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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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7. (Nr. 880.) Abgeordneter Wölf desgl. für den 2. und 3. Februar. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer auch diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 981.) Abgeordneter Huth desgleichen ebenfalls für den 2. und 3. Februar d. I. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer dieses Ge such? — Einstimm ig Ja. Präsident Braun: Noch habe ich der Kammer mitzu- theilen, daß der Abgeordnete Kockul sich wegen Unwohlseins für heute hat entschuldigen lassen. Ehe ich zur Tagesordnung übergehe, muß ich als Notstand der dritten Deputation noch -er Kammer eine Eröffnung machen. Es hat der Herr Se- eretair Scheibner, wie der Kammer bekannt ist, um Urlaub ge beten, welcher über sechs Wochen dauern wird. Es sind nun aber der dritten Deputation eine Menge Petitionen zugewiesen worden, so daß die Arbeitskräfte, welche nach dem Abgänge des Herrn Secretairs Scheibner für die Deputation noch übrig bleiben, nicht mehr hinreichen, um die Menge der Arbeiten zu bewältigen. Die Deputation hat mich daher beauftragt, die Kammer zu ersuchen, eine Ergänzungswahl für die dritte De putation zu veranstalten. Ich kann dieses Gesuch nur befür worten und frage die Kammer: ob sie eine derartige Wahl vornehmen wolle? — Einsti mmigJa. Präsident Braun: Ich werde dieselbe auf eine spätere Tagesordnung bringen. Wir können nun auf den Gegen stand unserer E a g e s o r d n u n g übergehen, und ich habe den Herrn Referenten zu ersuchen, in dem Vortrage des Berichts fortzufahren. Referent Abg. Hensel (aus Bernstadt): Position 16. Zuschuß zu den B esoldungen und Administrations kosten derUntergerichte, und zwar desjenigen Be trags, mit welchem derBedarf die bei sämmtlichen Antergerichten eingehenden Sporteln übersteigt. 32,021 Lhlr. 15Ngr. —, incl. 3,000 - — - —transitorisch. Bei der letzten Ständeversammlung wurden als Zuschuß von dem, von den eingehenden Sporteln nicht gedeckten Auf wande der Königlichen Untergerichte 33,021 Lhlr. 15 Ngr. - (ercl. 4M0 - — - — transitorische Agio zuschläge) bewilligt; für die nächste Finanzperiöde ist ein gleicher etat mäßiger Zuschuß an , , . 29,021 Lhlr. 15 Ngr. — gefordert, nur die transitorische Agiovergütung wegen der noch sm 20'Guldenfuße zu bezahlende« Besoldungen uM 1,000 Lhlr. vermindert, mithin Mit > 3,000 Lhlr. angesetzt worden. Die Deputation hat, wie dies früher geschehen, die ihr vor gelegten Ueberstchten aus den von den einzelnen Untergerichten auf die Jahre 1842 und 1843 abgelegten Sportelrechnungen geprüft und verglichen, da auf sie die Voranschläge für die künf tige Finanzperiode begründet sind. Durchschnittlich haben in den beiden Jahren 1842 und 1843 rinkommen sollen: 314,692 Lhlr. 2 Ngr. 5z Pf. an liquidirten Sporteln, 13,826 - 19 - 8 - an dictirten Geldstrafen, 3^712 - 2-5 - an zufälligen Einnahmen. 332,230 Lhlr. 24 N^r. 8z Psi Davon sind abzuziehrn: 74,079 Lhlr. — Ngr. iz Pf. Verlag a« Befehls und Urthelsgeldem, Porto Und Briefträ gerlohn und Stem pelpapier, 35,513 - 17 - 9z - erlassene oder inex- Sporteln, 109,592 Lhlr. 18 Ngr. 1 Psi, mithin verbleibt ein Bruttoeinkommen von 222,638 Lhlr. 6 Ngr. 7z Pf. Zur Bestreitung der Besoldungen und des Administrations aufwandes waren durchschnittlich in jedem der beiden Jahre er forderlich 251,856 Lhlr. 15 Ngr. 8z Psi, nämlich 195,179 Lhlr. 12 Ngr. 8z Psi zu Besoldungen, 56 677 - 3 - — - Expedttions-und Admi- ' nistrationsaufwand, w. o. Aus Vergleichung der erwähnten Einnahmen mit den Aus gaben ergiebt sich, daß 29,218 Lhlr. 9 Ngr. 1 Pf. zur Bestreitung des Bedarfs gefehlt haben würden, welchelaus den bewilligten Zuschüssen zu decken waren. Nach einer der Deputation vorgelegenen Uebersicht über Einnahmen und Ausgaben bei den Untergerrchten auf die Zett der vorletzten Finanzperiode (18AZ), auf welche ßahrlrch zu der vorstehenden Position 33,128 Lhlr. 5 Ngr. — bewilligt worden waren, sind von vorstehenden Bewilligungs summen jährlich an Administrationsaufwand 3,467 Lhlr. 13 Ngr. 74 Psi (10,402 Lhlr. 11 Ngr. 2 Pf.) erspart worden, so daß wirklich nur 29,660 Lhlr. 21 Ngr. Psi jährlich verbraucht worden sind.
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