Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. *4^ 39» Dresden, dm 18. Januar 1846» Ein und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 12. Januar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubungen und Entschuldigung. — Anzeige, den Ablauf dec Ausle- gungsftist hinsichtlich einer Petition bett. — Fortsetzung der Berathung der Berichte der zur Begutachtung des Ent wurfs einer Wechselordnung niedergesetzten Depu tation der ersten Kammer. (Besondere Berathung, 111c. —18 l.) Die Sitzung beginnt nach ^11 Uhr mir Verlesen des über die letzte Sitzung durch den Secretair v. Biedermann auf genommenen Protokolls in Anwesenheit des Königl. Cvmmis- sars i).Einert und von fünf und dreißig Kammermit- glirdern. Da gegen das Verlesen des Protokolls etwas nicht erinnert wird, so wird solches für genehmigt geachtet und von den Kammermitgliedern v. Schönfels und v. Gross mir vollzogen. Es folgt nun der Vortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 245.) Pwtocollextract der zweiten Kammer vom 5. Januar 1846, die Abgabe a) einer Anschlußerklärung Karl Heinrich Theophilus Trautmann's und 86 Gen. zu Frohburg an die Petition Robert Blum's zu Leipzig, rücksichtlich des Punktes 8 zugleich um Einführung von Geschwornengerichtcn, b) einer Petition des Bürgermeisters Gustav Adolph Map und 102 Gen. zu Schlettau um Einführung einer öffentlich-münd lichen Strafproceßvrdnung betr. Präsident v. Carlowitz: Diese Nummer gehört unbe stritten zum Ressort unserer außerordentlichen über die Schäffer'sche Petition niedergesetzten Deputation. Ich frage: ob Sie diese Eingabe an diese außerordentliche Depu tation gelangen lassen wollen? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 246.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 7. Januar 1846, die Abgabe einer Erklärung des Stadrraths und der Stadtverordneten zu Zschopau, Bürgermeister Hein- rich Moritz Wolf und Gen., den Anschluß an die aus Crim- mitzschau eingegangene Petition rücksichtlich des Punktes6, die Strafproceßreform becr. l. 39. Präsident v. Carlowitz: Hierbei waltet ganz dasselbe Verhältniß ob. Ich frage die Kammer: ob sie auch diese Ein gabe der betreffenden außerordentlichen Deputation zu weisen wolle? — Ei «stimmig Ja. 3. (Nr. 247.) Nachbericht der außerordentlichen Deputa tion der ersten Kammer, den Entwurf des Gesetzes wegen Ein führung eines neuen Maaßsystems betr. Präsident v. Carlowitz: Kommt auf die Tagesordnung, wenn er gedruckt sein wird. 4. (Nr. 248.) Der Stadtrath zu Siebenlehn erklärt den Beitritt zu der von den Gemeindebehörden der Stadt Freiberg eingereichten, den Bau einer Eisenbahn über Freiberg betref- , senden Petition. (Nr. 135 der Hauptregistrande.) Präsident v. Carlowitz: Also abermals ein Anschluß an die Freiberger Eisenbahnpetition und gehört nach einem frühem Beschlüsse zunächst vor die zweite Kammer. Ich frage also die Kammer: ob sie diese Eingabe zunächst der zweiten Kammer überweisen wolle? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Es sind einige Entschuldigun gen und Urlaubsgesuche eingegangen. Entschuldigt hat sich wegen Unwohlseins für die heutige Kammersitzung der Herr Graf Hohenthal-Püchau. Ferner hat für die heutige Sitzung der Herr Geheimrath v. Minkwitz wegen Dienstgeschäfte um Urlaub gebeten. Genehmigt die Kammer dieses Urlaubsge such? — Einstimmig Ja. Prasidentv. Carlowitz: Endlich bittet der Herr v.Pflugk auf Strehla um Urlaub vom Montag den 12. Januar bis zum 15. Januar in Privatangelegenheiten. Will die Kam mer auch diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. Secretair v. Biedermann: Ich habe noch der Kammer anzuzeigcn, daß eine Petition, näinlrch die von mehrer» Com- munen wegen Abänderung des Gesetzes über die Todtenschau, welche am 1. dieses Monats hier eingegangen ist, während der vorschriftsmäßigen Fnst ausgelcgen hat, ohne daß sich Jemand ihrer angenommen, daher sie hier deizulegen, übrigens aber noch an die zweite Kammer abzugeben sein wird. Präsident v. Carlowitz: Es folgt nun der Vortrag des Berichts, der aufder Tagesordnung steht, in seiner Fortsetzung, und ich ersuche den Herrn Domherrn ü. Günther, den Vortrag 1