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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 288. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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schulden, deZ StgatsMdils halber, als eine der ersten Positionen des Staatsausgabebudjets aufzunehmen sei, W sich die Kam me: bereits bei Berathung des Berichts über die Kassenbestande enrschieden, es ist deshalb auch von unterzeichneter Deputatros! Verden Staatsgläubigern zugesicherte Tilgungsfonds bei'dxm Zinsenetat unter L. bereits mit in Aufrechnung gebracht worden, und daher rpohk völlig angemessen, daß diesem Etat, dessen Be trag aus die bereitesten und sichersten Staatseinkünfte gewiesen ist, der erste Platz unter dem allgemeinen Sraatsaufwqnde nach der Cioilliste und den Bedürfnissen für das königl, Haus ringe- räumt werde.— Der in dem zweiten Anträge siegende Grund satz ist von unterzeichneter Deputation bei Prüfung des Gin? nahmebudjets bereits durchgeführt und von der Kammer, indem sie gegen dieses Verfahren etwas nicht eingewendet, vielmehr rhrr Beraihungcss darnach eingerichtet, genehmigt worden, und -rS wird daher nur noch der mehreren Deutlichkeit wegen angemes sen erscheinen, daß die Kämmer ihren Beitritt zu diesen beiden Anträge^ apsdrüHich ausspreche. . . - . . Ähg, Richter (aus Zwickau): Ich wollte mir zuvörderst erlauben, gn die hohe Staatsregierung eine Frage in Betreff des Wudjets im Allgemeinen zu richten. Ich bin jedoch selbst ungewiß, ob ich jetzt, wo es sich bloö um Differrnzpuncte zwi schen der I. und 2. Kammer handelt, überhaupt berechtigt sein kann, übe solche Frage vorzulegen. Der Präs ident: Ich sollte wohl meinen, daß eine solche Frage jetzt nicht mehr am ^>rte sei. ' ' ' Abg. Richter (aus Zwickau): Dieser Zweifel ist mir auch üeigrgangen, und ich habe für diese Frage auch keinen andern Grunh , als den der allgemeinen Befugniß, welche jedem De putaten zusteht, über einen Gegenstand, welcher ihm einen Ge- wissensscrupel veranlaßt, an die Staatsregierung eine Frage zur Beantwortung zu stellen/ Sollte man es übrigens nicht mehx am Orte halten, so würde ich allerdings davon abstehen indessen würde cs vielleicht angemessen sein, wenn die Kammer darüber gefragt würde, . Abg. v. Mayer: Ich glaube, einer solchen Frage bedarf eö nicht; der Abg. hat das Recht zu sprechen, wie jeder Ander?; will er eine Frag? stellen, so kann er das, aber eine andere Frage ist es, oh das Ministerium darauf antworten will; und ich glaube also, daß dem Sprecher das 8Lort zu fassen sei, ' Abg. Richter (aus Zwickau) : 8ch wollt? erklären, daß ich in diesem Falle, wje auch in andern Fallefl nicht gesonnen Lin, daß meine Frage sofort beantwortet weldea soll, sondern der Staatsregierung überlasse, ob und wann es ihr gefällig ist, eine Antwort zu ertheilesi. Ich hatte mir schon früher bei der Gelegenheit, als das Budjet zum erstenmal in Diskussion kam, erlaubt, eine Berechnung approximativ aufzustellen, deren Tendenz es war, nachzuweisen, daß die Staatslasten mit Yen Kräften des Landes nicht im Einklänge stehen, Sie sollte dar- khun, daß von Pen Kräften des Landes nach Abzug der Abga ben nicht so viel übrig bleibe, daß dir Bevölkerung sich ausrei chend ernähren könne. Diese Bemerkung ist nicht neu, son dern von allen Staatsmännern in Bezug auf die Systeme anderer Staaten in Europa ebenfalls gemacht worden, und ich bin veran laßt worden, diese Bemerkung zu machen, weil öffentliche Blat ter diesen Gegenstand auch den westlichen Gegenden zur Spra- P4A6 che bringen, und zeigen, daß darin.die H.uesse von Nntvhen Wer den Völkern liege. Ich wollte mir daher erlauben, die Staats- regicrung zu bitten, mitzutheilen, welcher Maßstab ihr zur Beurtheilung der Frage vorgelegen habe, ob das Budjet den Kräften des Landes angemessen f.i oder nich:? ' Staatsminlster v. Lind en au: Glaube ich auch nickt, daß die Frage, wje die Abgaben aufgebracht werden können, und ob solche den Kräften pes Landes angemessen seien, norl» mass in Sprache kommen könne, da die Bewilligung im Alk* gemeinen statt gefunden hat, unddie Axt und Weise, wie dje Aus« gaben gedeckt werden, klar vorliegt, so benutze ich doch mit Vrrgnüx genfdiese Veranlassung, um die Versicherung zu wiederholen, laß Sachsen unstreitig zu den wohlhabendsten Landernin Deutschland, ja in Europa gehört, daß unsere Abgaben, und besonders uvsire Staatsschulden, verhältnißmäßig geringer, als die aller andern gleichartigen Staaten sind, daß wir nicht allein keinen Thaler ins Auslandschuldig sind, vielmehr ein in viele Millionen gehen des Capitalbcrmögen in fremden Staatspapieren besitzen, daß Unser Handel, Fabrik, Gewerbs-Betrieb, im blühenden Wachsthum ist, daß alle unsere großem Städte an Umfang ltnd Reichthum zünehmen, daß jeder Fremde sich des Aufent halts in Sachsen freut, weif er hier Wohlstand und Zufrieden heit wahrnimmt, Md daß, wenn die Stgatsabgaben Len Be trag von 3 Thlr. per Kopf nicht erreichen, die Regierung kei nen Hrund Beforgniß hat, durch den heutigen Zustand un? seres Abgabenwestns Nothstand oder Verarmung hexbeigiführt zu sehen. Da hier nochmals unseres AbgabensystemS überhaupt) und dxs angeblichen Druckes der Armuth durch unsere Abgaben erwähnt worden ist, so kann ich die allgemein? Pemerkung nicht /unterlassen, daß Abgaben, jahohe Abgqbep, wenn sie anders, — wie dieß jetzt in Sachsen hinsichtlich der indirecten Abgaben geschieht und wegen der direkten geschehen wird — im Verhält, niß des Consumv's oder deS Vermögens bezahlt und weny solche für das Land gemeinnützig verwendet werden, keineswegs als ein Druck der ärmern Volksclassen, sondern vielmehr als etwas wohlthätiges und als eine gewisse Ausgleichung zwischen Reichthum und Armuth — st n-eit der Staat diese zu bezwek- ken vermag — anzusehen sind. Denn bedcflkt plan, daß der Aufwand für Straßenbau, Forstcülturen, Volksschulen, Oe- werbsinstiiuten, Verstrgungshauser;c. zum größern Thejl zum Besten der ärmern Nassen gemacht wird, während der Reichere das meiste dazu bezahlen muß, daß also, wenn Abgäbe und Verwendung gleichzeitig wegsiele, der Acryiere darunter leihen würde, indem hier — wie ich es auch ganz angemessen finde — der Reichere zum Besten des Arnum beitragen muß, so wird man sich überzeugen müssen, daß richtig vertheilt? und richtig verwendete Abgabefl nicht als Druff der Armeen gnzu- fthen ist. ' '' Abg. Richter (aus Zwickau): Ich hin weit entfernt, die : Discussion über diesen Gegenstand auszudehnen, indem ich nur - eine Antwort wollte. Ob sie mich befriedigt. lasse ich dahin - gestellt. ' ' - Der Präsident stellt sodgun die Fragen: 1) Erklärtsich
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