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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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lung ist häufig ein recht schwieriges Geschäft. Das Resume des Präsidenten wird ost diesem die Stellung der Fragen und der Kammer die Abstimmung erleichtern. Das Bedenken, was der Abgeordnete Hensel erwähnte, daß derPräsidentdurchMotivirung seiner Abstimmung oder durch Resum« Einfluß auf die Kammer mitglieder ausüben könne, kann mich von meinerAnficht nichtzu- rückbringen. DieUnparteilichkeit, welcheichvondemPräsidenten verlange, erstreckt sich nicht so weit, daß ich ihm allen moralischen und geistigen Einfluß auf die Kammer absprechen will; nur in Bezug auf den Gang der Verhandlungen verlange ich Unpartei lichkeit von ihm. Er soll dafür sorgen, daß die Verhandlungen der Landtagsordnung gemäß geführt werden, und daß jedem Mitglieds bei den Verhandlungen sein Recht werde. Für einen Richter über das Dafür und Dawider der Sache selbst kann ich ihn unmöglich ansehen. Den wesentlichen Grund, weshalb der Präsident an der Debatte nicht Lheil nehmen soll, erkenne ich darin, weil,die Leitung derVerhandlungen mitdemDebattiren in einer Person sich nicht vereinigen läßt. Aber nach Beendigung der Debatte feine Abstimmung motivkren, in Verbindung mit einem kurzen Resume der Verhandlungen, das scheint mit der Stellung des Präsidenten sich sehr gut zu vereinigen. Aög. Schäffer: Daß der Präsident über den Parteien stehe, damit bin auch ich einverstanden, und es wird allerdings ein gewandter und geschickter Präsident sein Resum« so einzu richten wissen, daß seine eigene Ansicht nicht einmal durchblickt, und eine Besorgniß, wie man sie fürchtet, nicht eintritt. Es ist aber auch des Motivirens der Abstimmung des Präsidenten gedacht worden, und man hat dieses Motiviren für bedenklich erachtet. Es ist allerdings bedenklicher, als die Ertheilung des Rechts des Reassumirens. Man hat die Gründe dazu, um die Motivirung der Abstimmung bedenklich zu finden, in dem Ansehen des Präsidenten der Kammer gegenüber gefun den; allein ich weiß eigentlich nicht, wie dieses Ansehen auf die Entschließung der einzelnen Abgeordneten einwirken soll. Der Präsident kann dem einzelnen Abgeordneten weder scha den noch nützen. Dem einzelnen Abgeordneten kann es ganz gleich sein, ob er die Gunst des Präsidenten hat, oder ob dessen Ungunst ihn trifft. Also in dieser Beziehung scheint es mir gleich zu sein, ob der Präsident die Abstimmung motivirt oder nicht. Dann ist noch ein besonderer Grund hervorgehoben worden. In Beziehung dessen habe ich vorläufig nur dies zu bemerken. Ich gehe nämlich von der Ansicht aus, daß die Motivirung der Abstimmung des Präsidenten am Schluffe der Diskussion erfolgt, zu einer Zeit, wo jeder Abgeordnete ferne Abstimmung sich schon gebildet haben wird, wie ich annehme, armshMen muß und nicht anders kann. Da ist gesagt wor den, wer das Wort zuletzt habe, dessen Aeußerungen machten die größte Einwirkung auf die Kammer, es habe dies die Er fahrung gelehrt. Allein die Erfahrung dieses Landtags hat mich eines Andern überzeugt. Unser Herr Präsident hat feine Ansicht vor einiger Zeit in kurzen Worten motivirt, er erklärte sich gegen bas Schiedsmannsinstitut, wie es damals non uns berathen worden war, und hat auch dagegen bei Na mensaufruf gestimmt. Allein Sie wissen sämmtlich, daß diese Motivirung des Präsidenten nicht den geringsten Einfluß auf die Kammer geäußert hat. Hätte man bei dieser Motivirung als Regel annehmen wollen, daß, wer zuletzt gesprochen, das Uebergewkcht habe, so hatte man glauben müssen, dieser Gesetz entwurf müsse abgeworfen werden, allein dies war nicht der Fall, er wurde angenommen. Also auch in dieser Beziehung vermag die Motivirung einen nachtheiligen Einfluß nicht zu äußern, und da ich den Präsidenten nicht blos als Maschine hingestellt sehen möchte, so wünsche ich demselben diese Frei heiten. Um so mehr, denn in der That ich finde nicht im ent ferntesten ein Bedenken darin, ihm die Motivirung seiner An sichten nachzulassen, und das Resum« ihm zuzugestehen. Abg. Oberländer: Ich habe, nachdem bereits der Ab geordnete 0. Schaffrath auf die verschiedenen Bemerkungen des Herrn Vicepräsidenten geantwortet hat, nur noch Weni ges zu sagen. Ich glaube aber, daß der Herr Vicepräsident schon in der Beziehung im Jrrthume ist, daß er anzunehmen scheint, bei der Wahl des Präsidenten werde von Parteineh men noch nicht die Rede sein. Ich bin aufrichtig genug, zu erklären, daß ich auch schon bei der Wahl des Präsidenten wo möglich demjenigen meine Stimme gebe, der von meiner Par tei ist; andere Abgeordnete werden das aber auch schon thun. Und da ich Entschiedenheit der Gesinnung und politische Ueberzeugungstreue sehr hoch schätze, höher, als alles Wissen, so möchte ich auch nicht, daß der Präsident durch seine Wahl hierin degradirt werde; ich wünsche vielmehr, daß er trotz sei ner Unparteilichkeit bei Ausübung seines Amtes seiner Gesin nung recht treu bleibe. Daß sich dies aber bei einer solchen Reaffumtion nicht Herausstellen und keinen Einfluß haben sollte, kann ich nicht glauben. Wenn der Abgeordnete Schäffer auf das erst neulich vorgekommene Beispiel hinweist, so will das nicht viel sagen. Bei den Verhandlungen wegen der Friedens gerichte hätte der Präsident durch sein Nein eben so viel ge sagt, als durch die wenigen Worte, die er vorausschickte, indem er nur bemerkte, daß er mit der Gesetzvorlage nicht einverstan den sei, oder daß sie seinen Ansichten über Friedensgerichte nicht entspreche. Ich kann mich durchaus nicht von der Ansicht trennen, daß es auf die Abstimmungen allerdings von Einfluß sein werde, wenn dem Präsidenten das Recht der Reaffumtion zugestanden wird. Gegen die kurzen Resume's, wie sie zeit- her in der Kammer üblich gewesen, mit Ausnahme jedoch des jenigen, welches bei der Verhandlung über dieOeffentlichkeits- und Mündlichkeitsfrage vorgekommen ist, gegen diese habe ich nichts, und es wird sich das Verhältniß auch künftig wie der so gestalten. Es könnte sich aber leicht anders gestalten, wenn das Majoritätsgutachten angenommen wird. Daß es die Anhänger desselben selbst nicht für ungefährlich halten, geht daraus hervor, daß sie etwaigen Ausschreitungen schon vorbeugen wollen. Ich glaube nicht, daß dies so leicht ist. Der Präsident ist derjenige, von dem man während des Land tags Weisungen und Rügen anzunehmen hat, und Mancher wird sich aus Ehrerbietung gegen den Präsidenten abgehaltm
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