Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilringe» über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^4^ AA. Dresden, den 2. März 1846. Sechszigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 17. Februar 1846. Inhalt: Verpflichtung des Bevollmächtigten für die Schönburg'schen Lehnsherrschaften. — Vortrag aus der Registrande. — Vortrag eines Schreibens des Herrn Staatsministers ».Wietersheim. — Beurlaubungen und Entschul digung.— Berathung des Berichts der dritten De putation über die Petition desAdvocaten Sauerin Neusalza, die Aufhebung der wegen eidlicher Verpflich- , tung der Güter- und Rechtsvertreter inConcur- sen bestehenden gesetzlichen Bestimmungen betr. (Vrgl. Mittheil.zweiterKammer,S. 1442 flg.) — Schluß abstimmung. — Beurlaubung. — Berathung des Berichts (der vierten Deputation, die Beschwerde der Besitz er des Mannlehngutes Scharfenstein, Johann Alexander von Einsiedel's und Ge nossen betr. Die Sitzung beginnt um 411 Uhr in Anwesenheit des Königl. Commifsars v. Langen» und in Gegenwart von sie best und dreißig Kammermitgliedern. Das Protokoll über die letztverwichene Sitzung wird verlesen. Präsident v. Carlo Witz: Ist etwas gegen das Protokoll zu erinnern? — Das Protokoll ist genehmigt. Die Mitvoll ziehung liegt heute den Herren v. Miltitz und Bürgermeister Bernhardt ob. (Dies geschieht.) Präsident v. Carlowitz: Ehe ich auf die Registrande übergehe, meine Herren, habe ich zur Kenntniß der Kammer zu bringen, daß für die Schönburg'schen Lehnsherrschaften sich rin neuer Bevollmächtigter in der Person des Grafen Heinrich Schönburg angemeldet hat. Es ist seiner Verpflichtung und Einführung Seiten des Direktoriums nichts im Wege, und ich gedenke mit dieser jetzt zu verfahren. (Der neue Bevollmächtigte Graf Schönburg tritt ein.) Präsident v. Carlowitz: In dem Augenblicke, Herr Graf, da Sie in diesen Saal «Mtrsten, um unserer Versamm- I. 58. lung als Mitglied anzugehören, habe ich Sie herkömmlicher weise mittelst Eides in Pflicht zu nehmen. Der §. 82 der Berfassungsurkunde schreibt nämlich Folgendes vor: „Jedes Mitglied der Ständeversammlung leistet bei seinem ersten Ein tritte in die Kammer folgenden Eid: Ich schwöre zu Gott rc. die Staatsverfassung treu zu bewahren und in der Ständever sammlung das unzertrennliche Wohl des Königs und des Va terlandes nach meinem besten Wissen und Gewissen bei meinen Anträgen und Abstimmungen allenthalben zu beobachten. So wahr mir Gott helfe rc." Ich ersuche Sie, diesen Eid, dessen ich Sie fortwährend sich zu erinnern bitte, jetzt abzulegen, indem Sie denselben dem Secretair der Kammer Wort für Wort nachsprechen. (Die Verlesung des Eides geschieht durch den Secrerair Ritterstädt und wird derselbe von dem zu Verpflichtenden nachgesprochen.) Präsident v. Carlowitz: Ich habe Ihnen nun noch em Exemplar der Berfassungsurkunde und der Landtagsordnung auszuhändigen und Sie zu ersuchen, Ihren Platz i» der Kam mer einzunehmen. — Wir gehen nun auf den Vortrag der Re gistrande über: 1. (Nr. 347.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 6. Februar 1846, das Allerhöchste Dekret vom 29. Januar 1846, die Salzregie betr. Präsident v. Carlowitz: Das Allerhöchste Dscrer als Antwort auf unsere Schrift über das Salzwesen ist zu nächst an die zweite Kammer gelangt, dort zur Verlesung ge kommen und wird nun auch hier durch Verlesen zur Kenntniß der ersten Kammer zu bringen sein. (Die Verlesung desselben geschieht durch den Secretair Ritterstadt.) Präsident v. Carlowitz: Das Dekret wird übrigens blos beizulegen sein, eine weitere Resolution ist nicht zu fassen. 2. (Nr. 348.) Anderweiter Bericht der im Betreff der kirchlichen Angelegenheiten gewählten außerordentlichen De putation der ersten Kammer über das Allerhöchste Dekret: „die sich Deutsch-Katholiken nennenden Dissidenten betr." 1