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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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erreicht worden, als in dem früher» Vorschläge, indem die gering Besoldeten eine größere Ermäßigung genießen sollen, als ihnen nach dem frühern Vorschläge dieser Kammer zu Theil geworden wäre. Präsident Braun: Die Deputation beantragt: „Bei einem Einkommen von 100 Thlr. mit einem Satze von 16Ngr. zu beginnen und mit jedem vollen Hundert um Is Ngr. zu steigen, bis der Steuersatz die Höhe von 2 Thlr. 10 Ngr. vom Hundert erreicht hat." Ich frage die Kammer: ob sie diesem neuen Vorschläge ihrer Deputation beitritt? — Wird gegen acht Stimmen angenommen. Präsident Braun: Die Deputation bemerkt weiter, daß, sobald dieser Vorschlag von der Kammer genehmigt ist, dann unter Aufgabe des ersten Beschlusses §. 43 im Entwürfe von: „daß dieser Procentsatz erhoben wird" ausfallen und mit folgender Fassung zu vertauschen sein möchte: „daß dieser Procentsatz bei einem Einkommen von IVO Thlr. 16 Ngr. beträgt, mit jedem folgenden 100 Lhaler um 1 Ngr. 5 Pf. steigt, bis er 2 Thlr. 10 Ngr. vom Hundert erreicht hat und der erhöhte Satz jedesmal von dem ganzen Einkommen erhoben wird." Ich frage die Kammer: ob sie dieser Ansicht beitritt? — Gegen sieben Stimmen Ja. Präsident Braun: Ferner beantragt die Deputation, die Petition des Kammerjunkers v.Ponikau und Genossen auf sich beruhen zu lassen und das Gesuch derselben abzulehnen. Ich frage die Kammer: ob sie auch hierin der Ansicht ihcer Depu tation beitritt? — Einstimmig Ja- Referent Abg. Georgi: §. 45. Tarife. Die erste Kammer hat beschlossen: A. Den Maximalsatz der Aerzte in Berücksichtigung des mit unter sehr bedeutenden Umfangs dex ärztlichen Praxis in den beiden großen Städten des Landes von 40 Thlr. auf 60 Thlr. zu erhöhen. L. Bei „Bereiter" zu Beseitigung möglicher Zweifel Vor den Worten: „Pferde zureiten" das Wörtchen: „blos" LMWschalten-, o. Den Satz: Director einer Privstanstalt oder ähnlichen Unternehmung, aus dem Tarif wegfallen zu lassen, weil dieser Satz mit dem ebenfalls im Tarif befindlichen: Vorsteher, Ad ministrator, Director einer Erziehungsanstalt rc°, zusammenfällt. Bei Hebammen den Mi Zsr'f k° zu der Verordnung vom 9. November 1840 für kleine Städte und das Land nachge lassenen halben Satz von 5 Ngr. als Minimalsatz sub c. beizu behalten. e. Die Stuhlfrau, da sie mit der Hebamme gleiche wissen schaftliche Vorbildung genießt, aus dem Tarif L. in den Tarif 0. zu versetzen. t. Bei „Lehrer" den Maximalsatz von 8 Tblr. für mittlere und kleine Städte auf 6 Thlr. für erstere und 4 Thlr. für letztere herabzusetzen. DieDeputation hatsich mit den Anträgen unter u, bs. und t' aus den dafür angeführten Gründen einverstehen können und rathet zu deren Annahme, den Antrag unter e., obgleich von keiner Erheblichkeit, muß sie aber doch rathen, abzulehnen, da die Beibehaltung des Satzes: „Direktor rc." im Tarif durchaus keinen Nachthcil bringen, wohl aber vorkommendenfalls das Nachschlagen und den Gebrauch des Tarifs erleichtern kann. Präsident Braun: Wenn Niemand zu sprechen begehrt, so frage ich die Kammer: Genehmigt sie den Vorschlag der Deputation unter s. des anderweiten Berichts (s. vorstehende Spalte)? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer ferner den sub l>. (s. oben) enthaltenen Beschluß? — Einstimmig Za. Präsident Braun: Will die Kammer das Amendement, das die erste Kammer beschlossen hat sub o. (s. oben), dem Vorschläge der Deputation gemäß in Wegfall bringen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer den Vorschlag unter ck. (s. oben)? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer den Vorschlag unter s. (s. oben)? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ist die Kammer einverstanden mit dem Vorschläge ihrer Deputation zu k. (s. oben)? Ein stimmig Ja. Referent Abg. Georgi: Z. 47. Tarif V. Die diesseitige Kammer hat gegen den Rath -er Majorität der Deputation beschlossen, die in dem Tarif V, beantragten S. 340 des ersten Berichts aufgeführten Ermäßigungen in der Steuer der Prädicatisten übzulehnen, die ebendaselbst aufgeführ ten Erhöhungen aber anzunehmen. Die Kammer hatte dabei den Grund, daß das Titelsuchen in keiner Weise erleichtert wer den möchte. — Die erste Kammer hat jedoch den Beschluß der zweiten Kammer einstimmig abgelehnt und den Tarif nach dem Entwurf angenommen. Auch die Herren Regiemngscommissarien haben
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