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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 337. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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bei dem Etat der chirurgisch-Medicinisch en Akademie unbeschadet des Zweckes derselben etwa thunliche Ersparnisse eintreten zu lassen," in Erwähnung. Bei dem Vcreinigungsverfahren ist sich von Seiten der Regierung einverstanden damit erklärt wor- den, und daher findet man von Seiten der beiden Deputationen für angemessen, den Antrag zur Beistimmung zu empfehlen. Demnach wird die Frage r Will die Kammer dem Anträge der 1. Kammer beitreten? von 60 gegen 1 Stimme bejaht. In Bezug auf dm Bau- und Pensionsetat (kl. undck.) sind keine Differenzen mehr vorhanden, und es konnte demnach Abg. Seer. Richter auf Verlesung des königl. Decretes, die Staatsschuldentilgungskasse betr., übergehen. Er bemerkt, daß es die Mittheilung enthalte, daß das Gesetz wegen Errichtung der Staatsschuldenkasse unter Berücksichtigung der ständischen Anträge, am 29. vorigen Monats in das Land erlassen worden sei, und daß der ständische Ausschuß, der nach dem Gesetze ge wählt werden soll, dem ständischen Anträge gemäß, auch von der Verwaltung der unter dem Finanzministerium verbleibenden Hauptauswechsilungßkasse, Kenntniß nehmen, und daß die Staatsschuldentilgungskasse den 31. Deccmber d. I. in Wirk samkeit treten soll. Die Deputation hat gegen diesen Termin nichts einzuwenden. Sodann liege noch im Decrete die Auf forderung , daß von Seiten der 2. Kammer zur Wahl der Aus schußmitglieder geschritten werden möchte, und daß sie mit der Wahl so beginne, daß sie 3 Mitglieder und 3 Stellvertreter zu wählen und dabei auf 1 Mitglied aus der Dberlausitz zu sehen habe. Es frage sich also, ob die Kammer mit der Deputation einverstanden sei, daß man gegen diese Mittheilung nichts ein zuwenden habe. Man findet von Seiten der Kammer anch nichts hierbei zu erinnern, und es wird vom Präsidio die Wahlhandlung auf die nächste Sitzung festgesetzt und bemerkt, daß dann auch'die Geschäftsanweisung für diese Mitglieder verlesen werden soll. Es wird nun über das Vorstehende sofort durch den Secr. Richter ein besonderes Protokoll ausgenommen, und durch die Abgg. Rost und Vocke mit vollzogen. ; Der letzte Gegenstand, zu welchem man jetzt gelangt, be trifft die fortgesetzte Berathung des fernerweiten Berichtes der zur Begutachtung des höchsten Dekrets vom 27. Januar 1833, die Feststellung eines neuen Grundsteuersystems und die Aufhe bung der bisher bestandenen Realbefreiungen, so wie die dafür zu gewährenden Entschädigungen betreffend, von der 2. Kam mer ernannten außerordentlichen Deputation. Viceprasident v. Haase begiebt sich als Referent auf die Redmrbühne und verliest den Punkt 2. unter II. des jenseitigen Deputationsgutachtens (siehe Nr. 512. d. Bl. Seite 5709. Sp.2.). Referent 6° Haase bemerkt hiezu, daß dieser Punkt von der I. Kammer angenommen worden sei, jedoch unter der Mo difikation, daß es heiße: „unter Hinzurechnurig der Donativ- GMer und der ordinären Beiträge." Abg. Atenstädt: Als ich in der letzten Sitzung den An ¬ trag stellte, den Gegenstand bis zur heutigen Sitzung ausgesetzt zu kaffen, so geschah es, weit ich die Wichtigkeit der Sache er kannte, und den Gegenstand im Zusammenhang berathen zu sehen wünschte. Ich gestehe, daß ich mit Aengstlichkeit an die Sache gegangen bin; denn es handelt sich nicht davon, Tausende zu bewilligen, sondern der Gegenstand betrifft Millionen. Sollte die Befürchtung sich zur Wahrheit gestalten, welche von einem der Hrn. Staatsminister ausgesprochen worden ist, daß man sich von der Beiziehung der Steuerbefreiten eine zu große Hoff nung gemacht habe, so könnte selbst der Fall eintreten, daß das, was wir durch den Tilgungsfonds aufzubringen haben, dem gleich käme, was durch Beiziehung der Steuerbefreiten für die Staatskasse gewonnen wird. Indessen, ich will ganz'davon abfehen, und bin auch weit entfernt, Jemanden, dem die Verfassungsurkunde eine Entschädigung zugesichert hat, diese zu verweigern; nur, daß sie so werde, wie die Vnfassungsurkunde verlangt, ist mein Wunsch, und ich wünsche daher, daß dieser Gegenstand von gleicher Seite erfaßt werde. Ich erinnere an den Fall, wo die Ständeversammlung sich in gleicher Lage be fand, als es sich nämlich davon handelte, die Civilliste zu gründen. Auch damals fand man die Nothwendigkeit, die Sache von allen Seiten zu beleuchten. Man fragte sich: Was ist der Bedarf zur Erhaltung der Krone und ihrer Würde? Was wird an die Civilliste durch das Dominialeinkommen abgetreten und was sind die Kräfte des Landes? Nachdem man auf allen diesen 3 Wegen fast zu demselben Resultate gelangt war, hatte man hie vollkommene Beruhigung, daß das, was man auS- sprach, hinlänglich begründet sei. Ich bin der Deputation sehr dankbar für die Beleuchtung, welche sie über diese Frage mit- getheilt hat; ich finde sie aber nicht hinreichend. Wer möchte leugnen, daß mehrere Wege möglich seien, und ich hatte ge wünscht, daß diese angegeben worden wären, um daS Beden ken zu beseitigen, welches ich und wohl auch andere sich gestellt haben. Ich komme nun auf einen Weg, der mir der nächste zu sein scheint. Ich hätte glauben sollen, daß zunächst auf die Verhältnisse hatte zurückgegangen werden müssen, wie sie 1811 bestanden haben. Seit dieser Zeit find die Staatsbedürfniffe in die alten und neuen Staatsabgaben geschieden worden. Zu den neuen Abgaben haben alle Staatsbürger, ohne alle Aus nahmen verhältnißmäßig beizutragen; wohl aber stehen bei den alten Staatsabgaben die Steuerbefreiten und dir Verpflichteten einander gegenüber, und hier tritt der Fall ein, wo eine Ent schädigung gegeben werden muß. Nun schien mir am nächsten zu liegen, wenn man fragt, worin denn die alten Steuerbe dürfnisseim Vergleich der letzten Bewilligung von 1832 und 1833 zu der, welche wir jetzt zu machen, bestanden habe. Indessen bin ich dabei irre geworden, da die meisten.dmch die Consolidation erloschen sind, welche durch die Vereinigung der fiskalischen mit der Steuerkaffe, durch Eintritt der Verfas sung und durch Umänderung des Steuerwefens stattfand. Mir scheinen einzig und allein nur noch die Beiträge ZUM TllgMZö- sonds und zur Armee zu bestehen. Aber auch dieser-TifgungL- fonds hat wesentliche Veränderungen erlitten; es ist ein nicht um
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