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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 342. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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wcna sich ergeben sollte, daß der Plan nicht ein solcher sein sollte, welcher den Staatszweck befördert, die Genehmigung zu verwei gern. Dafür bin ich nicht, daß man die Sache bis zum näch sten Landtag hinausschiebe. Zeit gewonnen, alles gewonnen, ist immer der Grundsatz, den man noch immer nicht aufgeben will. Es ist möglich, daß andere Staaten Eisenbahnen nicht anlegen, eS ist aber nicht wahrscheinlich, daß unser Nachbarstaat sie nicht anlegen werde. Im österreichischen Staate ist eine solche, im preußischen Staate ist die Frage nicht ganz abgeworfen, es hat eine Besprechung mit dem belgischen Commissar stattgefun- dcn, und also kann man nicht sagen, daß der Gegenstand ein solcher sei, welcher bereits abgelehnt, und ich muß den Motiven bcipflichten, daß wahrscheinlich die erste Eisenbahn den Ton an geben wird. Nehmen Sie an, wenn von unserer Seite nichts geschieht, so wäre es möglich, daß der ganze Kreis um uns mit Eisenbahnen belegt würde, das halte ich aber für unmöglich, wenn wir das Unternehmen erleichtern. Es ist noch ein Beden ken erhoben worden, daß nämlich dem Staate in Rücksicht seiner Einnahme Nachtheile zugingen; aber auch das ist Gegenstand des vorliegenden Gesetzes, es ist im Z. 12. vom Eigrnthume, wel ches dem Staate gehört, die Rede, es ist mit dem Regierungs- commiffar darüber gesprochen worden und man hat abnehmen können, daß die Absicht der Staatsregierung nur die sei und sein könne, daß die Aktionärs eine Entschädigung rücksichtlich dessen übernehmen, was dem Staate an Staatseinkünften verlustig wird. Es sind nun zwei Anträge eingekommen und ich werde daraufzurückkommen, wenn die specielle Berathung beendigt ist; Ließ war es, was ich im Allgemeinen zu äußern hatte. Damit wird die allgemeine Berathung geschlossen und die Sitzung um 2 Uhr aufgehoben. Dreihundert und zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 23. Oct. 1834. (Abendsitzung.) Vortrag über das Protokoll der 2. Kammer vom 18. Oct., die Genehmi gung der Schrift wegen der Gesetze über Entscheidung einiger zweifelhafter Rechtsfragen und einige Abänderungen des Proceßverfahrens bctr. — Vor trag über die hinsichtlich des Gesetzes wegen Aufhebung der Befreiungen von indirecten Abgaben u. der dießfallstgen Entschädigung, zwischen beiden Kam mern noch obwaltenden Differenzpuncte. — Berathung des Berichts der 3. Deputation, den Antrag des Generalsicutenants v. Leyßer, Präsidenten der 2. Kammer, wegen besserer Stellung des Gchalts.der Wachtmeister u. Feld webel, auch Dotirung der Inhaber der Verdienstmedaille. — Berathung des Berichts der 4. Deputation, über die Beschwerde Peter Lehmanns zu Budissin. — Wahl der Mitglieder für den Ausschuß zurStaatsschuldenkasse. Nach Beendigung einer geheimen Session, nimmt die unmittelbar Hierauf folgende öffentliche Abends 6 Uhr ihren Anfang. Man geht sogleich zur Tagesordnung über, auf welcher sich als erster Gegenstand befindet: Der Vortrag über das gestern eingelangte Protokoll der 2. Kammer vom 18. Oct., die Genehmigung der Schrift wegen der Gesetze über Entscheidung einiger zweifelhafter Rechtsfragen und einige Abänderungen des Proceßverfahrens betr. Bürgermeister Bernhards bemerkt als Referent, daß diese Schrift zwar in der 2. Kammer Genehmigung gefunden, jedoch ihr noch einige Zusätze beigefügt worden seien, welche sich aber auf nichts Wesentliches, sondern nur auf die Motiven be zögen , und der Beilage der Schrift eingeschaltet werden sollten. Referent thcilt nun aus dem jenseitigen Protocolle und dessen Beilage dir bei V. IX. und X., so wie bei L. I. einzuschal- tenden Worte und Sätze vorlesend mit, und äußert, daß er dieselben, wenn auch nicht für nothwendig, doch für unschäd lich erkenne und daher den Beitritt zum Beschlüsse der 2. Kam mer ayrathen müsse. Man entscheidet sich hierauf einstimmig dahin, jene Zu sätze in die Schrift aufzunehmen, und es soll nunmehr Letztere abgelaffen werden. Der zweite Gegenstand der heutigen Tagesordnung ist der Vortrag über die hinsichtlich des Gesetzes wegen Aufhebung der Befreiungen von indirecten Abgaben und die dießfallsige Ent schädigung, zwischen beiden Kammern annvch obwaltenden Differenzpuncte. Der Vortrag selbst geschieht durch V. Crusius mündlich. Die vorhandenen Differenzen belaufen sich auf 3. Die erste zeigt sich bei tz. 7. Die 1. Kammer habe sich nämlich hinsichtlich der Entschä digung der Dberlausitzer Stifter für die einzuführende Fleisch steuer und resp. einer dießfalls zu gewährenden Unterstützung, bejahend erklärt, die 2, Kammer hingegen sich dem Vermit- telungsvorschlage der Vcreinigungsdeputation angeschloffen, und die Deputation empfiehlt nun den Beitritt hierzu. v. Polenz, auf dessen Veranlassung eigentlich der frühere Beschluß der 1. Kammer gefaßt wurde, vereinigt sich hiermit und es wird der Vereinigungsvorschlag einstimmig ge nehmiget. Ferner bestand die 1. Kammer bei demselben §. auf der Fortgewährung des freien Lischtrunkcs für die Dberlausitzer Stifter, die 2. Kammer will aber Letzteren nach Analogie der Rittergüter auch diese Befreiung nicht zugestehen, worein zu willigen nun auch die Deputation anräkh. Es erfolgt der Beitritt zur jenseitigen Entscheidung mit 24 gegen 7 Stimmen. Die dritte und zwar Hauptdifferenz endlich zeigt sich bei tz. 8. hinsichtlich der Lranksteucr-Bcfteiung der Rittergüter. Die 2. Kammer hat sich dem Vermittelungs - Vorschlags der gemeinschaftlichen Deputation angeschloffen, während die 1. Kammer den vorgeschlagenen tz. mit den Worten: „Ob eine besondere und welche" begonnen sehen will. Der Gegenstand hat nun zwar durch die inzwischen wegen Aufhebung und Entschädigung der Real-Befreiungen stattge- I sundene Vereinigung sein materielles Interesse verloren, da in dessen jene Vereinigung wegen noch nicht erfolgter Genehmigung der Regierung wenigstens formell noch nicht feststrht, so empfiehlt die Deputation deq völligen Beitritt zum Vermittelungs-Vor schlage, 2
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