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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 294. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Zweihundert und fünf und neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 25. Septbr.1834. Berathung des Berichts der 3. Dcput., die Anträge des Abg. Sachße wegen baldigster Aufhebung der Anrüchigkeit der Cavillcr, und des Abg. Runde, auf Vorlegung eines Gesetzes über Aufhebung der Cavillerei-Gerechtsame. — Berathung des Berichts der vereinigten 1. und 2. Deputation, den Antrag des 0. Großmann, auf Verlängerung der Bewilligung bis zu und mit dem . . Lahre 1837 betr. Die Sitzung beginnt halb IlUhr. Es wird zuvörderst das über die letzte Session aufgenommene Protokoll verlesen, von der Kammer genehmige! und durch v. v.Ammon undv. Groß mann mit unterzeichnet. Auf der Registrande ist neu eingegangen: I) Bericht der vereinigten 1. und 2. Deputation über die Erstreckung der Bewilligung auf daS Jahr 1837, welche v. Großmann vorgeschlagen hat; dieser Gegenstand befindet sich bereits auf der heutigen Tagesordnung. 2) Bericht der 3. Deputation über die Petition des v. Äiltitz wegen der sittlichen Erziehung auf den Landesschulen; zum Druck und auf die Ta gesordnung. Es entsteht hierbei die Frage, ob die hier und da früher ge äußerte Meinung, daß dieser letztere Gegenstand lieber in gehei mer Sitzung zu verhandeln sein werde, Platz greifen soll, und ob demnach der Druck des Berichts in der verkäuflichen oder in der vierten Abteilung der Landtagsacten zu bewirken ist. Nun fin den sich hierdurch Oberhofprediger v. Ammon und v. Groß mann veranlaßt, ausdrücklich darauf anzutragen, „daß die Berathung der Miltitzischen Petition in geheimer Sitzung vorge nommen werden möge." Dieß wird sehr zahlreich unterstützt, und obwohl der Be schluß darüber, der Landtagsordnung zufolge, für jetzt auszu setzen ist, so ist man doch darüber einig, daß dem Drucke des Be richts in dem verkäuflichen Theile der Landtagsacten kein Beden ken entgegenstehe. Demnächst erbittet sich v. Polenz das Wort, um zu bemerken, wie der neulich bei Gelegenheit der Berathung über die Bewilligung der Biersteuer von ihm gestellte Antrag, dem Vorschläge des Herrn v. Deu tlich gemäß, von der ersten und zweiten Deputation heute in Be rathung gezogen worden sei. Nun habe er sich zwar schon neu lich über dessen Zurücknahme erklärt, allein er stehe nicht an, diese Erklärung andurch zu wiederholen, da der Herr Finanzminister nochmals versichert habe, daß die von dem Ertrage der indirccten Abgaben vorbehaltenen 200,000 Thlr. auch mit zur Entschä digung wegen der Biersteuerbesreiungen bestimmt seien. Er glaube, es werde sonach des Vortrags des Berichts wohl kaum Mehr bedürfen. Da hierauf Bürgermeister Ritterstädt bemerkt, wie es wohl weniger auf die so eben ertheilte Erklärung des Hm. von Polenz, als darauf ankomme, ob auch Herr von Carlowitz je nen von ihm eventuell wieder aufgenommenen Antrag fallen lasse, so spricht sich v. Carlowitz dahinaus, wie er sich überzeugt habe, daß es auch noch andere Wege gebe, den Zweck zu erreichen, uns daß daher auch er nicht .anstehe, den mehrerwahnten Antrag sei ner Seits fallen zu lassen. Die Kammer erkennt hierauf einstimmig die Sache für er ledigt, und verlangt den Vortrag des darüber bearbeiteten Be richts nicht. Demnächst hat sich die Kammer noch über die bis jetzt aus gesetzt gebliebenen Positionen des Einnahm e-Budjets zu er klären, und man entscheidet sich sofort einstimmig dafür, den Nettoertrag des unter Nr. 40. aufgeführten Grenzzolls, ferner der Branntwein-, Laback-, Bier- und Weinsteuer, jährlich mit 1,312,330 Thlr., nach Abzug der davon zu bestreitenden Eni s'chädigungen auf das Budjet zu übertragen. Demnächst werden auch die in der gestrigen Sitzung ausge setzt gebliebenen Abgaben auf das 1.1835 und 1836 eben falls einstimmig bewilliget; die gleichmäßige Bewilligung für das Jahr 1834 aber ist schon früher erfolgt. Der Präsident schreitet hierauf, nach Abtreten der Mini ster, zur Abstimmung durch Namensaufruf überdie Hauptfrage r Genehmigst die Kammer die Abgabe der Erklärung über das Budjet in der Weise, wie sich selbige bei den einzelnen Abstim mungen gestaltet hat? Dieß wird von sammtlichen Mitglie dern mit Ja beantwortet. Man geht nun zur Tagesordnung über, auf welcher sich als erster Gegenstand befindet: DerBericht der 3. Deputation über die Anträge des Abg. Sachße wegen baldigster Aufhebung der Anrüchigkeit der Kaviller, und der Antrag des Abg. Nunde auf Vorlegung eines Gesetzes über Aufhebung der Kavillerei-Gerecht same. Der Antrag des Abg. Runde ist bereits von der 2. Kammer abgeworfen worden, und es handelt sich hier nur um den deS Abg. Sachße, welchen die 2. Kammer angenommen hat. Die Deputation rath jedoch an, dem Beschlüsse der zweiten Kammer nicht beizutreten, wofür sich auch, nach Abtreten der königl. Bevollmächtigten beim erfolgten Namensaufruf 29 ge gen 1 Stimme mit Ja erklären (vergl. damit Nr. 499. d. Bl. S. 5505.), und sonach ist der Antrag des Abg. Sachße abge worfen. Der zweite Gegenstand der heutigen Tagesordnung, zu dem man nun kommt, ist: Der Bericht der vereinigten 1. und 2. Deputation über den Antrag des v. Großmann auf Ver längerung der Bewilligung bis zu und mit dem 1.1837. Referent in der Sache istv. Carlowitz. Das Gutachten der Deputation über diesen Gegenstand geht dahin, „den Großmann'schen Antrag abzulehnen," da er nach den Bestimmungen der Verfassüngsurkunde sich als ganz unzulässig darstelle. v. Großmann: Mein Antrag ist einzig und allein auf die Zustimmung der Regierung basirt. Hegt diese ein Bedenken da gegen, so fällt er in sich selbst zusammen, und ich bescheide mich dessen recht gern. Allein die von der geehrten Deputation gegen 2
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