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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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der Deputation, dahin lautend: „den Anträgen auf Einführung von Geschwomengerichten weitere Folge nicht zu geben", die Genehmigung der Kammer nicht findet, der Antrag des Abge ordneten Hensel zur Abstimmung kommen soll. So glaube ich, ist die Fragstellung den Verhandlungen gemäß, die stattgefun den haben, und ich frage die Kammer: ob sie meine Ansicht theilt? — Es wird nichts dagegen erinnert. Vicepräsident Eisenstuck: Ich frage nun: ob die Kam mer dem Deputationsgutachten darin beitrete, daß sie im Ver ein mit der ersten Kammer die Staatsregierung ersuchen wolle: „einen auf den Grundsatz nicht allein der Mündlichkeit und des Anklageprocesses mit Staatsanwaltschaft, sondern auch der Deffentlichkeit gebauten Entwurf einer Strafproceßordnung, und zwar wegen der Dringlichkeit der Reform unsers Strafver fahrens längstens am nächsten Landtage den Ständen vorzu legen?"—Wird einstimmig bejaht. Vicepräsident Eisen stuck: Der zweite Antrag ist der: „mit dieser Vorlage aber zugleich die eines Gesetzentwurfs über Zurücknahme und Aufhebung der in Händen von Privaten und Cvrporationen befindlichen Criminalgenchtsbarkeit zu verbin den."— Es wird diesem Anträge gleichfalls einstimmig bei getreten. Vicepräsident Eisenstuck: Die dritte Frage ist diese: ob die geehrte Kammer auch darin der Deputation beipflichte: „den Anträgen auf Einführung von Geschwomengenchten wei tere Folge nicht zu geben"? — Er wird gegen sechs und zwanzig Stimmen ang enommen. Viceprafident Eisen stuck: Dadurch wird der Hensel'sche Antrag sich erledigen. Es wird nun mit Namensaufruf abzu stimmen sein. Ich frage also die geehrte Kammer: ob sie den Anträgen ihrer Deputation, wie sie so eben einzeln zur Abstim mung gebracht und angenvmmen worden sind, die Zustimmung gebe? (Die anwesenden Staatsminister und der Königl. Regie- rungscommissar verlassen den Saal.) Viceprafident Eisenstuck: Ich muß mich zuerst ausspre chen, weil ich von der Landtagsordnung nicht abweichen will, und sage: Ja. Hierauf antworten gleichfalls mit Ja sämmtliche anwe sende Kammermitglieder, nämlich: Seeretair Hensel, Seeretair Lzschucke, Stellvertr. Abg. Rittner, Stellv. Abg. Lehmann, dieAbgg. Poppe, Georgi, Scharf, Brockhaus, V.Platzmann, v.Schönfels, a. d.Winckel, Sornitz, Ziegler, v.jBeschwitz, Kleeberg, Siegert, v-Iezschwitz, Haußwald, Voß, Klinger, Clauß, Ludwig, Grimm, Erchenbrecher, Neydel, Metzler, Rewitzer, Müller (aus Laura), Heyn, v. GaSlenz, Oehme, Leuner, Stockmann, Joseph, Stellvertr. Abg. v. Glaß, Stellvertr. Abg. Mönch, Lobt, Oberländer, Stellvertr. Abg. Bk per. v.Berlepsch, Jani, v. d.Beeck, v.Lhielau, Scholze, Hensel (ausBernstadt), Heuberer, v. Geißler, V.Haase, Speck, Pfeiffer, Schäffer, Kasten, Bogel, Lhümer, Graf Ronnow, v. Schaffrath, Naundorf, Klien, Wend, Cubasch, Meisel, Scheibner, v.d.Planitz, v.Römer, Kockul, Oehmich.en, Wolf, Huth, v. d. Heybte, Haden, Zische und Präsident Braun. (Nachdem Staatsminister v. Könneritz und Königl. Com- missar v. Langen« wieder eingetreten waren) -.ViceprafidentEisenstuck: Die Anträge der Deputation sind einstimmig angenommen. Ich schließe nun die Sitzung, und bringe auf die Tagesordnung zu der Sitzung, welche über morgen, nächsten Freitag, um 10 Uhr stattfinden soll, den ander- weiten Bericht der zweiten Deputation über das Gewerb- und Personalsteuergesetz. Schluß der Sitzung gegen Z3 Uhr. Berichtigungen. Ln'Nr. 47 der Mittheil, der zweiten Kammer S. 1226 Sp. 1Z. 17 v. u-, so wie Sp. 2 1.3 und 1 v. u- ist statt r „Rade berg" zu lesen: „Radeburg".—Desgleichen ist der in Nr. 47 zweiter Kammer Seite 1223, Spalte 1 Zeile 9 v. u. angeführte Ortsname nicht „Mutzschen" sondern „Muschau". - Jn Nr.48 S.1273SP.2Z.L mußesstatt: „sogar" heißen: „weniger". Mit der Rcdncrivn beauftragt: Gretschrl. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden.
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