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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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und zeigt unter andern den Fall, daß ein Grundbesitzer, der sich untersteht, 56 oder 60 Jahr alt zu werden, ohne zu ster ben, und auf diese Weise dem Besitzer das Einnehmen des Lehngeldes zu verzögern, doch mit der Verbindlichkeit zumLehn- geld belegt wird. Wenn hier ein Rechtaufein solches sogenanntes reservirtes Lehngeld erworben worden ist, so glauben viele Lehn herren, es ohne weiteres in ganzen Orten oder gar Gerichts- sprengeln von Jedem fordern zu dürfen. Am meisten trägt dazu, daß solche mißbräuchliche Forderungen vorkommen, bei, daß die Gerichtsverwatter in ihren Stellungen, die nicht un abhängig genug sind, um nicht nebenbei den Lehngeldscassirer des Gerichtsherrn mitmachen zu müssen, sich veranlaßt fühlen, Käufe, welche sie doch ganz unbekümmert um die Lehngeldsfor derung zu confirmiren verpflichtet sind, Nicht eher zu consirmiren, bis das Lehngeld bezahlt oder angelobt worden ist. Hierdurch werden die Käufer mittelbar genöthigt, sich dem Lehngelde zu unterwerfen, was aber unrecht ist, indem der Gerichtsverwal ter die Käufe ohne alle Rücksicht auf Lehngeld consirmiren muß. Ob diese Mißbräuche aber so allgemein und so schwer find, daß von Seiten der Gesetzgebung eine Abhülfe eintreten muß, ist eine Frage, deren günstige Beantwortung ich der jenigen Deputation zu überlassen habe, an welche das Präsi dium die Petition zu verweisen haben wird. Präsident Braun: Die wegen nachträglicher Steuer freiheitsentschädigung eingebrachten Petitionen gehören in Ge mäßheit früherer Beschlüsse der Kammer der dritten Deputa tion, eben so gehört die wegen des Lehngeldes eingegangene Petition ebenfalls dahin, da der dritten Deputation bereits mehrere Eingaben der Art zur Berathung vorliegen. Tritt die Kammer dem bei, daß diese sammtlichen aus der Registrande so eben vorgetragenen Petitionen an die dritte Deputation abgegeben werden? — Einstimmig Ja. (Die Staatsminister v.Könneritz und ».Wietersheim treten in den Saal.) 6. (Nr. 833.) Petition des Schiffers Johann Benjamin Weber zu Dresden und Gen. um Entfernung der der Elb- schifffahrt hindernd im Wege stehenden Uebelstände. Secretair Tzs ch ucke: Die Abgabe dieser Petition an dje Kammer und ihre Bevorwortung habe ich um so lieber über nommen, da sie das, was ich über die drückende Lage der Schiff fahrt an diesem und dem vorigen Landtage gesagt habe, voll kommen bestätigt. Hat auch die Staatsregierung in Folge der Verhandlungen der Elbschifffahrtscomnrissr'on mehrere strom polizeiliche Verordnungen erlassen, so ist doch den Beschwerden dadurch keineswegs abgeholfen, sondern es sind wieder neue entstanden, die wahrscheinlich ihren Ursprung darin haben, daß die Elbschifffahrtscommisfion kompetente Sachverständige darüber nicht gehört hat. So ist bis jetzt noch nicht dafür Sorge getragen worden, daß die Nachtheile, welche der Schifffahrt durch Aufbau neuer Brücken entstehen, ausgeglichen worden find. So muß jetzt noch jeder Schiffer den Wasserweg, den er zu befahren hat, selbst vermahlen, da von der Staatsregierung noch nichts geschehen ist, um Mahlzeichen aufzustellen. Da durch entstehen für die Schiffer Nachtheile an Zeit.und Geld und Verlegenheiten, die mit wenig Kosten von der Staatsre- gierung verhütet werden könnten. Ich werde mich darüber weiter verbreiten, wenn die Sache in der Kammer zur Bera- thung kommt. Für jetzt muß ich hoffen und wünschen, daß die verehrte Deputation so bald als möglich diese Eingabe in der Kammer zum Vortrage bringen werde, damit, was bei früher» Landtagen, wo man den Gegenstand immer erst in den letzter» Tagen zurBerathung gebracht hat, nicht der Fall war, endlich in dieser Kammer über diese Angelegenheit eine gründliche Berathung zu Stande komme und damit die Kammer erfahre, um was es sich handelt und wie auf eine gründliche Weise der Schifffahrt, einem hauptsächlichen Hebel des Verkehrs in Sach sen, aufzuhelfen ist. Präsident Braun: Diese Eingabe wird an die erste De putation, der ein bezügliches Allerhöchstes Dekret vorliegt, ab zugeben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 834.) Petition mehrerer Gemeindemitglicder zu Ober- und Niederspremberg, Traugott Leberecht Zische und Gen., um Vollendung der Löbau-Neusalzaer Straße im Laufe des nächsten Frühjahrs und Herstellung der direkten Straßen verbindung zwischen Neusalza und Schlucken«». (Hierzu eine Zeichnung.) Abg. Zische: Die Erfahrung aller frühem Landtage hat gelehrt, daß der Eingang der Petitionen den Straßenbau bett, das Resultat hatte, daß die Kammer sich entschloß, die betref fenden Petitionen der hohen Staatsregierung zur geneigten Berücksichtigung zu empfehlen, und irre ich nicht, so wird auch diesmal die zweite Deputation dasselbe Gutachten abzugcben sich geneigt fühlen. Ist aber irgend ein Straßentrakt, der diese Berücksichtigung verdient, so ist es die Straße vonLöbau nach Neusalza. War es früher möglich, wenn man die Rück sicht auf sein Leben und seine Gesundheit aus den Augen setzte, diese Straße dennoch zu pafstren, so ist diese Möglichkeit jetzt verschwunden, nachdem Massen von Steinen aus den umlie genden Dorfschaften zu dem Eisenbahnbrückenbau nach Löbau gefahren worden sind, so daß auch der kühnste Wagehals be denklich ist, diese Straße zu befahren. Es sind verflossenen Herbst Beweise von Thierquälerei gegeben worden, die alle Begriffe übersteigen, und ich glaube daher, daß die hohe Staats regierung sich gern bereit finden lassen wird, den bereits ange- fangenen Chauffeebau im nächsten Frühjahr zur Vollendung bringen zu lassen. Aber auch der Bau einer Straße von Neu salza nach Schluckens» in Böhmen verdient Berücksichtigung; der bedeutende Getreide - und Garnmarkt in Löbau einerseits, der Bezug von Kalk aus der Gegend von Pirna, sowie von Holz aus den sächsischen Staatsforsten werden diese Straße sehr leb haft machen, während wir jetzt drei Tagereisen weit aus preu ßischen Forsten Holz Holm müssen.
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