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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 303. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-30
- Titel
- 2. Kammer: 304. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Stelle des vormaliW Sanitats-Collegii treten, das eigentliche MeymnalrPylKx'lrCMgiuttr des Landes bilden sollen. Referent, Bürgermeister Reiche-Eisenstuck: Aller dings geht der Antrag der Deputation auf eine transitorischeBe- willigung der ga»zen Post von 12,700 Lhlr. im Allgemeinen, und der Antrag ter 2. Kammer und der Unsrige können wohl miteinander bestehen. Der Unsrige will nur diesen Aufwand nicht als etatmafig anfehen, und will noch Ersparnisse machen. Die Medkinalttthe betreffend haben wir nicht von der Höhe der Besoldung«« gesprochen, sondern die Zahl derselben schien uns übermäßig. Diese Einrichtung schreibt sich aus älterer Zeit her, wo vielleicht die Absicht mit war, den Leibärzten noch eine Nebenbssoldung zukommen zu lassen. Hinsichtlich der Commerzirnräthe ist der Sprecher selbst mit uns einverstanden. Ich glaube, in der Post von 5452 Lhlrn. zu Verstärkung der Raths dürfte wohl auch zugleich das Bedürfniß der Beaufsichti gung des Gewerbwesens begriffen sein. Ueberhaupt liegt es in der Natur der Sache, daß dreß kein Gegenstand ist, der zu vielem Regieren sich eignet.. Die ftühere besondere Commcrziendepu« tatio hat eben keinen großen Einfluß auf die Landeswohlfahrt geäußert, und besondere Commerzirnräthe würden es auch für die Zukunft nicht, da wohl immer in dem Mimsterio Manner angesteüt oder sich finden werden, welche dieser Geschästsbranche sich vorzüglich widmen und damit vertraut sind. Staatsmimster v. Lind en au: Jchhabc gegen den Antrag der geehrten Deputation nichts Wesentliches Zu erinnern. Nur kann ich mich nicht für eine bloß transitorische Bewilligung des inMedlcinal- und Commerzien-Angelegenheiten erwachsenden Aufwandes erklären, denn ein Wegfall des Letztem steht noch kei neswegs zu erwarten, wenn er sich auch im Etat etwas anders gestalten sollte. Zur Erwägung muß ich der hohen Kammer ganz besonders anheimgeben, daß die Besoldung der Medicinal- räthe ohnehin äußerst gering ist und daß zu CoMmexzienräthen eigene dazu qualificirte Manner erforderlich sind. Staatsmimster v. Zeschau: Bei den oben unter b. und e. erwähnten Anträgen kann es wohl bewenden und es bedarf einer transitorischen Bewilligung um so weniger, da ja schon der ver langte Etat künftig zeigen muß, was dauernd erforderlich ist. Vieeprasidentr Ueber die Ansicht der Deputation kann gar kein Zweifel obwalten, denn sie ist ganz bestimmt im Be richt ausgesprochen. Es kommt jetzt Alles darauf an, ob man die wegen der Medicinal- und Commerzien-Angelegenheiten und den sonst geforderten Mehrbedarf postulirten 12,700 Lhlr. völlig transitorisch, oder wenigstens in ihrer letzten Post von 5,452 Lhlr. fest bewilligen und den ermangelnden Normaletat Zu dem nächsten Landtage sich erbitten will. Man erklärt sich bei der nun erfolgenden Abstimmung über die einzelnen Posten und Anträge der Deputation mit letzterer allenthalben ein stimmig einverstanden. Auf die Positron XXM. für dieLandesdirection nebst Kanzlei- Position XAV. für den provisorischen Re- giexungseoMWissar zu Leipzig, Position XXV. für die Kreish «' udtmLnnschafLen, sind nach dem Buchet f vergl. M. 33L. d. Bk. S. ZISL) ZS,7s2 Lhlr., 1,760 Mr., 10,580 Lhlr., Summa52,002 Lhlr. postulirt, nach Auflösung dieser Behörden aber wird das neue Postulat unter Pos. XXVI. für die Kreisdirectionen an die Stelle des dermalkgen ebengenannten Bedarfs treten. Wir erachten dahcro auch ein näheres Eingehen darauf für jetzt, und da der künftige Rechenschaftsbericht erst eine genügende Uebersicht gewahren wird, nicht erforderlich, und empfehlen diese Positionen, gleichwie es in der 2. Kammer ein stimmig erfolgt ist, zur Bewilligung bis zu Eintritt der neuen Organisation. Auch hier ist man mit der Deputation einstimmig glei cher Ansicht. XXVI. Für die neu zu errichtenden Kreisdirec- tionen (s. a. a. O.) hat die 2. Kammer dem, dem Decrete vom 27. Januar 1833 beigefügtcn Ueberschlage gemäß, 52,000 Lhlr. einstimmig bewilligt. — Um eine möglichste Gleichstellung der Besoldungen bei den Kreisdirectionen mit denen bei den Appel lationsgerichten zu bewirken, hält die Mehrzahl der Deputation es den Verhältnissen für angemessen, daß die Räthe der Krcis- directionen gegen die Appellationsrathe in Hinsicht der Besol dung nicht zurückgesetzt werden, und bringt daher in Beziehung auf das Gutachten über den Besvldungsetat der Appellations gerichte in Antrag, daß die Besoldungen eines jeden ersten Kreisdirectr'onsraths mit den Besoldungen der ersten Appellati onsrathe gleich gesetzt werden möchten, so daß für diese Position 53,000 Lhlr. statt 52,600 Lhlr. inol. 3,000 Lhlr. transitorische Zuschüsse wegen persönlicher Zuschüsse oder Gehaltsentschadi- gung, zu bewilligen sein dürfte, indem jedem ersten Kreisdirec- tionsrath in Dresden und Leipzig rn«I. der Ortszulage 1800 Lhlr. statt 1600 Lhlr., und in Zwickau und Bautzen 1700 Lhlr. statt 1500 Lhlr. Besoldung zu gewahren wäre. — Hierzu würde nun allerdings ein Mehraufwand von 800 Lhlr. hier erforder lich, allein da man der Meinung ist, daß die Ortszulagen für die Directoren in den Städten Dresden und Leipzig nicht höher zu bestimmen sein möchten, als solche für dieRathe daselbst in Ansatz gebracht worden sind, so würden 400 Lhlr. an den Orts zulagen dieser beiden Directoren erspart, und auf die Gehalte der ersten Rache verwendet werden können, daher nur 400 Lhlr. mehr zu bewilligen sein, als postulirt und von der 2. Kammer bewilligt worden sind. Aber auch diese Mehrbewilligung beim vorliegenden Etat wird durch die aus gleichmäßiger Abminde rung der Ortszulagen für die Appellationsgerichts-Präsidenten bei dem Etat des Justizministerii zu erlangenden Ersparnisse ge deckt, so daß im Ganzen hieraus keine erhöheten Anforderungen an die Staatskasse als postulirt hervorgehen würden. — Diesem Vorschläge steht auch kein früherer Kammerbeschluß entgegen, da man sich von Seiten der 7. Kammer bei Gelegenheit der Be- rathung über den Plan zu Errichtung der Kreisdirectionen die endliche Entschließung und Bewilligung des betreffenden Etats Vorbehalten hat. — Sonach würden alsdann die Justiz - und Verwaltungsbeamten vollkommen gleichgestellt werden, wie im Vergleich mit dem, was über diesen Gegenstand in dem Bericht über das Justizdepartement beantragt worden, sich Herausstellen wird. — Dieser Antrag gründet sich auf die Erwägung, daß ein Kreisdirectionsrath neben den Rechtskenntnissen eine Menge an derer für die Administration erforderlichen Kenntnisse sich ange eignet haben muß, auch die Erfahrung zeigt, daß es ost schwie riger ist, tüchtige Manner für das administrative Fach zu erwer ben, als für das Justizfach. Referent, Bürgermeister Neiche-Eisenstuck:i Die Deputation hatte bei ihren Vorschlägen einen dreifachen Zweck vor Zfugen. Einmal wünschten wir die Gleichstellung der Berwaltungsbssmten mit den Justizbeamien zu erkeichen, dann wünschten' wir ur«L den Beschlüssen der 2. Kammer mehr zu
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