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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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v. Lhirlau em irrthümliches oder absichtliches Verdrehen der Worte vorgeworfen hat. Präsident Braun: Ich wiederhole die Frage: Hält die Kammer diese Aeußerung für eine solche, welche nicht für zu lässig erachtet werden kann? — Wird gegen vierzehn Stim men bejaht. Präsident Braun: Nach dieser Erklärung der Kammer ist es allerdings meine Pflicht, gegen den Herrn Abgeordneten den Ruf zur Ordnung auszusprechen, und ich will dies hier mit thun. Der Abgeordnete Jani hat nun das Wort, Abg. Zarin Was auch die Nachtheile des Provisoriums sein mögen, so halte ich sie nicht mit denjenigen im Werhält- m'ß, welche daraus entstehen würden, wenn der Landtag zu einer Zeit zusammenberufen würde, wo die Mitglieder gerade zu Hause sein müsse n° Meine Herren, der Sommer ist für jeden Stayd die kostbarste Zeit für seine Geschäfte. Nicht nur -er Rittergutsbesitzer und Bauer,-sondern auch der Städter wird seine hauptsächlichsten Geschäfte auf den Sommer con- centriren. Es ist zwar gesagt worden, solche Rücksichten stan den der Verpflichtung, auf dem Landtage zu erscheinen, nach. Ach muß aber erinnern, daß, ehe inan Steuern bewilligen kann, man erst im Stande sein muß, Steuern zu geben. Nament lich ist der geringere Landbesitz benachtheiligt; der größere Grundbesitzer hat gewöhnlich seinenVerwalter, aber der Bauern stand verwaltet fast immer sein Besitzthum selbst. Ich glaube also, daß die Zeit des Monats November, wo die Ständever sammlung sonst einberufen wurde, dazu die geschickteste ist, und zwar deshalb, weil die bevorstehenden fünf Monate die jenigen sind, wo der Deputirte zu Hause am besten entbehrlich ist.. Man sagt, daß dann der Landtag in den Sommer hinein dauern würde; aber wenn die Verhältnisse nur in den ersten Monaten geregelt werden können, so wird es leichter werden, in den folgenden theilweise Stellvertretung eintreten zu lassen. Auch der städtische Deputirte har doch gewöhnlich zu Hause einen Stellvertreter seines Amtes, oder bei seinem Berufe; das kann aber so leicht von dem bäuerlichen nicht gesagt werden. - Aus diesem Gesichtspunkte muß ich wünschen, daß die pro visorische Steuerbewilligung bleibt. Ich weiß auch nicht, welchen Schaden sie bringt. Die Regierung wird ja nur er mächtigt, die Gelder in der bisherigen Weise weiter zu erheben, aber sie wird nicht berechtigt, die Ausgaben zu vermehren, und sie muß darüber Rechnung ablegen. Also um einer geringen Form nachzujagen, ein Princip aufzustellen, was jeden ein zelnen Stand belästigt, kann ich nicht für gut halten. Abg. v° Zezschwitz: Es würde vielleicht ein Auskunfts- Mittel und bei der Landtagsordnung näher zu besprechen sein, ob die Finanzdeputation zu einer permanenten in der Art zu machen sei, daß sie zwar nicht immer beisammen bleiben müßte, aber jederzeit convocirt werden könnte, wenn die Regie rung mit den Unterlagen zum Budjet so weit gediehen ist, daß sie der Deputation Vorlagen machen kann. Die Kammer würde allerdings die Finanzdeputation bei jedem Landtag zu wählen haben; aber es würde sich von selbst verstehen, daß sie nach dem Schluffe der Ständeversammlung als Zwischendepu tation fortbestünde, und es dürfte rathsam sein, möglichstimmer wieder dieselben Mitglieder in die Finanzdeputation zu wählen, da gerade bei diesen Gegenständen viel auf mehrjährige Er fahrung ankommt. Wenn auch diese Finanzdeputation nicht jedesmal das gesammte Budjet bis zum Landtag beendigen könnte, so würde sie doch schon bedeutend haben vorarbeiten können, und sonach auch bei häufigen Kammersitzungen mit ihren Arbeiten nicht so in°s Gedränge gerathen, wie jetzt. Diese Idee, so wie der Antrag des geehrten Abgeordneten Brockhaus, welcher auch viel Ansprechendes hat, werden übrigens beider Landtagsordnung in nähere Erwägung zu ziehen sein. ' Im vorliegenden Falle muß ich bekennen, daß ich es sowohl für unumgänglich als für unbedenklich halte, das Provi sorium zu bewilligen; denn die einzige, gewiß freudig zu be grüßende Abänderung darin ist die, daß die Grundsteuer von 9 auf 8 Pfennige pro Einheit herabgesetzt wird. Nicht uner wähnt kann ich lassen, daß ich die Aeußerung des Herrn Präsi denten mit Freude begrüßt habe, welche in Aussicht stellt, daß Einleitung dahin getroffen werde, daß es künftig in beiden Kammern nicht gestattet werde, specielle Aeußerungen einzel ner Mitglieder dieser oder jener Kammer zum Gegenstand der Diskussion in der andern Kammer zu machen. Geschieht der gleichen m einer Kammer, so ist es unvermeidlich, daß es in der andern Kammer Widerhall finde. Wenn dergleichen aber in beiden Kammern nicht stattfinden darf, so kann das gute Vernehmen zwischen beiden Kammern, die Würde der Werathungen und der gute Eindruck im Volk dadurch nur gewinnen. Abg. v. d. Planitz: Ich trage auf den Schluß der De batte an. Präsident Braun: Es ist auf den Schluß der Debatte angetragen worden. Wird dieser Antrag unterstützt? — Er wird zahlreich unterstützt. Abg. v. Platzmann: Ich muß bemerken, daß ich ab sichtlich nicht um das Wort gebeten habe. Abg. Rewitze.rr'Jch erlaube mir gegen den Schluß der Debatte eine Bemerkung. Ich hatte zur Widerlegung einer Aeußerung des Abgeordneten v° Thielau um's Wort gebeten, es ist mir aber bis jetzt nicht gegeben worden. Ich habe darum gewünscht, etwas zu erwidern, weil jene Aeußerung auch mich betrifft. Präsident Braun: Ich muß bemerken, daß so viel Spre cher sich gemeldet hatten, um zur Widerlegung zu sprechen, daß es sehr leicht möglich ist, daß ich die Anmeldung des Abgeord neten übersehen habe. Abg. 0. Schaffrath: Ich möchte auch von dem Rechte, gegen den Schluß der Debatte zu sprechen, also von einer Sache reiner Willkür, Gebrauch machen, indem ich auf die
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