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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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LISS 11. (Nr. 1048.) Bericht der vierten Deputation der zwei ten Kammer über die Beschwerde der Schneidemühlengewerk schaft zu Hennersdorf, die von dem hohen Ministerium des Innern ausgesprochene Wirderaufhebung einer von der Königl. Kreisdirection zu Zwickau ihr ertheilten Concesfion zu Anle gung einer Spinnfabrik betr. Präsident Braun: Der Bericht ist ziemlich umfänglich, und deshalb ist das Direktorium der Ansicht, daß er zu drucken sein möchte. Stimmt die Kammer dieser Ansicht bei? — Einstimmig Za. 12. (Nr. 1049.) Petition der Mitglieder des landwirth- schaftlichen Vereins in Machern, Friedrich Wilhelm Busch und Gen., um Errichtung einer Hagelschädenversicherungs- anstalt unter Garantie des Staates. Präsident Braun: Will die Kammer die Eingabe an die dritte Deputation verweisen? — Einstimmig Za. 13. (Nr. 1050.) Petition desselben Vereins um Ueber- nahme des Baues und der Unterhaltung der Communications- wege Seiten des Staats u. s. w. Präsident Braun: Der dritten Deputation liegen meh rere Eingaben ähnlichen Inhalts bereits vor. Daher wird auch diese Eingabe dahin gchören. Zst die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 14. (Nr. 1051.) Anschluß Karl Schroth's und Gen. zu Mutzschen und Umgegend; 15. (Nr. 1052.) Desgleichen Karl Große's und Gen. zu Laucha und Umgegend; 16. (Nr. 1053.) Desgleichen Karl Gottfried Benndorf's zu Hirschfeld und Gen.; 17. (Nr. 1054.) Desgleichen Johann Gottfried Calov's und Gen. zu Liebertwolkwitz; — sämmtlich an die beiden unter Nr. 1049 und 1050 eingezeichneten Petitionen. Präsident Braun: In Gemäßheit der gefaßten Beschlüsse gehören die Anschlußpetitionen zum Geschäftskreise der drit ten Deputation. Lheilt die Kammer diese Ansicht? — Ein stimmig Ja. 18. (Str. 1055.) Petition Adolph Hauschild's und Gen. zu Waldheim, den Gewerbbetrieb auf dem Lande und das Hausirwesen betr. Präsident Braun: Die Petition zerfällt in zwei Lheile. Der erste Lheil gehört, wie die andern eingegangenen Peti tionen, zu dem heute vorliegenden gedruckten Berichte, und was den zweiten Kheil der Petition anlangt, so gehört er zum Geschäftskreise der vierten Deputation. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 19. (Nr. 1056.) Petition des Rittergutsbesitzers Alexander II. 79. Schönberg auf Koselitz, die Benutzung der fließenden Wasser betr. (Hierzu 1 Beilage.) Präsident Braun: Wird an die außerordentliche wegen Benutzung der fließenden Gewässer niedergefetzte Depu tation zu verweisen sein. Stellv. Abg. Rittner: Ich habe diese Petition der Kammer überreicht. Sic bezieht sich auf den Gesetzentwurf über die Benutzung der fließenden Wässer. Der Petent ver mißt darin eine Bestimmung über Wehre und Mahlpfähle, und bittet die hohe Kammer, dafür zu sorgen, daß diese fehlende Bestimmung in das Gesetz ausgenommen werde. Die Peti tion dürfte jedenfalls an die Deputation zu verweisen sein, welche den Gesetzentwurf zu berathen hat, und meine Bevor wortung derselben wäre hiermit zu Ende. Da ich aber ein mal auf dieses Gesetz zu sprechen komme, so erlaube ich mir, die Kammer nochmals auf die Wichtigkeit dieses Gesetzes auf merksam zu machen. Ich kann versichern, daß ein großer Lheil des Volkes diesen Gesetzentwurf sür den wichtigsten hält, den wir auf diesem Landtage zu berathen haben, und auch ich hoffe, daß ein derartiges zweckmäßiges Gesetz von dauernden und segensreichen Folgen für den Wohlstand des ganzen Lan des sein wird. Lheilt die Kammer diese Ansicht, so wird «S erlaubt sein, bei dem Präsidium zu beantragen, daß dasselbe uns bald Auskunft darüber zugehen lassen möge, wie weit das Gesetz in der Deputation gediehen ist, und ob wir hoffen dür fen , den Bericht bald zur Berathung zu erhalten. Wenn es aber die Absicht ist, dieses Gesetz an diesemLandtage noch durch beide Kammern zu bringen, so möchte es bald die höchste Zeit sein, die Berathung zu beginnen. Abg. L)ehme: Ich weiß nicht, ob es erlaubt ist, eine kleine Bemerkung hinzuzufügen. Ich wollte den Antrag stellen, daß die Deputation um zwei Mitglieder verstärkt würde, weil vielleicht einige Mitglieder derselben noch bei andernDepu, tatione» beschäftigt sind, damit dieses wichtige Gesetz noch bei diesem Landtage zur Berathung komme. Da ich hoffe, daß die Verstärkung dieser Deputation durch zwei Mitglieder, welche noch in keine Deputation gewählt sind, zur Beschleuni gung der guten Sache beitragen werde, so wünschte ich, daß mein Antrag Anklang finden möchte, bescheide mich jedoch im voraus der Erklärung des hohen Präsidiums. Präsident Braun: Ueber diesen Antrag dürfte wohl gegenwärtig nicht zu sprechen sein, da der Vorstand der Depu tation, welcher am besten Auskunft über die Sache zu geben vermag, nicht anwesend ist. Auf die Frage des Abgeordneten Rittner kann ich, was mir davon bekannt ist, nur so viel mit- tyeilm, daß die Deputation sich in eine Majorität und Mino rität gespalten hat, indem die Majorität für einen Vorbericht stimmt, in welchem sie der Kammer Vorschlägen will, die Staats regierung um Niedersetzung einer Zwischendeputation zur Be rathung des Gesetzes zu ersuchen, damit die definitive Bera thung über den Gesetzentwurf selbst bei der nächsten Stände- 1*
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