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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 304. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Bürgermeister H übler: Ich theile eben so sehr den gegen unsere Deputation ausgesprochenen Dank, als die Ansichten ver Redner vor mir, in Beziehung auf die allerdings höchst wich tige Frage über Entschädigung und Ausgleichung zwischen den bisherigen Steuerpflichtigen. Alle Bedenken, welche sich ge gen das von unserer Deputation vorgrschlagene Princip aufstellen lassen, finde ich im Berichte klar beseitigt. Kann ich auch dem unter a. ausgestellten, aus der Verfassungsurkunde entlehnten Argument nicht beipflichten, indem die Bestimmung des tz. 39., wenn sie schon jenen Steuerpflichtigen nicht Anspruch auf Ent schädigung verleiht, dergleichen Ansprüchen meiner Ueberzeu- gung nach doch nicht entgegen stehen würde, so halte ich dage gen den der Möglichkeit der Ausführung einer dergleichen Ent schädigung überhaupt entgegen gestellten praktischen Grund un ter §. für um so gewichtiger. Wenn übrigens unsere geehrte Deputation die schwierige Erörterung der bei Aufhebung der bis her bestandenen Realbefrciungen zu gewährenden Entschädigun gen offenbar von einem hohem Gesichtspunkte aus behandelt und die notwendige Ausgleichung fern von kleinlichen calculatori- fchcn Berechnungen in Bausch und Bogen realisirt zu sehen wünscht; so stimme ich dem aus voller Seele bei und muß nur l wünschen, daß jene großartige Ansicht, die allein geeignet feig i wird, die schroff sich begegnenden Meinungen zu verschmelzen, in beiden Kammern gleich willigen Eingang finden möge. v- P o l e n z: Da wir bei den Vergleichsvorsch lägen zu dem Punkte gekommen sind, wo man von der einen Seire die Mittel Übersehen kann, welche angewcndet werden sollen, um künftig nach Fläche und Güte des Grundstücks die Steuern verhältnißmä- ßig zu verteilen, von der andern aber die Grundsätze prüfen will, nach welchen in Folge des 39. §, derVerfassung Entschädigungen zu leisten sein werden, so dürfte auch wohl ein Mitglied der Depu tation sein Glaubensbekenntniß von dieser Sache in der Kürze darlegen. Als ich die Ehre hatte, in diese Versammlung einzu treten, hegte ich die sichre Hoffnung, es würde bei einer neuen Grundbesteuerungswenn man die alten Steuern nicht als Grund rente ansehen wolle) einem Jeden, welcher nach der neuen Vertei lung mehr auferlegt erhielt als er im Nvrmaljahr entrichtete, Ent schädigung zu Theil werden. Ich halte solches für gereckt, für billig, und auch für ausführbar! Das von der Peraquation der letzten Kriegslasten hergenommcne Beispiel überzeugt mich nicht, weil es Ungleichartiges vergleicht. Sehr schwer war cs bei den enormen Kriegsschäden-Liquidationen das Statthafte von dem Unstatthaften zu sondern, und die Mittel zu Deckung des Ganzen waren kaum vorhanden; dagegen bei den künftig Höher- zubestcuernden sehr leicht auszumitteln ist, wie hoch sich diese Steuern 1628 beliefen, und wohl diejenigen, welchen man an Steuern abschreibt, welche aber das Capital beim Ankauf inne behielten, die Verpflichtung haben, jene zu entschädigen. Obgleich ich diese Meinung immer vertheidigte, so vermag ich allein doch nicht, mich dem unbilligen Ausspruch der großen Mehrheit zu widersetzen, zumal der Grundsatz, daß der Steuerpflichtige das künftige Mehrgeben nicht vergütet erhält, von der 2. Kammer ausgeht, welche diese Interessen wahrzunehmen die meiste Veran lassung hatte. Wende ich mich nun zu der Clafse der sogenann ¬ ten Steuerfreien, so kann ich ebenfalls nicht finden, daß sie erhiel ten, was siegerechterweise erwarten durften; indem ihnen statt einer angemessenen eine unvollkommene Entschädigung zu Theil wird. Ungerechnet einer Menge kleiner Verluste, sollen sie 80 für 100 nehmen, sodann haben sie die gewisse Aussicht, Militair- prästationen in der Höhe von 3 bis 400,000 Khlr., welche sonst auf andern Schultern lagen, künftig mitzutragen, endlich aber entschädigen sie sich für alles selbst mit. Demnach stellt sich her aus, daß die sogenannten Steuerfreien bei weitem noch nicht 2 Drittheit dessen ersetzt erhalten, was sie einbüßen. Jedoch bin ich weit entfernt, obgleich ich einsehe, wie viel verloren geht, vom Vergleiche abzurathen; ich erkenne gegenrheils bei demselben einige Vortheile, welche sich in Zahlen nicht aussprechen lassen, als da ist der Erste und für mich wichtigste, daß der eine Theil der Staatsbürger den andern nicht mehr mit Neid und Mißgunst wie bisher betrachten wird, ein anderer Vorthril ist die Feststellung deS Werches des größern Grundcigenthums, dessen cs in dieser Zeit der Besorgnisse zum größten Theil entbehrte; nunmehro aber die Grenzen des Verlustes doch ziemlich zu übersehen sind. Daher muß ich denn die Annahme der Vorschläge in ihrem ganzen Um fang den geehrten Herrn dringend anrathen. Referent, Bürgermeister Reiche-Eisen stuck: Ich be rufe mich hinsichtlich des von Sr. künigl. Hoheit geäußerten for mellen Bedenkens auf das, was die Deputation gesagt hat. Die Motiven beider Kammern haben sich nunmehr durch die Annahme einer kürzeren Vermeffungsmethode erledigt, und mit ihnen mußte auch der gefaßte gemeinschaftliche Beschluß fallen. Die nicht hoch genug zu rühmende Bereitwilligkeit und Mitwir kung des Hrn. Finanzministers gab uns Gelegenheit, die An- ! sichten der Regierung kennen zu lernen, und wir konnten daher im Voraus auf Genehmigung derselben hoffen, wenn erst der vorliegende Plan die Zustimmung beider Kammern erreicht ha ll den wird. Sonach würde der Antrag auf Vorlegung cines be ll sondern Gesetzes nur Zeitverlust verursacht, ja wohl den gan- zen Zweck, noch in der kurzen Zeit des gegenwärtigen Landtages z zu einer Vereinigung zu gelangen, vereitelt haben. z v. Deutlich: Wenn ich zurückblickö auf dieVerhand- !lungen, welche seit 1811 auf jedem Landtage über den ritter- schaftlichen Beitrag zu den außerordentlichen Staatsbedürfmssen zwischen den Abgeordneten der Städte und der Ritterschaft statt fanden, auf die mannigfachen Mißheliigkeiten, die daraus her vorgingen, so ist es in der Thal höchst erfreulich, wenn sich jetzt bei dem ersten konstitutionellen Landtag die Aussicht öffnet, jenen alten Zwist zu beseitigen und auch in dieser Hinsicht die Verfassungsurkunde zur Wahrheit werden zu sehen. Haben nun mehrere geehrte Kammermitglieder der Deputation ihren Dank bezeigf für ihre Bemühungen, so halte ich es als Vor stand der Deputation, überzeugt von gleicher Gesinnung sämmt- licher Mitglieder derselben, für meine Pflicht, diesen Dank da hin zu tragen, von wo das Ganze ausgegangen, und ihn dem verehrten Mann darzubringen, welchem dieser Dank gebührt. Es ist dieß der Hr. Finanzminister. Mit der größten Bereit willigkeit kam er uns mit diesem Vorschlag entgegen, und sei nen unermüdlichen Bemühungen verdanken wir dieses Werk.
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