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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 214. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-08-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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ren, liegt noch im weiten Felde, Has hängt von der zu.beantra genden Erörterung ab. Vicepräsident v. Deutrich : Ich werde mich auch da für aussprechen, dem Beschlüsse der II. Kammer beizutreten. Es sind , wie auch vom Hrn. Referent bemerkt worden ist, so viele Beschwerden über diese Stuhlzinsen > und so manche An träge auf Ablösung derselben bereits laut geworden, daß es wohl wünschenswerth erscheinen dürste, die Staatsregierung um die Erörterung der Sache zu bitten. Zwa.r scheint aus den Verhandlungen der II. Kammer hervorzugehen, daß es wohl große Schwierigkeiten haben werde, eine solche Ablösung durchzuführen; dennoch ist man dort diesem Anträge beigetre ten. Sollte ihm auch hier beigetreten werden, nun, so wird die Regierung dann erwägen, was in her Sache zu thun sei. Es scheint mir auch .um deswillen sehr angemessen zu sein, dem Beschlüsse der H. Kammer beizutreten, um dadurch Gelegen heit zu erlangen- bei hem nächsten Landtage nach Maßgabe der pon der Regierung den Ständen vorzulegenhen Resultate ihrer diesfalls anzustellendey Erörterungen sich. definitiv zu entscheiden, ob und in welcher Maße die Ablösung des Stuhl zinses erfolgen könne, oder ob die Sache auf sich zu beruhen habe, da es sonst an wiederholter Anregung nicht mangeln dürfte. Ziegler u. Klipphausen: Nur einige Worte zpr Entgegnung auf die Rede des Hrn. Referenten wollte ich mir erlauben. Derselbe hat erwähnt, daß die Leinenfabri kation in her Dberlausitz mit der Schlesischen nicht Concurrenz würde halten können, weil dort keine Stuhlzinsen bezahlt wer den; daraufmuß ich entgegnen, daß, so viel ich weiß, in Schlesien ebenfalls Stuhlzinsen von dieser Fabrikation erhoben werden. Was aber die Ablösung derselben betrifft, so bemerke ich, daß auch jetzt schon derselben Nichts im Wege steht. Wenn beide Nheile sich darüber vereinigen, so kann die Ablösung jetzt schon zu Stande kommen; warum aber durch ein Gesetz oder eine be- sondereBestimmung die Ablösung zur Nothwendigkeit gemacht werden soll, das ist es, was ich bestreite, und eben dagegen hqt sich auch die hohe Kammer in ihrer Mehrheit früher erklärt. Insofern muß ich also, bei meiner Ansicht beharren, weil ich es nicht für nothwendig erachte, daß eine besondere Bestimmung über Etwas gegeben werde, was in der Hand der Betheilig- len liegt, sich zu jeder beliebigen Zeit freiwillig auseinander zu setzen und zu vereinigen, und dann, weil alle fremde Einmischung nur zu ost Gelegenheit zieht, eine Menge Strei tigkeiten hervorzurufen; denn nunmehr unterrichtet sich jeder Mann näher von seinem Zustande, er fängt am, ihn zu prüfen, hört und vernimmt darüber so viel Meinungen, daß ihm am Ende der Kopf schwindelnd wird und er nicht weiß, woran er sich zu halten Habe. Ich muß also nochmals erklä ren, daß ich einen solchen Antrag gar nicht für nothwendig erachte. v. l^arlo.witz: Nur um ein Mißverständniß aufzyklä- ren, erlaube ich mfr das Wort. Ich bin micht abgeneigt, dem Vorschläge unserer verehrten Deputation beizutreten, aber es scheint die Ansicht des Hrn. Viceprasidenten vorzuwalten, als ob es sich darum handle, dem Beschlüsse der II. Kammer beizutreten. Das glaube ich npn wohl nicht, vielmehr han delt es sich wohl nur um einen Vereinigungsvorschlag, der in der II. Kammer noch gar nicht in Vortrag gekommen. Referent Sem Hartz: Allerdings ist hier nur von dem Vorschläge die Rede, der sich in Folge des Vereinigungsver fahrens herausgestellt hat. Die Sache selbst ist schon zwei mal bei der II. Kammer berathen rvorden, und diese ist bei ih rem früheren Beschlüsse stehen geblieben... Vicepräsident v. Deutrich: Ich habe geglaubt, es sei dieser Antrag bei der II. Kammer schon.beschlossen gewesen. v. PoleNz: Aus einem ganz andern Grund als den bisher angeführten Gründen muß ich mich für den ersten Be schluß der I. Kammer erklären. Damals war es mein Haupt motiv und ist es'noch, daß ich nämlich nicht wünsche, daß durch die Ablösung dieses einen Geldgefälles das Beispiel gege ben werde, daß künftig alle Geldgefälle ablösbar gemacht wer den köünen. Ich würde es für eineKalamität betrachten, weil der Staat für die große Zahl Derjenigen, die baare Gefälle zu entrichten haben, die Bürgschaft übernehmen muß. Aus diesem Grunde hauptsächlich muß ich bei dem früheren Be schlüsse beharren; als einen sekundären Grund aber gab ich da mals schon an, daß für das Eigenthümliche dieser Gefälle der Ablösungsmaßstab schwer zu finden sein wird. Bürgermeister Ritterstä dt: Der jetzt vom Hrn. v. Po len; aufgeführte Grund wird mich nicht bewegen können, ge gen den Vorschlag der Deputation zu stimmen. Ich bin zwar auch ein Gegner der Ablösung direkter Geldgefälle, allein hier scheint mir mehr von einer indirekten Abgabe die Rede zu sein; sie scheint nur dann entrichtet zu werden, wenn Jemand da ist, der einen Webstuhl aufstellen will, und um deswillen scheint hier ein Unterschied von einer direkten Abgabe zu sein. Für den Beitritt zum Vorschläge unserer Deputation muß ich mich aber deshalb noch mit verwenden, weil ich glaube, daß, wenn nicht nunmehr etwas Bestimmtes über die Frage entschieden wird, in dieser Beziehung fort und fortAntrage wieder erneuert werden dürften; es werden immer wieder neue Diskussionen in derStändeversammlung dadurch veranlaßt werden, während, wenn nur einmal die Staatsregierung sich darüber bestimmt ausspricht, fernere Anträge und Diskussionen dadurch hoffent lich werden abgeschnitten werden. Referent Secr. Hartz: Noch ein Wort zur Widerlegung. Hr. Ziegler hat angeführt, es sei schon jetzt jeder Partei unbe nommen, sich zu vereinigen. Das ist allerdings richtig und daran wird Niemand zweifeln; allein es hat diese Vereinigung ihre besondern Schwierigkeiten, denn sie wird nur mit der ganzen Gemeinde, nicht mit einzelnen Webern erfolgen kön nen. So wie in den tztz. 83. bis 89. des Ablösungsgesetzes Bestimmungen über die Ablösung der Laudemialpflichtgctroffen sind, die nur im Falle der Vereinigung beider Kheile zur An wendung kommen, so wird es muthmaßlich auch hier der Fall sein, und es bedarf zunächst nur einer Norm, nach welcher die
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