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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 339. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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5916 Befinden auf diesen Gegenstand bei dem nächsten Landtage zu- rückzukornmen. Es handelt sich also davon: Will man jetzt Die diesseitige Deputation bemerkt hierzu: Findet endlich das bis jetzt vorgekommene Gutachten der l! Es e-folgt nun, sobald die königl. Bevollmächtigten wieder emgetmm waren, durch den Referenten, Abg. Haußner, , dis Verlesung des Berichtes der 3. Deputation, über die Peti« ! tion des Accessisten Richard v. Stern, um Abhilft der Nach- theite, die den Accessisten und Rechtscandidaten durch eine zu , große Beschränkung ihres Wirkungskreises entstanden. ! Dis erste Kammer hat darüber bereits dahin Beschluß ge faßt, daß mit irgend einem dreßfallsigen Anträge an die Staats regierung jetzt, wo die Behördenorgamsation nahe bevorstehe, wo selbst die Frage über Trennung der Justiz von der Verwal tung in der untern Instanz noch unentschieden, Anstand zu nehmen sei. Die Deputation schlug vor, diesem Beschlüsse beizutreten. Die Kammer beschließt sogleich auf die Bcrathung einzu gehen, und da Niemand bas Wort verlangt, auch man dahin übemnkommt, auf gewöhnliche Weise durch Aufstehcn und Siz« z-enbleiben abzustimmm, wird die Frage gestellt: Ist die Kam- Mer mit dem Depulationsgutachttn einverstanden? Und sie wird einstimmig bejaht. Nachdem hierauf Abg. Roux die ständische Schrift wegen Nrgq« ^ung der Negierung und die vorgcschla- gene Bewilligung der 50,000 Thaler für jedes der beiden näch- genheit sich darbietek, einen solchen Gegenstand durch Vergleich sten Äahre von selbst rechtfertigen. zu beseitigen, sie ergriffen werde, zumal, da alles, was in , Eine Bemerkung wird dabei nicht gemacht und auf die in diesem Vcrglcichsvorschlage liegt, in der That sehr annehmbar; ^mser Beziehung gestellten Fragen, ob man diele Anträge an ist. Es sollen nur zwei Drittheile der streitigen Vergütungen i nehme? «folgt bejahende Antwort, bei dem 1. Anträge gewahrt und ein Drittheil auf den Tilgungsfonds gerechnet wer- VW 66 gegen 3, bei dem 2. von 67 gegen 2 Stimmen. dm; aber auch dabei ist man nicht stehen geblieben, sondern z, Referent, v. Haase: Indem die Deputation hiermit die Tilgung wird nachHProcent Zinsen berechnet, wahrend man Z ^en Auftrag als beendigt zu betrachten hat, hat sie sich noch sonst in ähnlichen Fallen nur nach 5 oder 4 Proccnt rechnet, der Pflicht der Dankbarkeit gegen den Hrn. Staatsministcr zu Der Abg. Atenstäot hat darin eine Begünstigung gesunden, daß > entledigen, da nur durch seine Vorschläge dieses große Werk zu man die Summe von 10,008 Thlr. angenommen habe; darauft Stande gebracht worden ist, und ich bin der festen Uebcrzeugung Habe ich aber zu crwieöe-m, daß diese Summe nur eine belspielS- j daß dieser Dank von der Kammer wie von der ganzen Nation weise Berechnung ist, und sich von selbst versteht, daß dis Ent-« getheilt wird., schädigung nur nach dem gewährt wird, wozu dir Berechtigung ß Staatsminister v. Zeschau: Den Dank, welchen Hr. vorhanden ist. i! Referent ausgesprochen hat, kann ich nur dankend erwiedcrn. Dee Präsident schreitet nun zu der Frage: Giebt die Z Werth ist mir dabei die feste Ueberzeugung, bei diesen Vorschlä- Kammec zu dem tz. Punkte ihre Beistimmung? Sie wirb von gen, welche zum Theil von der Negierung ausgegangen sind, 52 gegen 15 SiimALN crth eilt. »das Recht und die Billigkeit überall beobachtet zu haben. Der Reftrent O. Haase verliest den 10. Prmct (s. dens. j Hierauf treten die Minister und königl. Commisftnen ab, Nr. 512. v. Bl. S. 57LO.) Die diesseitige Deputation bemerkt und es erfolgt die Abstimmung über das vorliegende höchste De- bMj. -! cret und das darauf gestellte Gutachten der Deputation durch Wenn übrigens bis Deputation zu 10. darauf gedrungen!! Namensaufruf, wobei sich 54 Stimmen für die Annahme und bat, diese Clausel mit aufzunehmen, daß nunmehr,' wenn diese nur 15 dagegen erklärten. Letztere waren die Abgg. Zim - ÄebNeinkunst abg-schlossm, alle aus dem Z.3S. der Berfassungs- mexmann, Richter (aus Zwickau), Riedel, Zschische, urkunde den brshsr Realbesretten zugestandens Entschadigungs- oc, -« . anftmche irgmd einerAtt als erledigt angefthmwerden Mu, schuster, ^ob, Haußner, Flach, Atenstadt, so wurde sie dabei von dem Wunsche beseelt, der sie bei diesem! Neutzsch, Gr;mm, Becker (aus Harnrchen), Damman, Abkommen hauptsächlich geleitet: vieZeit baldigst herbei- Axt und Schüller, zuführen, wo thatsächlich alle Grundstücksbesitzer! " °. gleicher Rechte sich erfreuen und gleiche Laßen! trage n° Wenn nun nach solchem allen die unterzeichnete Deputa- tion sich verpflichtet gehalten, vorstehende Vergleichungspumte > der verehrten Kammer zu empfehlen, so macht sie noch aufdie! nach Schluß des 10. Punctes (s. a. a. D-) befindliche Bemerkung aufmerksam, daß nämlich das Bindende der Beschlüsse über die einzelnen der vorseiendsn Uebereinkunft unterliegenden Gegen stands von der 'Annahme einer vollständigen Bereinigung darü ber abhängig gemacht worden, und daß nur, wenn letztere er folgt, das von allen Betheiligten sehnlichst erwünschte Ende die ser hochwichtigen Angelegenheit noch auf diesem Landtage herbei geführt werden kann, einer Angelegenheit, deren längere Ver schiebung für alle Gassen der Staatsbürger drückend wird, und dem gesammten StaatsorganisMUs hemmend entgegen treten muß. Es wird eine Erinnerung dabei nicht gemacht, und vom § Präsidenten die Frage gestellt: Wird der 10. Puntt > von der Kammer angenommen? Sie wird von 67 gegen 2! Stimmen bejaht. Darauf verliest Referent, ü. Haase, die von der 1° Kammer gestellten 2 Anträge in die ständische Schrift. (S. Nr. 512. d. Bl. S. 5712. Sp. 2.) diesen GceMstand durch einen Vergleich beseitigen, oder will Deputation allenthalben Gmehmigung, so wird sich dieNoth- ' , . . ft. - ft- »e.k. wendlgkelt und Zweckmäßigkeit der m dem lensertigen Berichte die gechrtc Kammer, daß derselbe als ein st r ei ti g er "ach- ausssxstMen Puncte unter 1. und 2., die daselbst gedachte und sten Standeversammlung zur Erledigung Vorbehalten, bleibe, angerathene Ermächtigung der Negierung und die vorgcschla- Es scheint mir jedenfalls wünschenswerth, daß, wenn die Gele- gene Bewilligung der 57
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