Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
ich halte es für der Billigkeit angemessen, daß noch eine nach trägliche Anmeldung der hier in Rede stehenden Grundstücks besitzer gestattet und ihnen noch eine Steuerentschädigung zuge- billigt werde, obschon ich den eigentlichen Rechtsgrund, welchen die Deputation für eine derartige Entschädigung gesunden haben will, nicht so recht habe herausfinden können. Also nicht aus Gründen des Rechts, sondern der höchsten Billigkeit stimme ich dem, was die Deputation im Allgemeinen vorgeschlagen hat, bei. Ich werde nicht weitläuftig auseinandersetzen, was mich bestimmt hat, der Deputation beizutreten, nachdem schon der Bericht in einer systematischen Gliederung alle einzelnen Punkte, dis hier in Frage kommen, aufführt, auch der Herr Referent noch nachträg lich so Manches, was im Berichte vielleicht hätte dunkel sein kön nen, zu beleuchten gesucht hat. Ich bin zu dem Resultate, was ich so eben ausgesprochen habe, vorzüglich durch das gekommen, was mir meine eigene Erfahrung an die Hand gegeben hat. Es sind Processe, von denen die Deputation im Berichts gesprochen hat, schon anhängig, und ich selbst bin in die Nothwendkgkeit versetzt gewesen, für eine sehr arme Gemeinde gegen den Ver walter eines Patrimonialgerichts Klage anstsllen zu müssen. Wie der Ausgang gewesen sein würde oder sein würde, wenn der Staat sich nicht in's Mittel schlüge, das will ich für jetzt da hingestellt sein lassen. Wohl aber bin ich überzeugt, daß der gleichen Processe für die Betheiligten mit zu großen Opfern ver bunden sein und daß noch mehrere solche Processe werden an hängig werden, wenn wir nicht Billigkeit vorwalten lassen. Zu dem stimme ich allen frühem Sprechern darin Lei, daß die Summe, welche hierbei erforderlich werden wird, keineswegs eine so enorme Höhe erreichen werde, aber nicht deswegen, weil vielleicht der größere Lheil der Reclamanten, wie der Abgeord nete Klien gemeint hat, wird abzuweisen sein, sondern weil es sich nur um ganz kleine Besitzungen handelt. Es sind mir sehr viele solche Grundstücksbesitzer, vielleicht gegen zweihundert, vor gekommen, die zum Lheil allerdings noch gar nicht petirt haben; allein ich möchte fast darauf weiten, daß bei keinem derselben die Entschädigung über, wohl aber bei den meisten unter 10 Lhlr. betragen wird. Sind nun so viele Lausende an die Ritterguts besitzer gezahlt worden, so sehe ich in der Lhat nicht ein, warum wir nicht auch einige Lhaler für die kleinern Besitzer übrig haben sollen, die, wie die Deputation sehr richtig sagt, gar nicht einmal so recht gewußt haben, daß sie verletzt werden, wenn sie sich nicht anmelden. Ich werde also, wie ich schon erklärt habe, im Allge meinen der Deputation beistimmen, ich werde aber auch dem v.Khielau'schenAntrage beitreten, weilauch ich zugeben muß, daß, wenn wir einmal zu dem von der Deputation vorgeschlagenen Ziele kommen sollen, es auch kein Bedenken erregen kann, dieses Resultat schon jetzt zu genehmigen; und ich bin überzeugt, daß der Beschluß, welcher heute hier gefaßt werden wird, — ich setze wenigstens voraus, daß er gefaßt werden wird — im Lande und namentlich bei den ärmern Grundstücksbesitzern,feinen sehr guten Klang haben wird. Habe ich der Deputation beigestimmt, so bin ich doch anfangs zweifelhaft gewesen, ob ich dies auch bezüglich der im zweiten Lheile des Berichts angeführtenWetitionen, na mentlich der S chöneckerPetition, thun soll. Ich bin besonders deswegen zweifelhaft gewesen, weil die Deputation in diesem Lheile des Berichts kein so vollständiges System von Gründen aufstellt, wie dies im ersten Lheile geschehen ist. Da jedoch der Abgeordnete Jani, welcher die Petition aus Schöneck hier einge reicht und bevorwortet hat, als Deputationsmitglicd, — denn er hat ja den Bericht mit unterschrieben — dennoch für die Abwei sung dieser Petition sich ausgesprochen hat, so muß ich dem Ab geordneten Jani, der jetzt abwesend ist, zutrauen, daß er die Gründe, welche für die Abweisung sprechen, wohl erwogen habe, und ich stimme daher nunmehr auch in dieser Beziehung der Deputation bei und lasse geschehen, daß die Schönecker Petition eine von den wenigen sei, die abzuweisen sein werden. Abg. Heuberer: Da ich auch eine der Petitionen bei der Kammer cingereicht habe, denen eben der vorliegende Bericht gewidmet ist, so wird es mir wohl erlaubt sein, einige Worte darüber zu sagen. Obgleich ich den Gründen, welche die hohe Staatsregierung gegen die Bewilligung einer fernerweiten Frist wegen der versäumten Anmeldung der steuerfreien Grundstücke angeführt hat, meineAchtungbezeugenmuß, indem sie imRechts- boden wurzeln, so kann ich doch nicht umhin, der Deputation im Allgemeinen zu Gunsten der Petenten beizustimmen. Wenn sich auch aus den im Dcputationsberichte niedergelegten und Seiten des Herrn Bicepräsidenten wiederholten Gründen der Petenten ein Recht wohl so eigentlichnichtfolgern läßt, soglaube ich doch, daß die größte Billigkeit für sie spricht. Denn, meine Herren, wenn man bedenkt, daß die armen Weber, Strumpf wirker, Tagelöhner und dergleichen, aus denen die Petenten größtenteils bestehen, unter lausend täglichen Sorgenund wahr haft im Schweiße ihres Angesichts sich ihr Brod verdienen müssen, so kann man wahrhaftig diesen Leuten nicht immer zu- muthen, daß sie öffentliche Blätter lesen und sich mit voluminö sen Gesetzen herumschlagen; sie haben keine Zeit darauf zu ver wenden und verlassen sich gewöhnlich nur auf die Momente, wo der Raths- oder Gemeindediener ihnen zur Lhüre hinein im .Auftrage der Obrigkeit etwas anfagt. Man kann zu jeder Stunde der Nacht durch die Dörfer und kleinen Städte gehen, und man wird Strumpfwirker- und Wcberstühle hören. In diesem Betracht, glaube ich, hätte im vorliegenden Falle die Publicität bezüglich derAnmeldungsfristund der ganzen Bewand- niß der Sache so zur größten Wahrheit gemacht werden sollen, daß es nicht nur den Gerichtsbehörden überlassen gewesen wäre, die Betheiligten hierauf aufmerksam zu machen, sondern es hätte auch den Stadt- und Gemeinderathen die strengste Weisung ge geben werden sollen, daß sie ihre Diener von Haus zu Haus zu schicken und es so den Leuten bekannt zu machen hätten. Ich glaube, es ist wohl mehr als billig, daß wir den Leuten noch das gewähren, was wir den größer» Grundbesitzern gewährt haben. Was den Antrag des Abgeordneten v. Lhielau betrifft, so muß ich auch ihm meine volle Beistimmung geben. Bon Zinsen von diesen Capitalien, glaube ich, kann nicht die Rede sein; übrigens bin ich überzeugt, werden sich diese Leute gerne mit den Capitalien
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder