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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 342. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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5996 das Lazareth nach Dresden gebracht und hier längere Zeit un- k Stimmen. Die übrigen Stimmen fallen in geringerer Zahl tersucht werden. Zeigr sich der G-sundheirszustand solcher In- j auf 5 andere Mitglieder. Es ist demnach keine absolute dividuen als ganz unsicher, so wird mit Letzteren gewiß aufdüs Schonendste verfahren und ihnen, so weit es zulässig, der Dienst auf jede Weise erleichtert, und jede Harte auf das Geflissent lichste vermieden. v. Heinroth: Ich mag nicht larrgnen, daß mir ein ge wisses Dunkel über diese Angaben zu schweben scheint. Fast möchte ich glauben, ist Lehmann schon mit der Anlage zur Aus zehrung zum Militair gekommen, und verdient wohl einige Be rücksichtigung , da ihm außerdem wohl nichts weiter übrig blei ben wird, als geradezu betteln zu gehen. Staatsminister v. Z e z s ch w i tz: Daß eine Berücksichtigung ringetreten ist, geht wohl schon daraus hervor, daß Lehmann nichts, sondern 2 Jahre 6Monate gedient hat. Bürgermeister Ritterstädt besorgt von der Seiten der Deputation beantragten Verwendung keine bedenkliche Eonse quenz da hinsichtlich der Recrutirung eine neu« Gesetzgebung eintrete. Seer. v. Zedtwitz bemerkt, daß er für das Deputations- Gutachten, welches ja nicht von einer Verwendung, sondern nur von einer Abgabe an das Ministerium handele, gestimmt haben würde, wenn nicht der Hr. Kriegsminister erklärt hätte, daß die Sache auch Hinsichtlich d er Gestaltung der Ausübung der Schneiderprofession bereits sattsam erörtert sei. ' Prinz Johann: An der galopirenden Schwindsucht kann Lehmann nicht gelitten haben, denn 1825 hat er das Mi litair verlassen und 1834 reicht er die vorliegende Petition ein. Sprechen wir aber noch langer über dies^Gegenstand, so ris- Lren wir, am Ende selbst die Schwindsucht zu bekommen. Ich trage daher auf Abstimmung an. Der P rasiden t stellt hierauf die Frage auf Annahme des Deputationsgutachtens.- Letzteres wird mit 20 gegen 9 Stim men abgeworfen, und es soll dieß der 2. Kammer mittelst Protocollcxtracts notificirt werden. Man geht nun noch zur Wahl der Mitglieder für den Ausschuß zur Staatskasse über. Der Präsident refcrirt zuvörderst über den Inhalt des allerhöchsten Decrsts vom 17. Sept, und die in der 2. Kammer bereits erfolgte Wahl. Die Abstimmung erfolgt hierauf in der Maße, daß jedes der anwesenden 29 Kammermitgliedsr 2 Na men auf Einen Zettel schreibt, um wo möglich sofort beide Mitglieder wählen zu können. Es fallen beim ersten Scrutinro 19 Stimmen auf Bür germeister Hübler und 10 auf v. Deutrich. Die übri gen aber in geringerer Zahl auf 11 andere Mitglieder der Kammer. Sonach ist vor der Hand nur Bürgermeister Hüb ler durch absolute Stimmenmehrheit erwählt, und es wird da her die Abstimmung wegen eines zweiten wirklichen Mitglie des repetirt. Hierbei erhält v. Reibold 14 und V. Deutrich 9 Stimmenmehrheit vorhanden, und man schreitet nun zum drit ten Scrutinio. Hier erhält v. Reibold 12, v. DeutrichS Stimmen, 5 andere Kammermitglieder aber noch weniger. v. Reib old ist also durch relative Stimmenmehrbeit erwählt. Demnächst schreitet man noch zur Wahl der Stellver treter. Es erhalten bei der 1. Abstimmung v. Beust (auf Thos- fell) 10, Graf v. Vitzthum 9, 12 andere Mitglieder aber we niger Stimmen. Da sonach keine absolute Stimmenmehrheit vorhanden ist, wird die Wahl wiederholt, wobei 14 Stimmen auf von Beust (Thosfell) und 12 aufv. Deutrich fallen. Die übri gen Stimmen aber erhalten in geringerer Zahl 8 andere Mitglie der. Absolute Stimmenmehrheit ist demnach auch dicßmal nicht vorhanden, und man geht nun zum dritten Scruiinw über, bei welchem v. Beust (Thosfell) 14 Stimmen, und eben eben so viel v. Deutrich erhält. Auf 11 andere Mitglieder fallt eine geringere Stimmenzahl, und es sind sonach die beiden letztge- vachten Kammermitglieder gewählt. Hier schließt die Sitzung Abends halb 9 Uhr. Dreihundert und drei und vierzigste öffentlich« Sitzung der zweiten Kammer, am22. Oct. 1634. (Abendfitzung.) Berathung des Berichts der 1. Deputation, den Gesetzentwurf wegen Ab tretung von Grundekgenthum zu Eisenbahnen bctr. Die Sitzung wird Abends 5 Uhr eröffnet, der Protocollex- extract aus der 1. Kammer wie die ständische Schrift, das neue Grundbesteuerungssystem betreffend, vom Vicepräsidenten ver lesen, und nachdem eine Erinnerung dagegen nicht gemacht wor den, von der Kammer genehmigt. Die Tagesordnung betraf die fortgesetzte Berathung des Berichts der 1. Deputation über den Gesetzentwurf, wegen Ab tretung von Grundeigenthum zu Eisenbahnen. Nachdem RcferentAbg. Eisen stuck auf der Rednerbühne Platz genommen hatte, verliest er das königl. Decret, den Ein gang des Gesetzes, wie auch den allgemeinen Theil des Deputations gutachtens. Dieser lautet: Mittelst allerhöchsten und höchsten Decrets vom 30. Sept. 1834 gelangte der Entwurf zu einem Gesetz über die Abtretung des zu Anlegung.von Eisenbahnen erforderlichen Grundeigen- thums an die 2. Kammer, und wurde von dieser an ihre 1. De putation zur Vorbcrathung überwiesen. — In den Motiven zu dem beabsichtigten Gesetz hat die Staatsregierung als hauptsäch liche Norm für Beurtheilung und Entscheidung des vorgelegtm Gesetzes Z. 31. der Verfassungsurkunde an die Spitze gestellt, ! und die Deputation erklärt sich hiermit vollkommen einverstan den. Ist nun hier aul-gesprochen worden, „daß niemand ge zwungen werden könne, sein Eigenthum oder sonstige Rechte und Gerechtigkeiten zu Staatszwecken abzutreten, als in den ge-
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