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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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liegen. (Auf den Galerien, wie im Saale selbst Beifallsgeräusch.) Meine Herren! Damit diese Beschwerde — es möge der Be schluß der Kammer über den Antrag des Abgeordneten v. d. Planitz ausfallen, wie er wolle, nicht die Gefahr gleichen Schick sals treffe, wie es andere Beschwerden zu erhalten scheinen, so bitte ich wenigstens, wenn ja der Antrag des Herrn v. d. Planitz angenommen werden sollte, diese Beschwerde mit demBeschlufse an die vierte Deputation gelangen zu lassen, daß Sie sie beauf tragen, über dieselbe wenigstens in kürzester Zeit Bericht an die Kammer zu erstatten. Abg. v. d. Planitz: Ich wollte nur zwei Worte zur Recht fertigung meines Antrags anführen, der so harte Angriffe er fahren hat. Keineswegs ist meine Absicht gewesen, die De batte oder Discussion über den vorliegenden Gegenstand abzu schneiden. Ich weiß, daß hier der Kammer zu theure Interessen berührt worden sind, als daß ich hatte glauben können, daß es möglich sei, eine Discussion hierüber zu unterdrücken. Allein, meine Herren, wir müssen doch nicht vergessen, daß die Sache erst an die Deputation kommen muß und dann erst wieder an die Kammer zur Berathung gelangt. Ich kann nicht voraus setzen, daß es der vierten Deputation nicht möglich sei, binnen Kurzem der Kammer einen so vollständigen Bericht vorzulegen, als dieselbe nur immer wünschen kann, da viele Mitglieder der Deputation für die Presse und die Befreiung derselben von ihren Fesseln sich lebhaft interessircn, und da die Deputation weiß, daß Sie der Berichterstattung über diesen Gegenstand mit Interesse entgegensetzen werden. Daher habe ich geglaubt, daß die Fortsetzung der Debatte für jetzt ganz unnütz sei. Wo hin werden wir gelangen? Wir werden Redner darüber hören, es werden sehr Viele sich in dem einen und dem andern Sinne aussprechen, aber was wird das Resultat sein? Werden Sie zu einem bestimmten Anträge gelangen ? Das ist nicht möglich, die Landtagsordnung steht hier entgegen, und ich muß dpch zur Erwägung gebe«, daß die Zeit uns zugemeffenist, daß sie theuer ist, daß wir von dem Lande hergesendet worden sind, nicht um zu reden, sondern um für das Vaterland wohlthätige Beschlüsse zu fassen, und ich glaube, daß ich nicht unrecht gethan habe, die Kammer aufmerksam zu machen, daß ein bloßes Weiter reden rein nutzlos ist. Zn diesem Sinne habe ich den Antrag gestellt. Indessen der Antrag ist der Beurtheilung und dem bessern Ermessen der Kammer anhcimgestellt, und ich erwarte , ruhig, wie die Abstimmung erfolgen wird. Abg. Metzler: Ich habe dieBehauptung aufgestellt, daß es mit der Ehre der Kammer unverträglich sei, in dieser Ange legenheit den Schluß der Discussion schon jetzt auszusprechen. Ich bleibe bei dieser Behauptung stehen und glaube, daß die Ehre der sächsischen Kammer darunter leiden wird, daß, wenn sie in dem einen Augenblicke eine Ausnahme von der Regel aufstellt, in dem andern Augenblicke schon wieder reuevoll da von zurückgeht. Man sagt zwar, die Discussion könnte keinen Zweck haben. Ich bemerke aber dagegen, daß, wenn sie keinen andern Zweck hat, sie doch gewiß den erreicht, daß die Regie rung von unserer Meinung in Kenntniß gefetzt wird, und es ist doch anzunehmen, daß eine weise Staatsregierung etwas auf die Meinung der Stände halt und giebt, da man doch voraussetzen muß, daß wir mit dem guten Willen hierher ge kommen sind, der Volkswohlfahrt eben so gut, wie sie, zu die nen. Wir vertheidigen die theuersten Bolksinteresscn, und die Verhandlung darüber ist mir niemals zu rheuer. Der Abge ordnete v. Gablenz sprach, daß schon drei Mirglieder für die Petition gesprochen hätten. Das war aber ihre Pflicht; denn sie haben die Petition eingeführt. Da aber in der Kammer auch drei Sprechern das Wort gegeben worden ist, welche sich für die Regierungsmaaßregel aussprachen, so erfordert es die Gerechtigkeit, daß man auch Sprecher von der andern Seite höre. Daher widerspreche ich nochmals auf das entschiedenste dem Anträge auf Schluß der Discussion als einem mit der Ehre der Kammer unverträglichen Anträge. Präsident Braun: Ich bemerke, daß eine Meinung der Art eine Censur der Kammer enthalt, welche nicht der Präsident und am allerwenigsten ein anderes Mitglied der Kammer aus üben kann. Ich habe die Aeußerung vorhin als unparlamenta risch gerügt, und wiederhole dies hiermit ausdrücklich. Abg. Brockhaus: Ich habe nicht die Absicht, mich heute in die Debatte zu mischen, da ich Mitglied der vierten Deputa tion bin, dieser Deputation, der die vorliegenden Petitionen und Beschwerden doch wohl überwiesen werden und die mir die Ehre erzeigt hat, mich zum Referenten über alle Angelegenheiten der Presse zu bestellen. Zch kann cs aber nicht angemessen finden, wenn der Abgeordnete Hensel, dem der Abgeordnete Joseph sich angeschlossen hat, derDeputatkon einen Vorwurfdarübermachen will, daß noch keineBerichterstattung über die Presse stattgefun den. Diese Verzögerung liegt nicht in einer Verschleppung der Sache, sondern in der Unmöglichkeit. Es ist hierbei der gewöhn liche Gang eingehakten und die Eingaben sind zunächst an das Ministerium des Innern abgegeben worden. Der Herr Staats minister hat sie zuerst eine Zeitlang bei sich behalten, und hierauf hat die Deputation gebeten, einen Commissar zu ernennen, was bis jetzt von Seiten des Ministeriums noch nicht geschehen ist. Sie dürfen überzeugt sein, meine Herren, daß die vierte Depu tation diesen Gegenstand mit nicht minderer Umsicht und mit demselben Eifer behandeln wird, wie alle übrigen Gegenstände, die ihr überwiesen werden. Wenn von der vierten Deputation bisher noch nicht viel in der Kammer vorgetragen worden ist, so liegt dies in Umständen, über die sie nicht gebieten konnte. Abg. Klien: Ich trage auf den Schluß der Debatte über den Planitz'schcn Antrag an. Präsident Braun: Es steht dem Anträge nichts entgegen. Will die Kammer den Antrag unterstützen? — Wird hinrei ch end unterstützt. Präsident Braun: Will die Kammer die Discussion üb«
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