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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 213. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-08-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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Disyositionsquantum für das Ministerium des Cultus und öffentlichen Unterrichts. Die Deputation empfiehlt die Bewil ligung dieser Berechnungssumme. Die Frage des Präsidenten: Ob die Kammer 2000 Thlr. Dispositionsquantum für das Ministerium des Cultus und öffentlichen Unterrichts bewilligen wolle? wird einstim mig besaht. —— Sonach war die Berathung über das Departement des Cultus beendigt, und cs kann nach der Tagesordnung zur Be rathung über das Departement des Auswärtigen geschritten werden. Es erhebt sich - Staatsminister v. Zeschau: Als die Berathung über das Budjet dieses Departements am letzten Landtage stattfand, wurde von der hohen Kammer selbst der Antrag gestellt, daß die Berathung in geheimer Sitzung gehalten werden möge. Ge genwärtig erlaube ich mir den Antrag an die geehrte Kammer zu nchten, auch jetzt denselben Weg einzuschlagen und die Le- rathung in geheimer Sitzung stattfinden zu lassen. Es ist nicht die Besorgniß, als könne bei der Berathung eine ungeeignete Diskussion statt finden. In dieser Beziehung habe ich das voll kommenste Vertrauen zu der geehrten Kammer; sondern der Grund ist lediglich der, damit das Ministerium nicht behindert sei, diejenigen Aufklärungen, deren es vielleicht über diese oder jene Position bedürfen könnte, mit aller Offenheit mitzutheilen. Präsident: Sonach würde ich auf den Antrag der Re gierung die Sitzung in eine geheime übergehen lassen, und ich Habs deshalb zu ersuchen, daß die Galerien geräumt werden möchten. Die öffentliche Sitzung wird hierauf-ZI Uhr geschlossen. Die Veröffentlichung des Protokolls über die nun folgende geheime Sitzung durch den Druck ist beschlossen und dasselbe auch der Redaktion dieses Blattes mitgetheilt worden. Es ent hält die Fortsetzung der Berathung über das Ausgabebud- j et, und zwar über den Theil desselben unter 8., das De partement des Auswärtigen betreffend, und lautet wörtlich, wie folgt: Es bleiben zur geheimen Sitzung 65 Mitglieder der Kam merversammelt,und eröffnetderVorstandderzweitenDeputation, Abgeordneter Hr. vonKiesenwetter, als Referent, den Vor trag durch Mittheilung des Berichts. Unter Position 72. sind für das Ministerium nebst Kanzlei gefordert 14,250 Lhlr. etatmäßig, 250 Thlr. transi torisch. Summe: 14,500 Thlr. Die Deputation hat vorgeschl.agen, diese Summe zu be willigen, und die Kammer tritt sofort, ohne weitere Diskussion, dem Gutachten der Deputation einstimmig bei. Zu Unterhaltung der Gesandtschaften werden unter Position 73. verlangt 75,000 Thlr. für den Normal- Etat, 2200 Lhlr. transitorisch. Summe: 77,200 Thlr. Mit dieser Hauptsumme hat sich auch die Deputation ein verstanden erklärt, jedoch, unter V.rweisung der Ansätze für den ILeü'gv' ä'aLüres in Stuttgart) und Neapel auf den transito rischen Etat vorgeschlagen, davon 72,300 Thlr. für den Normal etat und 4900 Thlr. für den transitorischen zu bewilligen. Zur Erläuterung wird hierbei vom Herrn Staatsminister von Zeschau bemerkt: Es könnte scheinen, als sei gegenwär tig mehr poflulirt worden, wie am vorigen Landtage, dem sei jedoch nicht so; die Verschiedenheit zwischen dem frühem und jetzigen Postulats liege darinne, daß man bei Vorlegung des vorigen Budjets von der Voraussetzung ausgegangen, es wür den sich die transitorischen Ausgaben vermindern lassen; darun ter hätten sich befunden die Ausgaben für die Geschäftsträger zu Koppenhagen, Stuttgard, Nom und Neapel, so wie den Bun destags - Gesandten, man habe nun auch eine Verminderung bei dem Geschäftsträger zu Koppenhagen möglich erachtet, bei dem zu Stuttgard, dem zu Rom und Neapel aber noch nicht dahin gelangen können. Würtemberg habe durch den Zollanschluß neue Wichtigkeit erhalten, und in Rom sei ein Geschäftsträger wegen der vielen Sachsen, besonders Künstler, welche sich dort hin begeben, nicht füglich zu entbehren. Ein einziges Mehr postulat erscheint auf dem jetzigen Etat für die Gesandtschaft zu Petersburg; es ist dies, wie der Herr Staatsminister näher nachzuwei'en sucht, nicht zu vermeiden gewesen. Der von der Deputation sowohl, als der hohen Staatsre gierung entwickelten Gründe ohngeachtet, kann sich der Ab geordnete Herr von Dieskau von der Nothwendigkeir der geforderten Summe, wenigstens in ihrer jetzigen Höhe, nicht überzeugen, hält die Gehalte der einzelnen Gesandten zu hoch und glaubt, daß durch weniger kostspielige Geschäftsträger der Zweck ebenfalls erreicht werden könne; er erklärt sich deshalb ge gen das Postulat. Nächstdem nimmt der Abgeordnete Herr Atenstadt Be zug auf die vorigen Landtagsakten, in welchen die Versicherung niedergelegt worden, daß mit Rücksicht auf das Staatsdiener- gesetz eine Scheidung zwischen dem Repräsentationsaufwa.nde und dem Dienstgehalte vorgenommen und nach Letzterm der Pensionsgenuß ausgeworfen werden solle, und bittet um Aus kunft, in wieweit dieser Zusicherung entsprochen worden. Dieser Zusage ist, wie Herr Staatsminister von Zeschau erklärt, Genüge geschehen, man hat den höchsten Dienstgehalt eines Gesandten zu 5000 Thlr. festgesetzt und läßt solchen bis auf 1200 Thlr. nach Verhältniß der verschiedenen Gesandt-> schafts-Posten herabsinken, darnach werden die auszusetzenden Pensionen in vorkommenden Fällen bemessen. Von keiner Seite wird weiter Etwas bemerkt, und darauf, dem Vorschläge der Deputation gemäß, die Summe von 72,300 Thlr. für den Normal-Etat mit 64 Stimmen gegen 7, sowie von 4900 Lhlr. zum transitorischen Bedürfniß ebenfalls mit 64 Stimmen gegen 1 bewilligt. Die unter Position 74. zu Bestreitung der Gesandt schafts-Spesen in Ansatz gebrachten 15,000 Thlr. werden ohne Erinnerung als eine Berechnungspost einstimmig zu gestanden. Der Etat unter 1. enthält die Beiträge zu den Aus-
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