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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 273. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Präsidenten: stimmt die Kammer dem Deputationsgutach- ten bei, daß die Anträge des Abg. Ächolze sub Nr. 1., 2., 3., 4. und 5. als ungeeignet zurückgewiesen werden sollen ? Einstim mig bejaht. Zu dem Anträge sub 2. äußert Staatsminister v. Zeschau: Ich habe nur den Grund an zuführen, warum die Regierung die Summe von IL.THlr. 12 Gr. als Minimum festgesetzt hat. Es ist nämlich diese Summe diejenige, bis zu der die Nentenbriefe hcrabgehen. Die Kündi gung wurde aber deshalb bedungen, damit die Larrdrentenbank nicht die Zinsen eknbüße, weil sich erst nach dem Eingänge der Kündigung die Summe der zurückzuzahlenden Rcntencapitale be stimmen laßt. In Hinsicht der Äußerung, daß man auch klei nere Zahlungen, und zwar ohne Zinsen annehmcn möchte, be merke ich, daß das allerdings der Weg wäre, wodurch sich der sonst etwa entstehende Zinftnvcrlust wieder ausgleichen ließe. Referent, Abg. v. M a y er bemerkt darauf, daß der De putationsvorschlag dahm gehe, daß die Kündigung entweder durch eigentliche Aufkündigung geschehen könne, oder durch die Zahlung von 12 Thlr. 12 Gr., welches letztere dann eine fakti sche Kündigung sein würde. Es könne also von dem Verluste der Zinsen nicht die Rede siin, im Gegentheil würde die Land rentenbank nur Vorlhcil davon haben, da erst mit der vollen Summe von 12 Thlr. 12 Gr. die Zinsen zu laufen ansingcn. Staatsminister v. Zeschau erklärt, daß damit sein aufge stelltes Bedenken sich erledige, und die Kammer tritt sodann dem Anträge der Deputation einstimmig bei. Au 3. wird nichts erinnert, und einstimmig dem Vorschläge der Deputation bcigetreten. Bei 5. äußert Abg. Haußner: Referent versteht unsere Gedanken zu prüfen, ohne daß er uns um dieselben gefragt hat. Er Hal uns unter die Liberalen gestellt, und ich kann ihm dafür nur dankbar sein. Soll ich aber liberal sein, so muß ich bemerklich machen, daß ich hauptsächlich vor Augen hatte, daß die Staats bürger durch diese Maßregel benachtheiligt werden, nnd durch Anführung dieses Grundes glaube ich dem.widersprochen zu ha ben, daß Referent weiß, was ich denke. < Referent Abg. v. May er bemerkt, daß er nichts darauf «Wiedern wolle, als daß er zu gewiß sei, daß die Berechtigten eben so sicher seien, nach wie vorher-, wenn auch dieser Vor schlag nicht durchgehe. Für die Berechtigten trage er kein Be denken; denn diese seien im Trocknen. Abg. Axt entgehet jedoch, daß er den Referent in feiner Ruhe und Sicherheit durch dis Bemerkung stören müsse, daß auch Staatsbankerotte möglich seien; er hoffe dkeß zwar nicht, wenn man aber die Sache so gar sicher stellen wolle, so müsse er doch darauf Bezug nehmen, was den Staat treffen könne. Referent Abg. v. Mayer: Wenn auch wirklich Staats bankerott eintrete, was er aber nicht befürchte , so Mache das Ganze bankerott und die Rittergutsbesitzer seien doch im Trocknen. Der Präsident stellt hierauf die Fragen: 1) Ist die Kammer mit dem Antrag-, der Deputation unter 5.1 n. einver standen? 2) Ist die Kammer mit der Majorität der Deputa tion bei b. einverstanden? und 3) erklärt sich tie Kammer für die Majorität der Deputation bei o. ? Weide ersten Fragen werden mit Ausschluß von 10, die letzte mit Ausschluß von 8 Stimmen bejaht. lieber den letzten Antrag der Deputation: ast 2., daß ein den Beschlüssen ast a. und k. gemäßes Postulat nachttäglich aus das Ausgabcbudjet gebracht werde, hält man auf die Erinne rung des Hm. Staatsministers v. Zeschau eine Beschlußnahme nicht für nvthrg , indem die Regierung sehen werde, welche Mittel erforderlich seien, und dann selbst ein Postulat stellen werde. Es folgt nun über die gestimmten Anträge der Deputation, wie sie zum Beschlüsse gekommen sind, die Abstimmung durch Namensaufruf, und es erklärt sich die Kammer, nachdem die Minister den Saal verlassen hatten, für die Annahme dieser Anträge; und nur 10 Stimmen, die Abgg. Häntzschcl aus Königstein, Haußner, Flach, Sachße, Richter aus Lengen feld, O.Wiesand, Lattcrmann, Scherer, Graichen, Dam- man und Axt verneinen die Frage. Abg. H außner bemerkt, daß die Fragestellung nicht rich tig gewesen sek, indem er, weil man sämmtliche Anträge zu sammen genommen habe, gezwungen worden fei, selbst gegen das abzustimmen, was er doch selbst beantragt habe. Ihm wird vom Vicepräsident entgegen gehalten, daß die Erinnerung vor der Fragestellung hätte geschehen sol len, und Abg. H a u ß n e r äußert darauf, daß er nur seine Bemer kung zu Protokoll gebracht wünsche, damit es nicht den Anschein gewinne, als habe er das, was er doch selbst beantragt, wieder verneint. Der Zweite Gegenstand der Tagsordnung betrifft das Ver lesen des Berichtes der 3. Deputation über die Beschwerde der 6. Compagnie der Leipziger Cvmmunalgarde. Referent ist Abg. Sachße, welcher den Bericht verliest, worauf die Kammtr, auf die Debatte sogleich einzugehen, Be schluß faßt. Staatsminister v. Zeschau wünscht jedoch die Berathung über diesen Gegenstand ausgesetzt, da der Hr. Staatsminister v. Lkndenau, welcher abwesend sei, der Berathung über diesen Gegenstand beiwohnen wolle. Mehrere Abgg. glauben zwar, daß es keinem Zweifel un terliegen werde, daß man dem Gutachten der Deputation bei stimme. Das Präsidium findet jedoch in Berücksichtigung des vom Hrn. Staatsminister ausgesprochenen Wunsches für ange« messen, die Berathung bis zur nächsten Sitzung auszusetzen, und schließt nach 2 Uhr die Sitzung.
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