Volltext Seite (XML)
Mitt Heilungen über dieBerhandlungen des Landtags. I. Kammer. 56. Dresden, den 24. Februar 1846. Acht und fünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 10. Februar 1846. Inhalt: Bemerkung zumProtocolle. — Vortrag aus derRegistrande. — Entschuldigung und Beurlaubung.—Fortsetzung und Schluß derBerathung des Berichts der ersten Depu tation über den Entwurf eines Gesetzes, die Bestellung von Schiedsmännern betc. (Besondere Berathung der 29—53. — Schlußabstimmung.) Die Sitzung beginnt Hll Uhr mit der Verlesung des über die letztvorhergegangene Sitzung durch denSecretair Ritter- städr aufgenommenen Protokolls, in Gegenwart des König!. Commiffars Hänel und in Anwesenheit von sieben und dreißig Kammermitgliedern. Präsident v. Earlowitzr Hat Jemand etwas gegen das Protokoll zu erinnern? Fürst Schönburg: Ich habe nur die kleine Bemerkung zu machen, daß §. 28 nicht einstimmig angenommen wor den ist. Präsident v. Carlowitz: Ja, allerdings; es ist nur gegen eine Stimme angenommen worden. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Ich erinnere mich dessen sehr deutlich selbst. Ich habe es falsch notirt, und werde eS noch abändern. Präsident v. Carlowitz: Das Protokoll ist also geneh migt. Zur Mitunterschrift lade ich den Herrn v. Heynitz und Herrn Bürgermeister Wehner ein. (Es erfolgt die Vollziehung des Protokolls.) Aus de^ Registrande werden folgende Nummern vor getragen: 1. (Nr. 338.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 6. Februar 1846, die Berathung über das Allerhöchste Dekret, die Herstellung eines neuen Galeriegebäudes betr. Präsident v. Carlowitz: Gehört unstreitig zum Reffort unserer zweiten Deputation. Ich frage die Kammer: ob sie I. 58. diesen Protocollextract der zweiten Deputation zuweisen wolle? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 339.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 6. Februar 1846, die Abgabe einer Petition mehrerer an der Elbe gelegenen Gemeinden um Abänderung oder Aufhebung einiger in dem Mandate vom 7. August 1809, die Elbstrom- ufer- und Dammordnung betr., enthaltenen Bestimmungen, so wie um schleunige Wiederherstellung der vorhandenen Ufer abrisse aus Staatsmitteln betr. Präsident v. Carlowitz: Das Letztere ist das, was dem Anscheine nach die Petenten vor Allem beabsichtigen. Sie wünschen hauptsächlich, daß die Beschädigung an den Elb- stromufern aus Staatsmitteln hergestellt werden möge. Dem Vernehmen nach, ich sage, dem Vernehmen nach, weil das Pro tokoll darüber nicht genügende Auskunft giebt und die bezüg lichen Mittheilungen noch nicht erschienen sind, ist in der zwei ten Kammer die Ansicht gefaßt worden, es gehöre diese Ein gabe zum Budjet, und zwar zum Bauetat. Die zweite Kam mer hat daher beschlossen, diese Petition an die hohe Staats regierung, vorher aber noch an die erste Kammer gelangen zu lassen. Aehnliche Petitionen sind nämlich jenseits von der zweiten Deputation bei Gelegenheit des Budjets mit in Be rathung genommen worden, und es hat die Kammer beschlos sen, sie an die hohe Staatsregierung abzugeben. Auf Grund dieser Ansicht der zweiten Kammer würde ich es nun allerdings auch für das Angemessenste halten, wenn wir diese Eingabe, welche erst eingegangen zu sein scheint, nachdem bereits der be treffende Theil des Budjets in der zweiten Kammer verhandelt worden ist, unserer zweiten Deputation zu geneigter Berück sichtigung bei der Budjetvorlage zukommen lassen. Ich würde also die Kammer fragen: ob sie diesen Protocollextract ihrer zweiten Deputation zugehen lassen wolle? — Einstim mig Ja. 3. (Nr. 340.) Petition der Luchmacherinnung zu Leisnig um authentische Interpretation der Mandate vom 12. März 1603 und 31. Januar 1626, das den Tuchmachern eingeräumte Privilegium des Gewandschnitts betr-, und Beschwerde über das König!, hohe Ministerium des Innern wegen zu enger Aus legung desselben. Präsident v. Carlowitz: Das Petitum lautet, wie folgt r ,,Daß die hohe Ständeversammlung auf eine noch währen- 1