Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

o. als Posten zu erachten, wegen deren zwar ein unbeding ter Anspruch auf Fortgewährung noch nicht anzuer kennen, wegen deren indeß die Bewilligung eines Ber gleichsquantums nicht unräthlich erscheint, um dadurch die Ungewißheit einer rechtlichen Entscheidung beziehend lich in letzter Instanz zu vermeiden: Nr. 1b. 13,200 Lhlr. zur Dresdner Armenversor ¬ gung in monatlichen Raten zu 1,100 Lhlr. Wor ¬ über bereits Klage erhoben worden, ° 3,210 für Naturalleistungen an '' Korn und Brennmaterialien, welche mit dem Absterben der Percipienten in Wegfall kom men, und zuletzt (1845) mit 1858 Lhlr. 1 Ngr. — zur Erhebung gelangt sind, - 11. 60 für armeAugenkranke, welche die Stande transitorisch be- Summe 16,470 Lhlr. willigt haben und, wenn der v. Pönitz die Behandlung armer Augenkranker aufgiebt, wegfallen. — Es sind mithin, Agwzuschlägeund der Ausfall der hohem Berwerthung nicht gerechnet, jährlich zu ge währen 2,000 Lhlr. — Gr. — Pf. »6 ll. unbedingt, 1,957 - 23 - 6 - - 8. höchst wahrscheinlich, 16,470 - — - — - - 6. muthmaaßlich. 20,427 Lhlr. 23 Gr. 6 Pf. Summe. Außerdem aber hätte der Fiscus, falls das zweite Erkennt- mß pars bestätigt werden sollte, annoch für die Vergangenheit jährlich, vom 1. Januar 1835 an zurückgerechnet, 14,400 Lhlr. im 20 Guldenfuße nebst Zinsen des Verzugs zu 5 Procent von jedes Termins Verfallzeit an, zu bezahlen.— Wegen die ser Post betrug das von dem Procurator des Fiscus extrahirte, bis ult. December 1843 berechnete Liquidum die Summe von 162,892 Lhlr. 15 Ngr. —, würde mithin bis zum Schluffe des Jahres 1845 die Summe von fast 195,000 Lhlr. erreichen. Und wenn weiter der Fiscus durch rechtliche Entscheidung auch nur in die jährliche fortdauernde Zahlung von ' 2,000 Lhlr. — Gr. — Pf. »6 ä. 1,957 - 23 - 6 - - 8. und 13,200 - ----- 6. 16,157 Lhlr. 23 Gr. 6 Pf. oder 16,682 Lhlr. 14 Ngr. 7 Pf. verurtheilt werden sollte, und diese Jahreszahlung durch einen 25fachen Betrag abgelöset würde, so erheischte dies ein Capital von ungefähr 417,000 Lhlr. , so daß der Staat, um seiner sämmtlichen Verpflichtungen entledigt zu werden, die Summe von ungefähr 612,000 Lhlr. zu entrichten hätte. Wegen Beseitigung dieser Ansprüche ist nun durch Vermittelung des König!. Oberappellationsgerichts am 25. November 1845 ein Vergleich zu Stande gebracht worden, dessen nähererJnhalt zwar Seite 657 des jenseitigen Berichts vorgetragen worden, dem jedoch der Vervollständigung und Deutlichkeit gegenwärtig gen Berichts halber folgende Bemerkungen zu entlehnen sind: Der geschlossene Vergleich bezweckt die Beseitigung aller An sprüche der Stadtgemeinde Dresden an den Staatssiscus so wohl für die Vergangenheit, als für die Zukunft durch ein in Münzsorten des 14 Thalerfußes vom 1. Januar 1835 an zu berichtigendes jährliches und mit dem 25fachen Betrage jederzeit ablösbares Aversionalquantum von 10,000 Lhlr. , und es sind hiernach also 110,000 Lhlr. für die Vergangenheit bis zum Schlüsse des Jahres 1845 ge rechnet, statt der vorstehend erwähnten 195,000 Lhlr. und 250,000 Lhlr. Ablösungsquantum für die Zukunft, statt der oben gedachten 417,000 Lhlr. zu bezahlen. Auf die Post der 110,000 Lhlr. werden 49,788 Lhlr. 18 Ngr. 8 Pf. als der Be ¬ trag derjenigen Zahlungen compensirt, welche innerhalb des Zeitraums von 1835 bis 1845 bereits geleistet worden, und 60,211 Lhlr. 11 Ngr. 6 Pf. als ein Passivum auf die Harcht- staatscaffe übernommen. So lange dagegen die Verhältnisse es nicht gestatten, das Ablösungsguantum an 250,000 Lhlr. zu berichtigen, wird das bisher auf dem Etat des De partements des Innern gestandene Postulat „zur Dresdner Armen- und Krankenversorgung," auf jährlich 10,000 Lhlr. erhöht, und in dieser Maaße ist dasselbe auch für die laufende Finanzperiode durch das Eingangs gedachte Allerhöchste Decret vom 18. December 1845 zum ersten Male sixirt worden. — Durch diesen Vergleich wird die Staatscaffe für die Ver gangenheit und Zukunft wegen aller und jeder von der Stadt gemeinde Dresden theils libellirter, theils blos pratendirter An forderungen, so wie wegen aller andern, zu irgend einer Zeit zur Dresdner Armen- und Krankenversorgung aus fiskalischen Cassen geleisteter Zuschüsse, selbst in so weit, als sie bei den bis herigen Verhandlungen noch gar nicht zur Sprache gekommen, in der Seite 657 flg. des jenseitigen Berichts näher entwickelten Maaße liberirt, der Fiscus gegen die betreffenden Anstalten von der Stadtgememde Dresden vertreten, und von letzterer außer dem »)aufdie, unter dem Namen „Armenprocent" bisher bezogene Erbschaftsabgabe, und b) auf die aus der sogenannten Bußtagscollectencasse für die Armenversorgungsbehörde bewilligten 2,800 Lhlr. und 100 Lhlr. für die Friedrichstädter Schule (wegen deren Bewandniß der jenseitige Bericht Seite 654 flg. nähere Auskunft ertheilt), Verzicht geleistet. Endlich ist e) von der Stadtgemeinde Dresden? die Verbindlichkeit übernommen worden, den von der Staatscaffe bisher für das Friedrichstädter Krankenhaus jährlich gewährten Beitrag mit 2,055 Lhlr. 16 Ngr. 3 Pf. so lange zu verwenden, als sie dieser Verpflichtung nicht entbunden wird, wobei der Staatssiscus das an diesem Krankenhause ihm zugestandene Eigenthum der hiesigen Stadtgememde überlassen und ihr das Recht zugestans den hat, diese Anstalt mit einem neuen Krankenhause zu 'ver einigen. Es stellt sich daher der geschloffene Vergleich als ein solcher dar, dessen Zustandebringrmg einen neuen Beweis der umsichti gen Fürsorge der hohen StaatsregierurMfür das Staats-