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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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es sich hier handelt, gleichen Inhalts mit jenen ist. Ich enthalte mich auch weiterer Bevorwortung derselben, und gedenke nur eines Umstandes, nämlich der Behauptung der Petenten, daß dieses Schutzgeld eigentlich nichts Anderes ist, als.eine Gewerb steuer, deren Wegfall also nicht ohne Grund gewünscht wird. Zu Begründung dieser Behauptung erlaube ich mir, einen Aus zug aus einem Generale vom Jahre 1609 der Kammer mitzu- theilen. Es lautet kürzlich also: „Jmmassen wir auch bei diesem Punct vor unbillig nicht erachten, daß die Handwerker in unsern Gerichten von Uibung und Lreibung ihrer Handwerks-Nahrung in unser Amt, äusser die den Städten unterworfen und daselbst ihr Schoß- und Schutzgeld entrichten, wie es ohne daß in vielen Aemtern aus altenHerkommen bräuchlich, einen jährlichenZinnß vorn Schutz reichen und geben, welchen auch du der Schößer von einem jeden, er sei'gesessen oder nicht, als je von einem Hand werker 6 gr. — pf., wo nicht allbereit ein gewisses verordnet, so wohl auchdasHausgenoffengeld u. s. w. embringenund inRech- nung führen würdest." Sie sehen also, meine Herren, daß die ses Handwerksschutzgeld blos auf die Ausübung und Betreibung der Gewerke gerichtet ist, und also wohl mit Recht eine Gewerb steuer genannt werden kann; Sie sehen ferner, daß die Entrich tung dieser Abgabe nicht einmal anbefohlen ist, sondern daß man es nur nicht für unbillig erachtet hat, wenn die Handwerker für die Ausübung ihrer Handwerksnahrung eine Steuer verabrei chen und geben würden, und also ist dies nur ein Wunsch, und ich glaube, daß dieser Gegenstand einer sorgfältigen Erwägung werth ist, weshalb ich diese Petition, indem ich sie zu der meini gen mache, der geehrten dritten Deputation augelegentlichst empfehle. Präsident Braun: Petitionen ähnlichen Inhalts liegen der vierten Deputation zur Begutachtung vor, und ich frage die Kammer: ob sie auch diese dahin verweisen wolle? —Ein stimmig Ja. 5. (Nr. 547.) Beschwerde der Altcommun zu Schöneck, Karl Andreas Strobel und 128 Gen., wegen Nichtgewährung der ihr zukömmenden gesetzlichen Entschädigung für dieSteuer- freiheit eines ihr gehörigen Walddistrictes. (Hierzu 1 Bei lage 8ul> s.) Abg. Iani: Diese Petition kommt aus der mir befreunde ten und meinem Gute benachbarten Stadt Schöneck, welche zur Steuerentschädigung für einen Walddistrict von 3500 Scheffeln, der ihr vor ungefährW Jahren zu Abfindung der ihr bis! dahin! zugestandenenWaldberechtigungen vomStaate abgetreten worden ist, sich berechtigt glaubt, Man hat ihr diese Ablösung und Ent schädigung verweigert, und da vielleicht jetzt Grundsätze zur An- Wendung kommen könnten, wobei diese noch zulässig ist, diese! Petition aber zum Ressort der dritten Deputation zu gehö ren scheint, so behalte ich mir nochvor, bei dieserDeputation die: Gründe geltend;» machen, welche dafür zu sprechen scheinen. ! Präsident Braun: HK die Kammer diese Petition an! die dritte Deputation verweisen?— Einstimmig Ja. 6. (Nr. 548.) Petition Johann Gotthold Welker's und 28 Gen. zu Wechselburg; 7. (Nr. 549.) Petition Ernst August Ordnung's und 48 Gen. zu Remse; 8. (Nr. 550.) Petition Johann Traugott Klemm's und 70 Gen. zu Burkhardsdorf. — Sämmtlich um nachträgliche Zulassung zur Entschädigung vormals steuerfreien Grund- eigenthums. Sämmtlich an die dritte Deputation. 9. (Nr. 551.) Archivar Segnitz überreicht im Auftrage des Pfarrers Segnitz zu Leuben 30 Exemplare eines von Letz term bei den Predigervereinen der Meißener Ephorie gehalte nen Vortrags: „von der Gefahr einer gänzlichen Spaltung, welche gegenwärtig die evangelische Kirche bedroht" zum Ge brauche des hohen Direktoriums und der wegen der kirchlichen Fragen erwählten besondern Deputation, so wie der sich dafür interessirenden Mitglieder, Präsident Braun: Zum Theil vertheilt, zum Theil noch zu vertheilen, und der Dank dem Einsender auszusprechen. 10. (Nr. 552.) Der Stadtrath und die Stadtverordneten zu Schlettau, Bürgermeister Gustav Adolph Mey und Gen., bitten um Vornahme ihrer beim vorigen Landtage eingereich ten, wegen Schlusses des Landtags aber nicht zur Berathung gekommenen Beschwerde, die Betreibung von Schürf und an dern bergmännischen Arbeiten in der Nähe des Schlettauer Stadtbrunnens betr. (Hierzu 1 Beilage.) Abg. Scheibner: Es ist diese Beschwerde mir zugestellt worden mit dem Ersuchen, sie mit einigen Wörter: bei der Kam mer einzuführen. Sie ist dagegen gerichtet, daß eine bergmän nische Gesellschaft das Schurftecht in der Nähe des Schlettauer Stadtbrunnens auf dem Stadtgebiete von Schlettau, wie es scheint, so ausübt, daß Schlettau wegen seines künftige» Wasser bedarfs gefährdet ist. Wie auch in der Beschwerde angeführt ist, war schon aM vorigen Landtage diese Sache Gegenstand einer Beschwerde, und die vierte Deputation hafte sich damals mit Erörterung dieses Gegenstandes beschäftigt, es ist aber der Be richt wegen Schlusses des Landtags nichtzum Vortrag gekommen. Cs würde nun gar sehr zur Beruhigung der Petenten gereichen, wenn diö geehrte Kammer beschließen wollte, auch diese neuere Beschwerde der vierten Deputation abermals zurBegUtachtung zu überweisen und deren Bericht zu seiner Zettln Berathung zu nehmen. ' Präsident Braun: Soll diese Petition an die vierte Deputation abgegeben werden? — Einstimmig Ja. 11. (Nr. 553.) Petition von 34 Einwohner« und Kekd- hesitzern zu Schlettau,, Karl August Erasmus Hübner und Gen., um Nachträgliche Zulassung zur Anmeldung steuerfreien Grundeigenthums.
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