw'iifLri.-" 09-- u - n -u.' Präsi-d/nt: Wrll die KaM'mer sofcht üÄst diesen Gegen stand betathen und' Beschluß' fassen/ Mrd einstinimig genehmigt. " ' ' Abg. Heyn: Die Gegend ist Mw genüu'bekannt, auch ist-mir bekannt, daß bei der Lizita'tiön die dörtigen Einwohner vieüelcht aus Unwissenheit oder-UNerfahrenhett-in ihren Gebo ten so Höch gegangen sind/-, daß sie-unmöMch das Pachtgeld zahlen können; es wäre zu wünschen, wenn von-Seiten der hohen Staatsregierung unter gewissen Bedingungen, worüber ich mit keine Vorschriften erlaube, die Grundstücke ihnen käuf lich überlassen würden. Die Ärmuth der dortigest Einwohner ist groß und" macht es gewiß wünsä-enswerth, daß ihnen die Grundstücke eigenthümlich überlassen würhM, um-wenigstens einen Lheil ihrer Kartoffeln darauf erbapen .zu-können. Referent Häntzschel (aus Königstein): Die Regierung muß doch Gründe gehabt haben, warum sie düs Gesuch abge wiesen hat. - Ohne Zweifel soll der Waldboden wieder einmal mit dem Wald.e vereinigt werden. Haben die Petenten sich einmal in den Pacht eingelassen, und ist dieser zu hoch, so könnte die Regierung eine Ermäßigung des Pachtgeldes viel leicht gewähren. Die Deputation konnte aber nicht beantra gen, ihnen die Parzellen eigenthümlich zu überlassen, denn sie sind Staatsgrund und Boden. Äbg. v. Leyßer: Ist der Abgeordnete näher mit dem Preise und dem Umfange der Grundstücke bekannt? Abg. Heyn: So weit wenigstens ich der Ueberzeugung bin, so steht das Pachtgeld mit dem Ertrage in keinem Ver hältnis. Ich wollte daher der Staatsregierung nur Mr Be ¬ rücksichtigung empfehlen, daß sie ihnen die Grundstücke für ein angemessenes Kaufquantum überlassen möchte, weil ich über zeugt bin, daß dem Maate kein Nachtheil geschehen könne. Denn.wollte man,die Parzellen erst spater zuiWaldbödm ksil- tivirew/ -so würde dies, keineswegs Mtzen,. sondern nur Nach theil gewähren. "Äbg. v. Leipzige-tr Ich kann zwar Nicht beurtheiken, ob es zulässig ist, die/Fläche zu vererben, da ich. sie .nicht kenne, allein es. ist wahrscheinlich, daß sie so in dett Wald hin- .Mschneidet, .daß dieses nicht rathsam iss . r . i ... - -Abss. H'ey'nr -Sie schneidet -nicht an den Wald hinein, sondern- sie schNeidÄ 'Oberhalb sss'' sogenannten' Schlössel ge rade ass Äbg. v. Leipziger: Irgend ein Grund.muß dochvoss- handen gewesen sein,. denn die hohe Staatsregierung hat in neuerer Zeit häufig solche Vererbungen genehmigt. Ich sollte vAer glaüberi, düss'triftig/Msirchen si8rstandett''geHeseN' seist muffen,. wqrümsinqn ^teM^^std^Vst^Wied^Mßt/ ----- .Referent.HI.ntz.sMt-'faus MnigstM:».Inheß ssuß es, do.ch-eine große Streckeisein^ denn anfangs,sprechenrdie-P.eten-, ten von 19, und später von 27 Parzellen. ' Abg.'. H etzssi Ich kann den Gtürid nicht angeben, wes-^ hajb^eine UerändqMng stattgefu.Njhe.fttzaf. ' ÄM'rv, -G hLtzk au-, 'Lb,.diU^rMstDegro/ödsDeift find ^„darauf kann.'Nichts ankomssty,- ..-Die--Regierung hat Gründe: gehabt, das. Gesuchabzuschsagert,> und-sch-glaube nicht, hast die Kammer geneigtfein dürfte--bch der .Regierung dergleichen einzelne Gesuche um erbliche Ueberlassung^von Forst- oder sonstigen Dom.ain en-Parzellen, welche zeifher ver pachtet gewesen, zu hevorworten. . Es-°handelt sich hier nicht, um Aufstellung, eines Prinzips--über 8Hex.echuygMhBNÜußk? rMg V.on,Staatsgrundstücken sm AstgemWen, und dieKepu- - tation mußte daher dafür halten, daß es lediglich, der Beurthch' kung der Administration zu überlassen sei , 'bd-sie in 'einzelnen Fallen es zweckmäßig finden wird, Vererbuügeü dieser Art stattfinden zu lassen. Abg. v.Leyßer: So lange keine nähern Data, da sind, kann man nicht darüber urtheilen. .; - - Präsident: Ich habe die Kammer An fragen: Db sie dem Gutachten der Deputation btistimme, das .Gesuch'der Petenten abzuweisen? Wird gegen 3 Stimmen bejaht. Präsident: Der Bericht der 4. Deputation überdäs Gesuch Ferdinand Pietzsch's und Genossen in Lengefeld liegt noch vor. Ich ersuche den diesfallsigen Referenten der Kämmer Vortrag zu erstatten.' /' Referent Wieland trägt den Bericht vor, dessen Schluß antrag dahin geht: „Es möge das Gesuch der Bittsteller: dey Agenten der I. Oesterreichischen Brandversicherungsgesellschaft zu Wien zu gestatten, im Königreiche Sachsen Versicherun gen auf Mobilien anzunehmen, bevorwortet und bei derhohen Staatsregierung interzedirt werden,daß denAgenten her besagten Anstalt Conzession zur. Annahme von Versicherungenssn hie sigen Landen ertheilt.werden möge." -
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