Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
sende Herr Staatsminister der Finanzen so gütig, eine Erklärung hierüber zu geben. Staatsminister v. Ze schau: Was die Dresden-Leipziger Eisenbahncompagnie betrifft, so bestand früher, wie die geehrte Kammer sich aus frühem Verhandlungen erinnern wird, die Verpflichtung Seiten der Regierung, der Bahnverwaltung für einen gewissen Zeitraum gegen eine bestimmte Vergütung den Salztransport zu überlassen. Dieser Zeitpunkt ist nun abge laufen; es ist aber neuerlich, und zwar auf bedeutend ermäßigte Sätze, eine Vereinigung wegen dieses Salztransportes abge schlossen worden. Anders ist das Verhältniß in Bezug auf den Salztransport rn's Gebirge und das Voigtland, wo bis jetzt mit der sächsisch-bairischen Eisenbahncompagnie noch keine Vereini gung getroffen wurde, aber es ist zu vermuthen, daß diese mit der Zeit auch zu Stande kommen wird. Ob die Fuhrleute ferner damit die Concurrenz auszuhalten im Stande sein werden, ist sehr zweifelhaft; es wird das aber nicht ausschließen, solche Er bietungen bei den weitern Verhandlungen ebenfalls mit in Er wägung zu ziehen, und in so fern trete ich der Aeußerung des geehrten Herrn Präsidenten vollkommen bei; denn es scheint auch mir, daß diese Vorstellung entweder beizulegen oder brevi MM an die Regierung abzugeben sein möchte. Diese beiden Wege dürften zu Erledigung des vorliegenden Gegenstandes die einzig paffenden sein. Präsident Braun: Nach dieser Aeußerung des Herrn Staatsministers glaubt das Präsidiumkeinen andern Vorschlag machen zu können, als den es bereits gemacht hat, nämlich die Eingabe beizulegen. Die hohe Staatsregierung hat davon Notiz genommen, wird nach der Aeußerung des Herrn Staats ministers der Concurrenz kein Hinderniß entgegenstellen, und wenn auch eine Deputation sich befürwortend dafür er klärte, so könnte doch weiter nichts erreicht werden, als das, was bereits von der hohen Staatsregierung erklärt worden und nach dieser Erklärung befolgt werden soll. Theilt daher die Kammer die Ansicht des Direktoriums, daß diese Eingabe un ter diesen Umständen beizulegen fei? — Einstimmig Za. 8. (Nr. 787.) Desgleichen vom 2. Januar 1846, betref fend die Abgabe dreier Petitionen um nachträgliche Steuer freiheitsentschädigung, als: s.) Benjamin Metzler's und 16 Gen. zu Hof bei Oschatz; b) Johann Gottfried Hebens und 4V Gen. zu Gausig und «) Johann Gottlieb .Mausens zu Bo bersen. Präsident Braun: Zufolge frühem Beschlusses an die dritte Deputation zu verweisen. 9. (Nr. 788°) Desgleichen von demselben Tage, betref fend die Abgabe zweier Anschlüsse an die Freiberger Petition Zud Nr. 515 der Hauptrsgistrande, als: s) der Gemeinden Kleinneuschönberg, Helbigsdorf, Hallbach, Dömthal und Zethau, Karl Gottlieb Enzmann und Gm°, und b) der Stadtgemeinde zu Lengefeld und der Gemeinden Reifland, Wünschendorf und Neunzehnhain, Bürgermeister Johann Friedrich Neubert und Gen. !l. öS. Präsident Braun: An die zweite Deputation zu ver weisen. - 10. (Nr. 789.) Beschwerde Johann Karl Ernst Prece- meder's zu Connewitz bei Leipzig gegen des Rathes zu Leipzig Landgericht wegen zweimal vier Wochen lang erlittene Gefäng- nißstrafe in Folge eines Gesuchs um Belehnung zweier Witt- wen in Connewitz mit ihren Häusern. (Hierzu 4 Beilagen.) Präsident Braun: An die vierte Deputation abzu geben. 11. (Nr. 790.) Privatus Robert v. Heldreich zu Dres den überreicht zu seiner unter Nr. 537 eingegangenen Petition in Betreff der Gründonnerstagsbulle ein Exemplar des jüngst erschienenen „offenen Sendschreibens an den Papst Gre gor XVI." Präsident Braun: An die außerordentliche kirch liche Deputation, wohin die fragliche in dieser Eingabe in Be zug genommene Petition des Herrn v. Heldreich abgegeben wor den ist. 12. (Nr. 791.) Karl August Noack aus Zittau, zur Zeit in Oschatz, bittet um Schutz wegen angeblicher Verfolgungen. Abg. Todt: Die letzten drei Eingaben sind durch mich an die Kammer gelangt, ich werde aber darüber nicht viel Worte machen. Was die Precemederssche Beschwerde betrifft, so bin ich nicht im Stande, ihre Grundhaftigkeit aus der Ein gabe selbst zu überschauen, kann daher mit Ueberzeugung die gewünschte Bevorwortung nicht aussprechen, empfehle sie aber zur gründlichen Erörterung der vierten Deputation. Die zweite Eingabe ist nur ein Nachttag zu einer früher schon an uns gelangten und bedarf gleichfalls keiner besonder« Einführung. Ich habe daher das Wort nur wegen der letzten Eingabe mir erbeten, nicht um dieselbe zu bevorwmten, sondern um die Kammer darauf aufmerksam zu machen, daß wohl ein anderer Beschluß, als sie Leizulegen, dabei nicht zu fassen sein wird. Abgesehen nämlich davon, daß ein eigentlicher bestimmter An trag in der Eingabe fehlt, so scheint auch noch viel Anderes darin zu fehlen, was uns, erst wenn es da wäre, bestimmen könnte, sie erst noch an eine Deputation zu verweisen. Ich möchte aber der Kammer nicht zumuthen, daß sie auf mein Urtheil hin eine Eingabe ohne weiteres zmückweise, und gebe daher anheim, ob nicht die Eingabe, um zu dem von mir ge wünschten Beschlüsse zu gelangen, vorzulesen sein mochte, da sie ohnehin nicht sehr lang ist. Präsident Braun: Das Direktorium ist derselben An sicht, daß die Petition beizulegen sein dürste, hat jedoch nichts dagegen, daß diePetitisn dsrKüMMer gegenwärtig durch Vor leser» bekannt gemacht werde. (Seeretair Hsnsel tragt hierauf einenTheil der Petition Vsr.) 1*
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder