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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 322. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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mern unterliegest) nicht unbedeutende Summest anzstweiftst'seist werden, und sie hält es schon dcßhalb für ganz unthunlich,' eine fernere Abminderung der Grundsteuern, als die Stsafsregierung anjetzt beabsichtigt, nämlich (einschließlich dcr bercics cingttretc- nen): auf dem Lande 12 Pfennige vom Schock und 8 Quatem ber, in den Städten 3 Pfennige vom Schock, eintreten zu lassen, zumal wenn man erwägt, wie wenig sich im Voraus mit Gewiß heit bestimmest laßt, ob alle im Emnahmebüdjet angenommenen Positionen, namentlich der Grenzzoll, Branntwein-, Labak-, Bier - undWeinsteüer den angegebenen Ertrag gewähren werden ; sie kann daher einen solchen Vorbehalt zur Annahme nicht em pfehlen: .. Die unter befindlichen.Posten sollen , wie allgemein beschlossen wird, auf das Budjet gebracht werden. ... Was demnächst den sub c. gedachten Vorbehalt der 2. Äam- mer anlangt, so bemerkt . - Bürgermeister Wehner: Ich theile,hier ganz die Ansicht der geehrten Deputation. Da sich nämlich' die Möglichkeit et- wanigcr Ersparnisse noch nicht übersehen läßt, so kann man auch wohl darauf noch nichts rechnen und ,es scheint um so unbedenk- licher, allenfalls auch etwas über den äußersten Bedarf zuzuge- stehen, da sich der Ucberschuß aus dem Rechenschaftsbericht er geben muß, und solcher bei dem angenommenen Grundsätze, daß die Grundsteuer nur subsidiarisch zu erheben ist, künftig eben so dieser Branche zu gute gehen muß/ als er jetztvonihr auf gebracht wird. Staatsminister v. Aeschau: Gegen den so eben ausge sprochenen Grundsatz, daß die Grundsteuer nur subsidiarisch zu erheben fei, muß ich mich erklären. Allerdings hat sich die 'Sache dießmal so Mästet,, allein'sol.ches als Reßel anzunehmen, würde den nachtheiligsten Einfluß, auf die fernem ständischen Be- rathungm äußetn, . So wenig man annehmen darf, daß jede mögliche Erhöhung des Bedarfs von den Grundbesitzern getra gen werden muß, eben so wenig kann man verlangen, daß auch jede dcgkbare Erleichterung ihnen zu gute gehe. - , Bürgermeister Wehner erklärt sein Bedenken für geho ben/ und cs wird.einstimmig beschlossen, den jenseitigen Vorbehalt abzuwerfen--'und sonach definitiv zu bewil ligen. / / .7') . ' 28) Schöcksteuern vom Lande von 2,075,330 gang baren Schocken L 47 Pfennigen 320,660 Lhlr. 20 Gr. 10 Pf. Reinertrag (s. Nr« 402. d. Bl. S. 4173.)., 29) Schocksteuern von denStädten, von 1,160,351 -gangbaren Schocken » 16 A Pfennigen, 64,116 Lhlr. 20 Gr. 3 Pf. Reinertrag (s. Nr. 402. ,d.?Bl. S. 4173.). 30) Quatembersteuern vom Lande, von40Qua tembern vom gangbarest Steuerquantum von 11,766 Lhlr. 13 Gr. 9 Pf. (s. Nr. 402. d. Bl. S. 4174.) 450,913 Lhlr. 22 Gr. 9 Pf. Reinertrag. Hierzu 200 Lhlr. Quatembersteuer-Acqui- valent derStandesherrschaft Wildenfels, Summa 45l,113Lhlr. 22 Gr. 9 Pf. . ' 81) Quatembersteuern von den Städtenvon17^ Quatembern vöm. gangbaren Steuerquantum von 6,053 Tblr. .21 Gr. 11 Pf., 101,673Lhlr. 7 Gr. 5Pf. Reinertrag (s. Nr. 4O2.d.Bl. S. 4174.). . Man beschließt einstimmig, die vorstehenden Positionen an Schock - und Quatembersteuern für das Jahr 1834 auf das 'Büdskt bringen'zu lassen.' si. ' ' C.Z-werden daher für das, Jahr 1834 die vorstehenden Steuern mit den gedachten- Summen, im Ganzen, also mit 943,564 Lhlr. 23 Gr. 3 Pf. Reinertrag auf das Budjet üufzu- nehmcn sein. . Für das Jahr 1835 und 1836 sollen nun-dein flachest Lande außer den bereits erlassenen Sechs Pfennigen vom Schock und Vier Quatembern an 90,316 Lhlr. 4 Gr. (so wie außer den be reits mit der Mahlsteuer in den Städten in Wegfall gekommenen Drei Pfennigen vöm Schock und, Drei Quatembern) anstoch zu Erfüllung desjenigen. Erlasses an Grundsteiiern, welcher nach der Beilage V. zu dem Decrct über den Zollverein mit Zwölf Pfennigen und Ächt Quatembern eintreten soll, Sechs Pfennige vom Schock und Pier Qstatember, mithin fernerweit öl),3WLHlr. 4 Gr. erlassen werden. Hierzu kommen die bei Einführung des Gewerb- und Personal-Steuer-Gcfttzes den Städten abzuschrci- bendm Drei Pfennige vom Schocke an 12,097 Lhlr. 7 Gr. 6 Pf. Rechnet man nun noch die auf dem Lande und in den Städ ten künftig zu gleicher Zeit wegfallenden Nahrungsquatember an 60,000 Lhlr. hinzu, so betragt die ganze Summe dieser Vermin derungen 162,413 Lhlr,' 11 Gr. 6 Pf. so, daß also der Reiner trag der Schock- und Quatemversteuern vom Lande und in den Städten für die Jahre 1835 und 1836 hiernach mit 781,151 Lhlr. 11 Gr. 9 Pf. zu veranschlagen sein würde., Wir haben aber hierbei zu erwähnen, daß die für Erhebung dieser Steuern sowohl als der Stempelsteuer und Personensteuer (künftig Gewerb- und Personalsteuer) zu verwendenden Kosten nach der neuen Organisation der Bezirks- und Kreissteucrbehör- den zu berechnen sein werden, welche mittelst höchsten Decrets vöm 27. Januar 1833 den Ständen vorgelegt und worüber die ständische Erklärung in der Schrift vom 19. März dieses Jah res .erfolgt ist.,. In dieser Schrift haben die Stände in Betreff per beabsichtigten Organisation der Steuerbehörden sich dahin erklärt: ' - wie sie cs sehr angemessen fänden, daß die Aufhebung der zeit- herigen Kreis-und Amts-Steuereinnahmen erfolge und dage- . gen die Inhalts des vorerwähnten allerhöchsten Decrets und dessen Beilage unter D- beabsichtigte neue Organisation der Steuerbehörden im Allgemeinen, so wie insbesondere die Bil dung der Kreissteuer- und Steuereistnahme-Bczirke, auch die Anstellung derLreissteuerrathcPlatz greift; anlangend den zu dieser neuen'Einrichtüttg, erforderlichen Äufwand g.ber, so würden sie nicht verfehlest, bei Feststellung des Budjets auch : über diesen Lheil desselben ihre pflichtschuldige" Erklärung ab« zugebeM .A " Solchergestalt würde nunmehr über die Bewilligung der in jenem Decrete aufgeführten Besoldungen der Kreis-Steuerräths und Bezirks-SteuereliinHmer hier Beschluß'zu fassen sein.— .Diese Besoldungen betragen nun, iuvl. einer nach Verhältniß dewEinnahme aüsgeworftnett 'j'rlsttiÜMs. im ersten Steuerkreise: 1500 Lhlr. für.dest Krels-Scksterrath, ' 300 Lhlr für einen königl. Expedienten, 6800 Lhlr. für''die' Bezirks-Steuereinnahmen, Summa 8600 Lhlr.; im zweiten Steuerkreise: 1500 Lhlr. für den Kreis-Steuerrath, 300 Lhlr. für einen königl. Expedienten, 5800 Lhlr. für die Bezirks-Steuereinnahmen, Summa 7600 Lhlr.; im drittenSteuerkreise: 1500Lhlr. färdenKreis-Steuer- rath, 300 Lhlr. für einest königl. Expedienten, 5200 Lhlr. für die Bezirks-Steuereinnahmen, Surstma 7000 Lhlr.; mithin über haupt 23,200 Lhlr., welche Summe jedoch durch die auf 3000 Lhlr. veranschlagten Sportulstsich aus 20,200 Lhlr. vermindert, und es wird durch die neueOrganisation eine Ersparm'ß gegen die bisherige von 6569 Lhlr. 1 Gr. 11Z- Pf. eintreten, wie dieß in den Motiven zu dem gedachten Decret näher auseinander gesetzt ist.
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