Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mitth eilungerr über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^4^ 66. Dresden, den 13. Juli 1843. Fünf und sechzigste öffentliche Sitzung am 5. Juli 1843.. Inhalt: Bemerkung zum Protokolle. — Vortrag aus der Negistrande. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret, die Einführung des neuen Maß systems betr. — Beschluß, die Berathung der zweiten Kam mer hinsichtlich der Erledigung der ständischen Vor trage betr. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift auf das königl. Decret, die allerhöchsten Ent schließungen auf.die ft an di schön Anträge betr. — Urlaubsertheilungen. — Zurückweisung einer Petition. — Beschluß auf eine Eingabe des Korporals N imtschke. — Beschluß auf eine Eingabe der Schuhmacherinnung zu Wurz em — Beschluß auf eine Eingabe dec Webekinnun gen zu Zschopau und Stolberg. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des W- ceprästdenten v. Carlowitz, die Zulassung besonde rer Vertreter des Bauernstandes zu den Kreis versammlungen betr. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Mathematicus Hofmann zu Freiberg, die Errichtung eines Realgymnasii auf Kosten des Staats betr. — Mündlicher Vortrag von Seiten der zweiten Deputation, das allerhöchste Decret vom 8. Juni 1843 hinsichtlich eines Nachpostulats von 15,000 Thlr. zu Verlegung des Eonvicts aus dem Mittelgebäude des Paulini betr. — Die Sitzung beginnt H11 Uhr in Gegenwart von 33 Kam- 'mermitgliedern und der Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz und v. Wietersheim mit Vorlesung des Protokolls über die .letzte Sitzung. Auf, die Frage des Präsidenten, ob Jemand da gegen eine Erinnerung zu machen habe, erhebt sich Bürgermeister Schill: Ich habe zunächst gefunden, daß in dem Berichte selbst noch ein Druckfehler enthalten ist, der zwar sehr unbedeutend scheint, aber bei einer künftigen Aufstellung des Wudjets doch von Einfluß sein könnte, weshalb ich um Erlaub- niß bitten möchte., ihn sofort jetzt berichtigen zu dürfen. Es heißt nämlich bei Pos. 40: 11,551 Thlr. 28 Ngr. 5 Pf-, es muß aber heißen: 8 Pf. Sccretair Bürgerin, Ritterstädtr Da dies eine so'kleine 1.66. Veränderung ist, so würde sie wohl gleich im gegenwärtigen Pro tokoll erfolgen können. Präsident v. Gersdorf: Es würde dagegen ein Bedenken wohl nicht obwalten. Bürgermeister Schill: Dann muß ich mir noch einmal die Summe bei Pos. 39 vorzulesen ausbitten. Wenn ich recht verstanden habe, so hieß es im Protokoll: 40,348 Thlr. es sind aber: 40,398 Thlr. Secretair Bürgerm. Ritterstädt: So steht die Summe auch hier im Protokoll. Bürgermeister Schill: Und dann muß ich mir noch ein mal die Summe bei Pos. 45 ausbitten. . Secretair Bürgerm. Ritterstädt: Es stehen im Proto koll: 19,838 Thlr. etatmäßig und 8 Thlr. 25 Ngr. — transitorisch. Bürgermeister Schill: So ist's richtig. Präsident v. Gersdorf: Es würde nunmehr das Proto koll von dem Herrn Domherrn V. Günther und dem Herrn Grafen v. Hohenthal-Königsbrück mit mir zu vollziehen sein. — Wir gehen nunmehr zum Vorträge aus der Re- gistrande über. 1. (Nr. 443.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 24. Juni, die Anzeige wegen nicht erfolgender Berichtserstattung Seiten der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den Bau eines Universitätsgebäudes betreffend. Präsident v. Gersdorf: Jnteressirt die zweite Deputa tion und wird an diese abgegeben werden müssen. 2. (Nr. 444.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 9. Juni 1843, die unter Nr. 241 eingetragene Petition der Ge- meindrvorstände zu Dolsenhain und noch 44 anderer Gemeinden wegen Benutzung der Pfarrgüter betreffend. Präsident v. Gersdorf: Diese Petition kam von außen her, und ist von der zweiten Kammer als zur ständischen Bevor wortung ungeeignet bezeichnet, dabei jedoch beschlossen worden, dieselbe als an die Ständeversammlung im Allgemeinen gerichtet noch an unsere Kammer abzugeben. Bei der Frage des Präsi denten erklärte sich nur eine Stimme gegen das Gutachten der Deputation, welches in der eben angegebenen Maße lautete, und ich glaube, daß wir die Petition hier auslezen möchten, um zu sehen, ob irgend ein Mitglied unserer Kammer Etwas dabei zu bemerken habe. 3. (Nr. 445.) Dergleichen vrm 28. Juni 1843, dieGeneh-