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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 322. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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— Die Deputation hat bei diesem Etat keine Erinnerungen zu machen, bezieht sich deshalb auf den unterm 22. August 1838 erstatteten Bericht und empfiehlt daher der verehrten Kammer die Bewilligung desselben, bemerkt jedoch in Beziehung auf die ge schehene Erklärung der Staatsregierung über die beabsichtigte Veränderung in der Neccptur der Stempelsteuer, daß nach einer von dem königl. Hrn. Commiffar der Deputation gemachten Er öffnung diese Receptur den Recepturbehörden für die direkten Steuern verbleiben solle, und daß die erwähnten Sportuln bei den Steuerbehörden, bereits bei dem im Einnahmeetat der Kanz- leisportuln, Position !. Nr. 21. in Veranschlagung gekommen wären,- mithin die hier sich herausstellende Ersparniß nur auf 3569 Lhlr. 1 Gr. 11A Pf. zu veranschlagen fein würde. — Die Deputation der 2. Kammer und mit ihr die 2.Kammer hat jedoch sich Über diesen bis zur Bewilligung ausgesetzten Gegenstand nicht geäußert, und es ist daher auch eine Abminderung desRc- gieaufwanves auf die Jahre 1835 und 1836 nicht in Aufrech nung gebracht worden. Es tritt jedoch hier der Umstand hinzu, daß noch nicht mit Bestimmtheit zu übersehen ist, wenn die neue Organisation der Kreis- und Bezirks-Steuerbehörden vollständig in das Leben treten wird, so wie die von den Standen beantragte möglichste Erleichterung der Steuerpflichtigen bei Entrichtung ih rer Steuern einige Regiekosten zur Folge haben dürfte, jedenfalls aber der künftige Rechenschaftsbericht die durch diese veränderte Regie sich ergebende Ersparniß und den höhern Nettoertrag dieser Steuern Nachweisen wird. Deshalb halten wir es nicht nöthig, das jenseits für das Budjet aufgestellte Zifferwerk zu stören, da das zu erlassende Steuerausfchreiben ans die Jahre 1835 und 1836 ohnedem nicht die in das Budjet, als der Grundlage und dem Voranschlag zu dem künftigen Rechenschaftsbericht aufzu- tpagenden Ziffern des muthmaßlichen Nettoertrags .jener Steuern, sondern nur die Zahl der bewilligten Pfen nige von jedem gangbaren Schocke und Quatember, des bisheri gen Satzes für die Cavalcrie-Verpflegungsgelder und die Bezie hung auf das Gewcrb- und Personal- so wie auf das Stempel- ,und Fleifchsteuergcfttz.enthalten wird.— Wir empfehlen daher der verehrten Kammer die obgedachte Summe von 781,151 Thlr. 11 Gr. 9 Pf. als den Reinertrag der Schocke und Quatember steuern pro 1835 und 1836 anzuttehmen. / v. Carlo witz: Ich erlaube mir, hier einen schon früher gestellten Antrag zu wiederholen, nämlich den: „daß der Steucrrath in Zwickau nicht 1500 Thlr., sondern nur 1400 Thlr. Besoldung erhalten möge." Zur Unterstützung seines Antrags bemerkt derselbe: Ich glaube, meinen Antrag rechtfertigt die Consequenz hinlänglich. Die Ständeversammlung erklärte sich bekanntlich bei Gelegen heit der Berathung über die Kreisdirectionen und Mittelgerichte für das Princip der Ortszulagen in Betreff der in Dresden und Leipzig < angestelltcn Beamten. Sehr viele und gewichtige Stimmen erhoben sich damals dagegen, und es wurde doch an genommen. Die Consequenz verlangt daher gewiß, auch hier demselben nachzugehen, wenn man nicht Unzufriedenheit, Peti tionen und Beschwerden bei den in Zwickau angestellten Apprl- lativns - und Kreisdirectionsräthen veranlassen will. Der Antrag des Sprechers findet hinreichend eUnter- stützung. Staatsminister v. Zeschau: Zur Erläuterung muß ich be merken: Bei den Emolumenten der Steuerräthe wird nach Maß gabe des Staätsdienergesetzes der eigentliche Gehalt von der Ver gütung für Dienstaufwand genau zu trennen sein, und man kann die angetragene Verminderung wohl nur auf erstere bezie hen. Uebrigens ist gerade der Zwickauer Bezirk der größte und beschwerlichste, und wenn man auch daS Princip der Ortszula gen bei den Mitgliedern der genannten beiden Behörden ange nommen hat, so läßt sich doch solches nicht allenthalben und namentlich nicht bei den niedem Stellen konsequent durch führen. Secr. Hartz: Im Princip bin ich mit dem Hrn. v. Car- lowitz einverstanden, allein es treten hier ganz besondere Rück sichten rin. Wenn die Steuerräthe zu Dresden und Leipzig mit den ihnen zu Deckung des Bureau- und Reiseauswandes ausgesetzten 300 Lhlr. wahrscheinlich recht wohl auszukommen im Stande sind, so wird dieß-bei dem Steuerräthe in Zwickau, der einen so umfänglichen und beschwerlichen Bezirk hat, muth- maßlich nicht der Fall sein. So steht er bereits wirklich gerin ger als die Beamten in den beiden größern Städten, und cs scheint sich der Antrag des Hrn. v. Carlowitz kaum zur An nahme zu eignen. Referent!). Deutlich: Die Deputation fühlte sich na mentlich wegen des sich in die Lange ziehenden Tractes des Zwickauer Bezirks, und des dadurch entstehenden größern Reise aufwandes des Steuerraths, zur Annahme des Vorschlags einer gleichmäßigen Besoldung für alle Steuerräthe veranlaßt. Bürgermeister Rikterstadt: Unter solchen Umstanden kann ich zwar dem Carlowitzischcn Antrag ebenfalls nicht beitre ten, Hege jedoch dis Hoffnung, es wird die Regierung in Er wägung der eintretcnden Verhältnisse bei Sonderung des Ge halts vom Neiftaufwande für den Steuerrath in Zwickau, den Betrag der Reis-vergükung etwas höher, den des Gehalts etwas geringer stellen als bei den Steuerrathen in Dresden und Leipzig. Der Carlo witzifche Antrag wird hierauf mit 26 gegen 4 Stimmen verworfen, der im diesseitigen Berichte verzeich nete Bcsoldungsetat des Steuerpersonals aber einstimmig angenommen, und es sollen wegen der gesammtcn Schock- und Quatembersteucm 781,151 Thlr. 11 Gr. 9 Pf., für jedes der Jahre 1835 und 1836 auf das Budjet gebracht werden. Bürgermeister Ritterstadt macht demnächst darauf auf merksam, daß zwischen den Positionen Nr. 31. und 33. die Accisgrundsteuern der Städte sich nicht mit aufgeführt fän den , die im Budjet und im jenseitigen Deputationsbkrichte un ter Nr. 32. stünden. Referent v. D eutrich erklärt, daß dieß nur durch einet» Schreib - oder Druckfehler so gekommen sei. Man beschließe einstimmig bei den Accisgrundsteuernder Städte, 23,509 Lhlr. 8 Gr. jährlich auf das Budjet übertra gen zu lassen. 33) Die ritterschaftlichen Beiträge. 45,lH6Khlr. 16 Gr. (s. Nr. 402. d. Bl. S. 4174.) Die in dem, vorgelegtm Budjet nach der Einnahme vom Jahre 1330 aufgeführtm 44,884 Lhlr. 7 Gr. 8 Pf. sind auf die angegebene SunMe zu er höhen gewesen, da im Jabre 1830 zufällig einige Reste geblieben waren, welche jedoch die Ritterschaft in jedem Kreise zu vcttre- tmhat. ' '
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