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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 346. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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worden. Irre ich aber nicht, so ist auch vom Herrn Stellver treter ein Antrag auf Beschleunigung des Erscheinens von Ge setzbüchern gestellt worden; dieser wurde in der Kammer bera- thm und ist an die Regierung gegangen. Das ist derselbe Fall wie hier. Es ist ferner gesagt worden, der Antrag des Abg. Schuster fei gleichsam aufgegeben worden, weil er ihn ge ändert habe. Dasselbe hat aber der Abg. Lei seinem Anträge wegen Aufhebung der Staatslottcrie gethan, indem er auch die Zahrzahl darin geändert hat; und wenn gesagt worden ist, daß Gründe für den Antrag angegeben werden müßten, so darf ich nur den ansühren, daß vor Jahr und Tag ein Commiffar an einen Ort gekommen ist und die Präliminarien zu der Ablösung vornahm; er ging aber wieder fort und die Leute haben bis zum heutigen Tag picht vernommen, ob etwas in der Sache geschehen sei. Daß aber der Gegenstand namentlich für das Koigtlsnd von Höchster Wichtigkeit sei, ergiebt sich daraus, wenn man überlegt, daß bis jetzt die Abgaben noch nicht gemin dert werden konnten, daß die Rentenpflichtigkeit bei diesen Leu ten stattfindst und sie dennoch.nicht in der freien Gebahmng des Eigenthums sich befinden. Ich kann daher dis geehrte Kam mer nur düngend ersuchen, daß sie diesen Antrag nicht ganz und gar auf sich beruhen lasse, sondern wenigstens der Regierung auf irgend eine Weise zu erkennen gebe, wie sehr man die Be schleunigung dieser Sache wünsche. Abg. v.d. Pforte: Ick glaube, der Antragsteller würde am besten gethan haben, zu provockren, dann würde sich die Sache am schnellsten gegeben haben. Ich bin selbst Ritterguts besitzer, habe aber keine Veranlassung gefunden, zu provockren, und überhaupt'glaube ich nicht, daß eine zu große Beschleuni gung Vortheilhast für die Sache sein könne. Ich schließe mich M Allgemeinen dem Antrags des Abg. Eifenstuck an- Abg. Sch ustsr: Ach muß nur dagegen bemerken, daß mir schon über 100 Gemeinden bekannt sind, welche provomt haben, und daß dennoch die Sache keinen Fortgang findet. Abg. Schüller: Ich muß gleichfalls bemerken, daß schon im October vorigen Jahres eine Commission zu diesem Zwecke in einem Orte gewesen ist, jetzt ist sie wieder da, und wir wissen noch immer von keinem Resultate. Als das Präsidium hierauf zur Abstimmung über bas .Deputationsgutachten schreiten will, wird dagegen yom Abg. p. Mayer und Secret. Bergmann bemerklich gemacht, daß ein Deputationsgutachten nicht mehr vorliege, da sich die Deputa- ! tion mit dem von Kiesenwetterschen Anträge vereinigt habe, j Abg. Eisen stuck kommt auf seinen Antrag zurück, daß der v. Kiesenwettersche Antrag an die 3. Deputation abgegeben wer- j den müsse, und auch Abg. Sachße halt den m Frage stehenden Antrag für keine Modisication, wornach Abg. Secr. Richter äußert: Er habe allerdings in der Mei nung gestanden, der Abg. v, Kiefenwetter hätte aus seinem An träge die besondre Beziehung auf die Ablösung der Huthungsbe- fugnisse wieder in Wegfall gebracht, und der Petent, Hr° Schu ¬ ster sich in so weit dem Anträge angeschlossen; sei dem nicht so, dann müsse er nur wünschen, daß dieß noch geschehe, denn al lerdings sei der Ausdruck eines Lheils zu allgemein, cmdernTßeils i aber auch höchst wünschenswert!), daß bei allen Ablösungen mög- k lichste Beschleunigung und Kostcnersparniß eintrcte. Wenn es r aber das Ansehen gewinne, als suche man die gerügten Zögerun- ; gen bloß in dem Verfahren der General-Commission und der Special-Commiffarien, so gehe man zu weit. Werde man die k General-Commission reichlicher besetzen und nicht Männern dir wichtigsten Geschäfts mit übertragen, die schon in andern wichti gen Aemtern stünden, und so ihre Thatigkeit thülen müßten, werde man nach und nach die Special-Commissarisn näher ken nen lernen, die brauchbaren nur mit Aufträgen versehen, und die sich nicht qualisicirenden mit andern fähigen Männern erse tzen, endlich das Verfahren selbst mehr vereinfachen, worauf er «schon bei seiner Petition wegen der Landrentenbank hingewiesen, s so würden die Geschäfte auch einen raschem Fortgang haben. Nicht übersehen dürft man aber, daß sehr häufig die Parteien selbst dem schnellem Vorschreirm der einleitenden Verhandlungen hemmend entgegen treten, indem die Berechtigten zu fest auf ih ren Forderungen beharrten, und die Verpflichteten zu geringe Ent schädigung offensten. Besonders treffe dieser Vorwurf, wie die Erfahrung lehre, die Verpflichteten, welche sich gewöhnlich öko nomischer Beistände bedienten.und von selbigen nicht immer so ,s berathen würden, daß sie über den Werth ihrer Verbindlichkeiten ! sich klare Vorstellung machen könnten. Häufig habe man die ! Klage schon vernommen, daß die ökonomischen Beistände die Vergleiche nicht beförderten, wohl aber die Ablösungen sehr ver- thcmrten, und es wäre wohl zu wünschen, daß dis Special- Commissarisn gemessenere Anweisung erhalten möchten, derglei chen Beistände sofort von den Verhandlungen zu entfernen, so bald wahrzunehmm, daß sie durch unrichtige Darstellung, durch Bezweifeln klarer Verbindlichkeiten den gütlichen Auseinander fttzungen hinderlich würden. Hatte übrigens der Hr. Abgeord nete Schuster seinen Antrag nicht geändert, so würde er sich eben falls unbedingt dagegen erklärt haben, da derselbe die Lage der Berechtigten zum Vortheile der Verpflichteten offenbar verschlim mere und so mit der Gerechtigkeit nicht Zu vereinbaren sei. Nicht zu leugnen wäre es, daß nach dem Ablöfungsgesetze die Berech tigten im Nachtheil stünden, wenn sie auf Ablösung der Hrr- thungsbefugnisse provocirtm, Würde nun alle Huthung mit einem Male aufgehoben, so wäre vorauszusehen, daß die Ver pflichteten der Provokation auf Ablösung so lange als möglich sich enthalten würden; wollten nun die Berechtigten nicht aller Ent schädigung entbehren, so müßten sie provocirm, und würden also gezwungen, den nachtheiligen Folgen der Provokation sich auszusetzen, einem solchen indirekten Zwange könne man aber das Wort nicht reden. Abg. v. Kiefenwetter: Nachdem so viele Stimmen über diesen Gegenstand sich ausgesprochen haben, so glaube ich, daß der Zweck meines Antrages vollkommen erreicht sei; denn die Staatsregierung hat sich von der Ansicht der Kammer überzeu gen können, und ich nehme daher meinen Antrag zurück-
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