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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 214. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-08-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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Wenn Sie erlauben, daß ich diese Gegenstände vortrage, auch Seiten der hohen Staatsregierung kein Bedenken dagegen ob waltet, werde ich damit fortfahren. Da Niemand sich dagegen erhebt, beginnt Referent Secr. Hartz mit weiterem Bortrage: Zuerst kommt der Antrag des Herrn Hähnel. Er stellte vor, daß es an vielen Orten nicht möglich sei, Holz in ganz kleinen Quantitä ten zu bekommen, daß größere Quantitäten von armen Leuten nicht bezahlt werden konnten und Letztem am Ende Nichts übrig bleibe, als Holz zu stehlen. Er hofft diesem Uebelstande dadurch abzuhelfen, daß in den dazu geeigneten Städten und Dörfern Holzmagazine angelegt und darin kleine Quantitä ten um den kostenden Preis abgelassen würden. Die II. Kam mer ist diesem Anträge beigetreten. Die Deputation der I. Kammer, welcher der Gegenstand zur Begutachtung übergeben worden war, trat der H. Kammer in der Hauptsache bei, fand aber ein Bedenken darin, daß der Antrag der H. Kammer zu bestimmt sei, daß er weiter gehe als das Bedürfniß, welches ihn hervorgerufen. Sie glaubte sich nämlich überzeugen zu müssen, daß diesem Bedürfnisse an vielen Orten auf anderem Wege bereits abgeholfen sei, theils durch Abfassung von ganz kleinen Quantitäten in den nahegelegenen Forsten, theils da durch, daß kleine Quantitäten durch Bauern in die Städte gebracht, auch wohl von diesen noch vereinzelt werden, theils durch gut eingerichteten Kleinhandel mit Holz durch Privat personen und dergleichen mehr. Der Antrag der 3. Deputa tion bestand demnach darin: man möge die Anlegung von Holzmagazinen' nur subsidiarisch, nur da anrathen, wo das Bedürfniß nicht bereits auf andere Weise befriedigt ist, zumal, da nicht, zu erwarten stehe, daß eine solche Einrichtung auch in den Dörfern ausführbar sein möchte, da sie einige Regieko sten erforderlich mache, ein besonderes Lokal erfordere u. s. w. Ich muß im Woraus bemerken, daß bei der Abstimmung das Gutachten der Deputation in zwei Lheile gespalten wurde. Beide Theile fanden in der I. Kammer Annahme, und zwar der erste unanim, der letzte nur mit geringer Majorität. Als die Sache in der H. Kammer wieder zum Bortrage kam, fand man hauptsächlich die Unterstellung des Höckerhandels unter die Polizeitaxe bedenklich, und es wurde beschlossen, bei dem frühem jenseitigen Beschlüsse zu beharren. Bei -er heute stättgefundenen Vereinigungsdeputation überzeugte man sich, daß zwischen den Beschlüssen beider Kammern, wenn man den Antrag wegen der Polizeitaxe fallen zu lassen geneigt sei, eine wesentliche Verschiedenheit nicht obwalte, denn wenn auch der Antrag der II. Kammer ziemlich bestimmt sei, so habe man sich doch nichts Anderes darunter gedacht, als daß die Anlegung von Holzmagazinen nur subsidiarisch, nur da stattsinden solle, wo das Bedürfniß nicht bereits auf andere Weise gedeckt sei. Das Resultat der Vereinigungsdeputation war nun, daß beide Deputationen ihrer Kammer Vorschlägen wollten, es möge die I Kammer den 2. Theil ihres Beschlusses, den wegen des Hö ckerhandels, fallen lassen, und dagegen die II. Kammer den ersten Theil des diesseitigen Beschlusses annehmen. Sollte dies angenommen werden, so würde der Beschluß dahin gehen: den von Hähnel angeregten Gegenstand zur Beachtung zu em pfehlen und insonderheit darauf anzutragen: daß sie da, wo es in geeigneten.Städten und Dorffchasten zur Zeit an Gele genheit fehlt, Brennmaterialien in ganz kleinen Quantitäten ohne großen Zeitverlust und bedeutende Steigerung des Preises zu erhalten, diesem Mangel durch passende Maßregeln auf administrativem Wege abzuhelfen sich bemühe. Ich weiß nicht, ob die Kammer diesen Antrag geeignet findet, um sich sofort darüber zu entscheiden. Präsident: Wenn ein Bedenken darüber nicht erhoben wird, daß über den Gegenstand sofort Beschluß gefaßt werde, so würde es darauf ankommen, die Frage an die Kammer zu stellen, ob sie den 2. Kheil ihres Beschlusses, ich glaube aber, man möchte sagen, eventuell fallen lassen wolle, nämlich, wenn die Ik. Kammer dann beizutreten geneigt sei. Wenn Nie mand darüber das Wort nimmt, so würde ich die Frage stellen (der Beschluß ist jedoch nur eventuell): Ob die I. Kammer ge neigt sei, den 2. Lheil ihres in dieser Angelegenheit gefaßten' Beschlusses fallen zu lassen?EinstimmigJa! Referent Secr. Hartz: Ich gehe nun zum 2. Gegenstände meines Vortrags über. Er betrifft die Petition des Abgeord neten Zische wegen der Schutzunterthänigkeit und des Stuhl zinses. Wegen des ersten Gegenstandes besteht eine vollstän dige Einigkeit, und er kommt daher hier weiter nicht in Frage. Anders steht aber die Sache bei dem 2. Anträge wegen Ablö sung des Stuhlzinses; Sie werden sich, meine hochgeehrtesten Herren! erinnern,- daß der Stuhlzins nicht bloß in der Ober lausitz , sondern auch in den Erblanden vorkommt und darin nen besteht, daß den Rittergutsbesitzern für die Erlaubniß, Weberstühle in der Gemeinde aufzustellen, eine gewisse Ab gabe zu entrichten ist, die sich theils nach der Menge der We berstühle richtet, theils als eine Grundabgabe sich darstellt. Herr Zische hat nun darauf angetragen, es möge die Ablösung dieses Stuhlzinses durch ein Gesetz von der Staatsregierung möglich gemacht werden. Die II. Kammer ist diesem An träge vollständig beigetreten; sie hatte nämlich beschlossen, daß die Staatsregierung ersucht werde, die Frage über Aufhebung oder Ablösung des'Stuhlzinses in Erwägung zu ziehen lin der Stöndeversammlung einen Gesetzentwurf vorzulegen. Als die Sache der 3. Deputation übergeben wurde, war sie unter sich selbst nicht einig. Die Majorität der Deputation rieth an, der H. Kammer beizutreten. Herr v. Pvsern fand aber in der Ablösung des Stuhlzinsrs eine Beeinträchtigung der Rittergutsbesitzer, weil er glaubte, es könne sich von Am zu Zeit die Zahl der Stühle vermehren; er glaubte ferner, daß die Abgabe zu unbedeutend sei, als daß es den damit be lasteten Webern dadurch unmöglich gemacht oder sehr erschwert werden könnte, mit andern Webern, die solche Abgaben nicht zu entrichten haben, zu eoncurriren. Endlich aber glaubte Hr. v. Posern, es sei hier ein Geldgefälle in Frage, und ein solches nach den bestehenden Grundsätzen nicht zur Ablösung ge eignet. Es wurde von der verehrten I. Kammer der Antrag qr
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